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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 292 / 2024 Präsentationen der heutigen Veranstaltung „Hochwassergipfel 2024“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen des Niedersächsischen Hochwassergipfels 2024 am 14. November 2024 im Niedersächsischen Umweltministerium diskutierten Fachleute und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Verbänden mit dem Nds. Umweltminister Meyer aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze für den Hochwasserschutz in Niedersachsen.   Die Veranstaltung umfasste Themen wie die Klimaanpassung als […]

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HVB-Schreiben Nr. 504 / 2024 Verordnung zur Änderung der nds. ZustVO-OWi betr. KCanG und Nds. Bußgeldkatalog KCanG

    Die Geschäftsstelle übersendet die Verordnung zur Änderung der nds. ZustVO-OWi betr. KCanG und den Nds. Bußgeldkatalog KCanG mit Gelegenheit zur Stellungnahme bis 16. Dezember 2024.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns im Rahmen der Verbandsanhörung den Entwurf einer Änderungsverordnung

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.99 /2024 Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit zum Schutz von Betroffenen des Menschenhandels zum Zwecke der Arbeitsausbeutung

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) ist an die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände herangetreten, um diese für eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit zum Schutz von Betroffenen des Menschhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung zu gewinnen.   Der als Anlage beigefügte Entwurf einer Kooperationsvereinbarung ist das

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.78 / 2024 KITSIN-Jahrestreffen am 27./28. November 2024 in Hannover

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 8.73 / 2024 vom 15. Oktober 2024 hatten wir über das Arbeitstreffen des Niedersachsen-CERT (N-CERT) und des Kommunalen IT-Sicherheitsbündnis in Niedersachsen (KITSIN) zur IT- und Informationssicherheit informiert. Nunmehr steht die Agenda für diese zweitägige Veranstaltung fest (siehe Anlage). Veranstaltungsort ist das   Niedersächsische

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 290 /2024 BV-Stellungnahme zum Hochwasserschutzgesetz III

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für die Rückmeldungen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes (HWSG III). Anbei finden Sie die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 291 /2024 Kabinettsbeschluss zur EnWG-Novelle

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung erklärt, wie er heute im Kabinett beschlossen wurde (Anlage 1). Anpassungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.141 /2024 KoRa Kommunale Radverkehrsförderung beschleunigen – Planungsprozesse optimieren – Abschlussbericht liegt vor

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit Januar 2021 koordinierte das Difu das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Verbundvorhaben „KoRa Kommunale Radverkehrsförderung beschleunigen – Planungsprozesse optimieren“. Untersucht wurden die Modellkommunen Aachen, Potsdam und München. Ferner wurde ein projektbegleitendes Netzwerk von 16

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.142 /2024 GVFG-Bundesprogramm 2024 – 2028 / ÖPNV-Investitionen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte –und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. das uns vom BMDV übersandte verwaltungsinterne GVFG-Bundesprogramm 2024 – 2028 für die Investitionsvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.93 /2024 Entbürokratisierung durch PQ-VOB

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Verein für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. hat die kommunalen Spitzenverbände in Sachen „Beantragung eines kostenfreien Zugangs von öffentlichen Auftraggebern zum Amtlichen Verzeichnis“ um Unterstützung gebeten. Der PQ-Verein würde sich freuen, wenn die KSV Ihre

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.94 /2024 BV-Stellungnahme zum Regierungsentwurf der BauGB-Novelle

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich der Anhörung zu BauGB-Novelle vor dem Bundestagsausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen haben die kommunalen Spitzenverbände zum Regierungsentwurf der Novelle des Baugesetzbuches Stellung genommen. Zu den im Regierungsentwurf neu aufgenommenen Änderungen des § 249

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