Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme an Bündnis 90 / Die Grünen in Vorbereitung der Schulgesetznovelle 2026. Bitte Themen aus der Perspektive als Schulträger bis zum 27. Januar 2025 an witte@nst.de benennen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung plant für das Jahr 2026 eine Schulgesetznovelle. In diesem Zusammenhang hat
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestags-Ausschuss für Klimaschutz und Energie führt am Mittwoch, 15. Januar 2025 öffentliche Anhörungen zu verschiedenen energiewirtschaftlich relevanten Gesetzgebungsvorhaben durch: Kraft-Wärme-Kopplung und Biogasanlagen Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie z.Kts. die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Zwölften Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung. Wir weisen in der Stellungnahme darauf hin, dass der Entwurf in einigen Bereichen noch Defizite aufweist,
Die Geschäftsstelle übersendet den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes aus dem Bundefinanzministerium betreffend die Beteiligung des Bundes an einer kommunalen Altschuldenlösung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über den Entwurf zur Schaffung der grundgesetzlichen Voraussetzungen zur Beteiligung des Bundes an einer kommunalen Altschuldenlösung informiert
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend erhalten Sie das im Rahmen der Anhörung zum Entwurf eines Runderlasses zur „Übermittlung von Daten zu Schutzgebieten und -objekten“ sowie zur Verpflichtungserklärung zur Nutzung von „Nextcloud“ und zur „Erklärung über die Freigabe zur Weiternutzung“ von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen abgestimmte Schreiben an das Nds. Ministerium
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Fachkommission Bauaufsicht der Bauministerkonferenz hat Ende 2024 den beigefügten Entwurf der Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (MSchulbauRL) angenommen und nun die Anhörung der beteiligten Kreise eingeleitet. Die Muster-Richtlinie legt bauliche Anforderungen an verschiedene
Sehr geehrte Damen und Herren, zum 15. Januar 2025 soll der Testbetrieb für den neuen Meldeweg für den witterungsbedingten Unterrichtsausfall starten. Dieser Testbetrieb betrifft aus dem Mitgliederbereich des NST NUR die kreisfreien Städte. Für alle kreis– bzw. regionsangehörigen Kommunen übernimmt diese Aufgabe der jeweilige Landkreis bzw. die Region Hannover. Das Niedersächsische Kultusministerium
– Startchancen-Programm laut MK nicht vom Koalitionsbruch auf Bundesebenen betroffenen – Einigung zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt Schule ermöglicht neuer Bundesregierung laut MK den zügigen Abschluss des DigitalPakt Schule 2.0 Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat Ministerin Hamburg nach dem Ampel-Aus auf Bundesebene zu den Auswirkungen für das
Die Geschäftsstelle übersendet die Agenda für das 1. Norddeutsches KI Forum in Hannover am 19. und 20. Februar 2025 und weist darauf hin, dass Anmeldungen noch bis zum 5. Februar 2025 möglich sind. Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben Nr. 375 / 2024 vom 27. August 2024 hatten
Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Meyer,
HVB-Schreiben Nr. 12 / 2025 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 13. Januar 2025 Weiterlesen »
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