Alle NST-Infos – Seite 263 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 535 / 2024 Digitalfunk; Anerkennung der Ordnungsämter in Niedersachsen als Berechtigte zur Teilnahme am Digitalfunk BOS

Zur Umsetzung sind im Nutzerbeirat Digitalfunk verschiedene Herausforderungen für die Kommunen angesprochen worden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag hat sich erfolgreich für die Anerkennung der Ordnungsämter in Niedersachsen als Berechtigte zur Teilnahme am Digitalfunk BOS eingesetzt. Diesbezüglich findet im Nutzerbeirat Digitalfunk ein regelmäßiger Austausch statt. Im […]

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HVB-Schreiben Nr. 536 / 2024 Videoüberwachung durch touristische Webcams

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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen gibt Hinweise zu den rechtlichen Rahmenbedingungen zum datenschutzkonformen Einsatz von touristischen Webcams. Sehr geehrte Damen und Herren, der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) hat Folgendes mitgeteilt: „Als Aufsichtsbehörde für den Datenschutz gemäß § 18 Absatz 1 des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes in Verbindung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 304 /2024 Entwurf eines Erlasses im Rahmen der Änderungen der bundesweiten Pflanzen-schutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV); gemäß § 4 Abs. 2 der PflSchAnwV kann die zuständige Behörde zur Abwendung erheblicher landwirtschaftlicher Schäden (Gegenstand des Erlasses nur Ausnahmen zur Abwehr landwirtschaftlicher Schäden) Ausnahmen zulassen.

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert: „Die Änderungen der bundesweiten Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV), die am 8. September 2021 in Kraft traten, sind Teil des Aktionsprogramms Insektenschutz der Bun-desregierung. § 4 Abs. 1 der PflSchAnwV regelt Anwendungsverbote für bestimmte Pflanzenschutzmittel (Herbizide und

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HVB-Schreiben Nr. 530 / 2024 Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen“ am 14. Januar 2025 von 10.00 bis 12.00 Uhr

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Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen Sehr geehrte Damen und Herren, um Möglichkeiten der Entwicklung und des Einsatzes von Digitalen Zwillingen in Planungsprozessen von Kommunen und/oder kommunalen Unternehmen kennen zu lernen, laden wir Sie gemeinsam mit dem Verband kommunaler Unternehmen, VKU zu einer Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 302 /2024 19. Regionalkonferenz Osnabrück: Energieeffizienz und Klimaneutralität – Smart Cities im Fokus

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Kommunikations- und Transferstelle Smart Cities (KTS), die im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) die Modellvorhaben Smart Cities begleitet, hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: Regionalkonferenz Energieeffizienz und Klimaneutralität – Smart Cities im Fokus am Mittwoch, 05. Februar 2025 von 09.00 bis 17.00

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.26 /2024 Kabinett hat das Vergabetransformationspaket sowie das Bundestariftreuegesetz verabschiedet

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Entgegen allen bisherigen Verlautbarungen hat das Bundeskabinett am 27.11.2024 den Gesetzentwurf zum Vergabetransformationspaket sowie zum Bundestariftreuegesetz verabschiedet. Der Entwurf des GWB sowie eine vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erstellte Übersicht der Änderungen gegenüber dem Referentenentwurf

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.81 / 2024 11. Kommunaler IT-Sicherheitskongress am 5./6. Mai 2025 in Berlin und digital

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Der 11. Kommunale IT-Sicherheitskongress (KITS) der kommunalen Spitzenverbände findet statt am 5. Mai 2025 von 10:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr und 6. Mai 2025 von 9:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Landkreistages

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 303 / 2024 Reminder und Eckpunktepapier Fachgespräch Ver- und Entsiegelung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns zum 4. Fachgespräch „Ver– und Entsiegelung“ am 4. Dezember 2024 das Eckpunktepapier mit Hintergrundinformationen übersandt. Der Masterplan Wasser soll die wesentlichen wasserwirtschaftlichen Handlungsfelder und deren Ziele in Niedersachsen kompakt darstellen und somit als Orientierung dienen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.149 / 2024 Handbuch Autonomes Fahren im öffentlichen Verkehr veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend möchten wir Sie auf die Veröffentlichung des Handbuches Autonomes Fahren im öffentlichen Verkehr aufmerksam machen. Das Handbuch enthält auf 120 Seiten umfassende Vorschläge und Checklisten für die Umsetzung in der kommunalen Praxis. Das Handbuch ist im Rahmen des

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HVB-Schreiben Nr. 528 / 2024 Nachklapp zur Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland am 25. November 2024 in Berlin

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Im Nachgang zur vorgenannten Informationsveranstaltung hat der Deutsche Städtetag die beigefügten Unterlagen zur Verfügung gestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns im Nachgang zur Veranstaltung folgende Informationen übersandt: „Unsere Informationsveranstaltung zum Operationsplan Deutschland ist auf eine sehr gute Resonanz gestoßen. Der direkte Austausch mit

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