Alle NST-Infos – Seite 262 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 473 / 2024 Ergebnisse der Steuerschätzung Oktober 2024

Die Geschäftsstelle übermittelt die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei senden wir Ihnen die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung nebst einer Präsentation und der zugehörigen Presseinformation des niedersächsischen Finanzministeriums (MF). Die Schätzungen für die Ergebnisse des Landes liegen hinter den Prognosen. Auffällig sind die deutlichen […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.136 /2024 Urbane Mobilität: Bausteine für die Umsetzung von SUMP in den urbanen Knoten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat im Oktober weitere Bausteine für die Umsetzung von nachhaltigen Mobilitätsplänen (Sustainable Urban Mobility Plans – SUMP) in den urbanen Knoten nach der Verordnung über das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) veröffentlicht. In einem

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.89 / 2024 Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien: Bundesrat hat zugestimmt

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass nach dem Gesetzesbeschluss des Bundestages vom 26.09.2024 nunmehr der Bundesrat am 18.10.2024 das Gesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien ohne weitere Änderungen gebilligt hat. Das Gesetz kann nun ausgefertigt und

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HVB-Schreiben Nr. 474 /2024 Online-Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 12. November 2024, 10:00 – 11:30 Uhr; hier: Einladung und Einwahldaten

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Am 12. November 2024 findet eine weitere Online-Informationsveranstaltung der NBank zu verschiedenen Förderprogrammen statt. Der NST und der NSGB unterstützen diese Informationsveranstaltung. Die Teilnahme ist kostenfrei. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 368/2024 hatten wir Sie gebeten, sich den im Betreff genannten Termin für die Informationsveranstaltung „NBank im

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HVB-Schreiben Nr. 469 /2024 Unterstützungsleistungen für Krankenhäuser und ihre Bewertung im Rahmen von kommunalen Haushalten und Haushaltssicherungskonzepten Hier: Ergänzung zu HVB-Schreiben NR. 459 / 2024

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Das Innenministerium hat das Schreiben von Ministerin Behrens vom 17.10.2024 an die Landkreise als Kommunalaufsichtsbehörden mit der Empfehlung entsprechend zu verfahren, weitergeleitet und weitere Ausführungen gemacht. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 459 / 2024 hatten wir das Schreiben von Ministerin Behrens vom 17.10.2024 an Sie weitergeleitet. Das Niedersächsisches

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.53 / 2024 Europaausgabe von Städtetag Aktuell erschienen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten wir Sie auf die neueste Ausgabe des DST-Magazins Städtetag Aktuell aufmerksam machen, in der diesmal europapolitische Themen im Vordergrund stehen. Anlässlich der diesjährigen Europawahlen nimmt die Ausgabe die Rolle der deutschen Städte bei der Umsetzung

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.39 /2024 Schiedsgerichtsbarkeit zur Rückgabe von NS-Raubgut – Beschlüsse des Präsidiums des Deutschen Städtetages und des Kulturpolitischen Spitzengesprächs

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mitgeteilt, dass das Präsidium des DST in seiner Sitzung am 26. September 2024 die Ablösung der Beratenden Kommission durch eine Schiedsgerichtsbarkeit begrüßt. Es hat seinen Mitgliedern den Abschluss einer entsprechenden Schiedsvereinbarung empfohlen (Anlage 1). Des Weiteren haben sich Bund, Länder und kommunale

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.112 / 2024 Durchführung Gemeindefinanzreformgesetz_ Verteilungsbeträge zum Zahltermin 01.11.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung unserer NST-Info Nr. 2.110/2024 vom 18.10.2024 übersenden wir die Aufstellung der Verteilungsbeträge der Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer für den Zahltermin 1. November 2024 des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (LSN). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez.

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HVB-Schreiben Nr. 472 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. Oktober 2024

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Lagebericht MI Härtefallkommissionsverordnung Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.

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HVB-Schreiben Nr. 468 / 2024 Zensus 2022: Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl

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Die Geschäftsstelle übersendet eine Präsentation des Landesamtes für Statistik Niedersachsen mit Informationen zur Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl im Rahmen des Zensus 2022. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23. Oktober 2024 hat der Niedersächsische Städtetag eine Informationsveranstaltung zum Zensus 2024 angeboten. In diesem Rahmen haben Mitarbeiterinnen des Landesamtes für Statistik

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