Das Bundesumweltministerium novelliert die Ersatzbaustoffverordnung. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 3. August 2026. Auch an unserer NST-Umfrage zur Ersatzbaustoffverordnung kann noch bis zum 24. Juli 2026 teilgenommen werden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat die
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert: „Die Landesregierung hat beschlossen, Investitionen in den Bau von Speicherbecken für Bewässerungszwecke für eine wassersparende Infrastruktur in der Landwirtschaft zu fördern. Hiermit erhalten Sie die Möglichkeit, zum beigefügten Entwurf einer Richtlinie über die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Entwurf einer Regelung zur Aufnahme des Grundbuchs in das Identifikationsnummerngesetz vorgelegt (Anlage). Der Entwurf ist ein weiterer Baustein der Registermodernisierung. Mit dem Regelungsvorhaben soll die Rechtsgrundlage geschaffen werden, die
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 262 / 206 hatten wir Sie über die 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen den Ergebnisvermerk des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.08.2026 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 502.667.523,- Euro (Veränderung zum Vorjahr – 1,7 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 72.571.186,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 18,4 %) Wir bitten
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das BMBFSFJ hat uns den als Anlage 1 beigefügten Referentenentwurf zum Kita-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz – SCQEG – sowie die als Anlage 2 beigefügte Synopse der geplanten gesetzlichen Änderungen zu den Stichtagen 1. Januar 2027, 1. Januar 2029 und
Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hat gemeinsam mit dem Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. (NSI) am 5. Juni 2026 eine Online-Informationsveranstaltung zu BIZ-Digital durchgeführt. Das NSI hat uns im Nachgang nunmehr die Präsentation zur Veranstaltung mit der Bitte um Weitergabe an unsere Mitglieder
Sehr geehrte Damen und Herren, die Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns die bestandskräftigen Beschlüsse VgK-06/2026 vom 09.03.2026, VgK-13/2026 vom 15.05.2026, VgK-16/2026 vom 20.04.2026 sowie VgK-22/2026 vom 29.04.2026 in anonymisierter Form übersandt. Gerne leiten wir Ihnen diese Beschlüsse als Anlage zur Kenntnis weiter. Mit
NST-Info-Beitrag Nr. 9.24 / 2026 Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Bundesregierung und KfW haben eine Zwischenbilanz zum Deutschlandfonds gezogen und zugleich dessen Weiterentwicklung angekündigt. Im Bereich der Energieinfrastruktur setzt der Deutschlandfonds auf mehrere aufeinander abgestimmte Finanzierungsinstrumente. Bereits gestartet ist der KfW-Förderkredit Geothermie, der das wirtschaftliche Risiko von
NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 /2026 Update zum Deutschlandfonds Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf den Start der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zum Housing Simplification Package hinweisen. Die Europäische Kommission hat nun eine Konsultation zur Vereinfachung von EU-Regelungen mit Auswirkungen auf das Wohnungsangebot und die Bezahlbarkeit
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