Alle NST-Infos – Seite 25 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 47 /2026 Rundschreiben Eckpunkte GEG und WPG

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 74 /2026 hatten wir Sie bereits darüber informiert, dass CDU/CSU und SPD auf Bundesebene am 24. Februar 2026 Eckpunkte zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes vorgelegt haben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) betont dazu die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen für […]

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HVB-Schreiben Nr. 81 /2026 Bus-Schiene-Grundnetz in Niedersachsen – Sachstand und weiteres Verfahren

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Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hat sich mit einem Schreiben an den Nds. Verkehrsminister Tonne gewandt, um einen aktuellen Sachstand zum „Bus-Schiene-Grundnetz“ in Erfahrung zu bringen, da die bereits im 3. Quartal 2025 erwarteten Informationen und Fortschritte bislang noch nicht mitgeteilt wurden. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 79 / 2026 Umfrage Amok-Alarmanlagen in Schulen

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Die Geschäftsstelle bittet um Rückmeldung auf eine Abfrage der Stadt Salzgitter hin zur Installation von Amok-Alarmanlagen in Schulen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Salzgitter hat uns gebeten, folgende Umfrage zu starten: In Salzgitter ist es kürzlich an einer Berufsschule zu einer Gefährdungslage gekommen, die glücklicherweise aufgelöst

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HVB-Schreiben Nr. 75 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Februar 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 46 /2026 Veranstaltungskonzept „Kommunale Planung von Freiflächen-PV – praktische Hinweise“ online am 17.03.2026 von 10.00 bis 12.00 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NKlimaG hat das Land Niedersachsen den Ausbau von erneuerbaren Energien für die Stromerzeugung priorisiert. Dafür sollen u.a. 0,47% der Landesfläche für Freiflächen-PV-Anlagen zur Verfügung gestellt werden. Kommunen sehen sich einer großen Zahl von Investoren gegenüber, die Flächen suchen, um dort Freiflächen-PV zu errichten. Diese Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.23 /206 Stellungnahme Verbandsbeteiligung_Wohnungsmarkt §201a BauGB

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf der Niedersächsischen Verordnung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt im Sinne des § 201a BauGB zur Kenntnisnahme, der dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen bereits zugeleitet wurde. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks

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HVB-Schreiben Nr. 74 /2026 Eckpunkte zu GEG und WPG

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CDU/CSU und SPD haben auf Bundesebene am 24. Februar 2026 Eckpunkte zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes vorgelegt. Der DStGB betont dazu die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen für Kommunen und fordert eine vereinfachte Wärmeplanung für kleine Gemeinden und eine langfristige Förderung als Schlüssel zur erfolgreichen, sozial ausgewogenen und wirtschaftlich tragfähigen

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HVB-Schreiben Nr. 77 /2026 Problemimmobilien in der Städtebauförderung

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Es hat einen Austausch mit der Bauabteilung des Wirtschaftsministeriums gegeben zum Einsatz der Städtebauförderung im Kontext von Problemimmobilien. Das Haus teilte mit, dass die bestehende Förderkulisse Maßnahmen wie Grundstücksankauf, Umzüge der Bewohnenden und Abbruchmaßnahmen hergebe, nicht aber der Neubau von Wohnraum (auch nicht als Ersatzwohnraum). Sehr geehrte Damen und Herren,

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.11 / 2026 KommDIGITALE: DIGITAL Award 2026 – Online-Voting und Einladung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wie mit Rundschreiben X 7145 vom 4. Dezember 2025 [NST-Info-Beitrag 8.77 / 2025 vom 5. Dezember 2025] angekündigt, findet die KommDIGITALE am 25./26. März 2026 in Bielefeld statt. Sie sind herzlich dazu eingeladen, an der kommunalen Kongressmesse teilzunehmen. Für

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