Alle NST-Infos – Seite 259 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 8.84 / 2024 Informationsveranstaltung EfA-Marktplatz-Nutzung am 16. Januar 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie gemeinsam mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, der GovConnect GmbH sowie dem Niedersächsischen Landkreistag und dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund zu einer Online-Informationsveranstaltung zu den Bezugswegen für EfA-Dienste zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes ein. Zentraler Dreh- und Angelpunkt wird künftig der sog. Marktplatz […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 312 /2024 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO)

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat im anliegenden Schreiben an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) zu den geplanten Änderungen im Kostentarif der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) im Rahmen der Verbändeanhörung Stellung genommen. Zu Tarifnummer 2 (Abfallrecht) haben wir die Einführung eines Gebührentatbestandes

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HVB-Schreiben Nr. 548 / 2024 Hinweisgeberschutzgesetz; Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 NHinMeldG i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz 1 HinSchG

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Zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle hat das MI ergänzende Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2024 vom 9. Oktober 2024 haben wir Sie über die vom MI vorgesehene Möglichkeit zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle

HVB-Schreiben Nr. 548 / 2024 Hinweisgeberschutzgesetz; Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 NHinMeldG i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz 1 HinSchG Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.71 /2024 Umfrage, Allgemeine Gebührenordnung – Änderung/Aktualisierung Tarif.-Nr. 43 (Heimrecht)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat sich an die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände gewandt und mitgeteilt, dass die letzte Änderung der Tarif-Nr. 43 der Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 der Allgemeinen Gebührenordnung, die für Gebühren für Heime bestimmt ist, schon mehrere

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HVB-Schreiben Nr. 544 / 2024 Tourismus-Strategie des Landes Niedersachsen

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die Ergebnisse der Online-Befragung in einer KickOff-Veranstaltung vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Grundlage des beigefügten Beschlusses des Niedersächsischen Landtages zum Thema „Nachhaltig. Klimafreundlich. Barrierefrei. Digital. Sozial. Innovativ. Die Transformation des Tourismus zukunftsfähig gestalten – die Tourismusstrategie für

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.103 / 2024 Antisemitismus-Resolution des Deutschen Bundestages

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Bundestag hat am 7. November 2024 den fraktionsübergreifenden Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ mit großer Mehrheit angenommen. Mit der

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HVB-Schreiben Nr. 545 / 2024 Änderung der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung – Dienstrechtliche Hinweise

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In Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport weitere, dienstrechtliche Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 haben wir Sie bereits über die Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung informiert, die am 1. Dezember 2024 in Kraft

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HVB-Schreiben Nr. 546 /2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG)

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– Land legt ersten Entwurf zur Änderung des NKHG vor – Anpassung des NKHG an das KHVVG zur Beantragung von Leistungsgruppen Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsverwaltung hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Inhaltlich

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.72 /2024 Inklusives Kinder- und Jugendhilfegesetz SGB VIII Hier: Aktueller Sachstand

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundeskabinett hat am 27. November 2024 das Inklusive Kinder- und Jugendhilfegesetz (IKJHG) verabschiedet und damit in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Dem Vernehmen nach wird der Bundesrat verkürzten Fristen zustimmen, um eine Verabschiedung des Gesetzes noch in der laufenden Legislaturperiode zu ermöglichen. Mit dem IKJHG werden die

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.83 / 2024 Anforderungen an Zertifikate und OSCI-Postfächer bei Nutzung unterschiedlicher Fachanwendungen innerhalt eines X-Standards

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Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Anbindung von Onlinediensten an verschiedene Fachanwendungen innerhalb desselben X-Standards (z. B. XFamilie) ist es erforderlich, für jede getrennte Fachanwendung ein eigenes Zertifikat und gegebenenfalls ein zusätzliches OSCI-Postfach zu beantragen. Diese Fragestellung taucht aktuell insbesondere bei der Implementierung von Onlinediensten für Elterngeld und Unterhaltsvorschuss auf, da hier

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