Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die Aufstellung der Verteilungsbeträge der Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer für den Zahltermin 15. Dezember 2024 übersandt, welche wir als Anlage beifügen. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann […]
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Die Infrastruktur für Gründung und Innovation in Gestalt von TGZ wird bereits seit Jahren aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ und des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)“ erfolgreich gefördert.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für Ihre Anmerkungen zum „Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn“ (Verlängerung der Mietpreisbremse). Im Anhang sende ich Ihnen unsere gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag am 06.12.2024 beim Bundesministerium der
Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie gemeinsam mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, der GovConnect GmbH sowie dem Niedersächsischen Landkreistag und dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund zu einer Online-Informationsveranstaltung zu den Bezugswegen für EfA-Dienste zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes ein. Zentraler Dreh- und Angelpunkt wird künftig der sog. Marktplatz
Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat im anliegenden Schreiben an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) zu den geplanten Änderungen im Kostentarif der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) im Rahmen der Verbändeanhörung Stellung genommen. Zu Tarifnummer 2 (Abfallrecht) haben wir die Einführung eines Gebührentatbestandes
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 312 /2024 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat vergangene Woche anliegende Stellungnahme zum Erlass zur Genehmigung der sog. Lichterfahrten an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersandt, welche wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Das MW hat uns mitgeteilt, dass der ebenfalls anliegende
NST-Info-Beitrag Nr. 6.153 /2024 LIchterfahrten Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) beschlossen. Die Strategie zielt darauf ab, den primären Rohstoffverbrauch in Deutschland zu senken, Stoffkreisläufe zu schließen und den Wert von Rohstoffen und Produkten möglichst lange zu erhalten. Dazu adressiert sie verschiedene Handlungsfelder, die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am 5.Dezember 2024 hat uns das BMWK einen Entwurf von Regelungen zur Änderung des EEG 2023 zu Bio-Energie (Biogaspaket) zur Kenntnis und mit der Möglichkeit zur Stellungnahme und ein Dokument mit konkreten Fragen dazu geschickt (siehe Anlagen 1
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 315 /2024 Verbändeanhörung Biogaspaket Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der bevorstehende Amtsantritt Donald Trumps als amerikanischer Präsident lässt Veränderungen in der amerikanischen Politik und damit auch in den transatlantischen Beziehungen erwarten. Dies dürfte auch Bereiche betreffen, in denen Sie in Ihren Städten aber auch gemeinsam mit Ihren
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie heute von mir die Tabellen 1 bis 5 aus der vierteljährlichen Kassenstatistik der niedersächsischen Gemeinden/Gemeindeverbände für das 3. Quartal 2024. Außerdem schicke ich Ihnen die Tabellen aus dem ersten sowie zweiten
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