Alle NST-Infos – Seite 257 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.73 /2024 Diskussionsentwürfe zur Reform des Abstammungsrechts und des Kindschaftsrechts veröffentlicht

Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium der Justiz hat zum Stand der beiden Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Abstammungsrechts und zum Kindschaftsrecht mitgeteilt, dass beide Gesetzgebungsverfahren in der laufenden Legislaturperiode nicht weiterverfolgt werden. Durch das vorzeitige Ende der Regierungskoalition können sie nicht mehr verabschiedet werden. Die Diskussionsentwürfe stehen jedoch öffentlich zur Verfügung. Der Deutsche […]

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HVB-Schreiben Nr. 557 /2024 Landtagsdrucksachse zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

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MS benennt die 20 Krankenhäuser in Niedersachen, die 41 % des Vorhaltevolumens in Niedersachsen erhalten werden Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie die Landtagsdrucksache 19/6032, in der das MS im Rahmen einer kleinen Anfrage die 20 Krankenhäuser in Niedersachsen benennt, die 41 % des Vorhaltevolumens in Niedersachsen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 317/2024 Konsultation des BMWK zur Systementwicklungsstrategie 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat in einem breit angelegten Stakeholder-Prozess und unter enger wissenschaftlicher Begleitung die „Systementwicklungsstrategie 2024“ erarbeitet. Ziel war es, eine sektorenübergreifende Betrachtung des Energiesystems vorzunehmen und robuste Transformationspfade zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.59 / 2024 Aufruf des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas des Europarates (KGRE)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen seiner „Rejuvenating Politics“ Initiative ruft der KGRE des Europarates junge Menschen zwischen 18 – 30 Jahren dazu auf, sich als Jugenddelegierte zu bewerben. Diese haben die Möglichkeit, an den kommenden Plenarsitzungen vom 25.- 27. März und

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.155 /2024 Kommunalbefragung begleitend zum Fahrradklimatest

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit unserem Rundschreiben W5187 vom 30.09.2024 (hier nochmals als Anlage) hatten wir bereits darüber informiert, dass der ADFC-Fahrradklima-Test 2024 erstmals die Befragung der Rad– fahrenden Bürgerinnen und Bürger zur Fahrradfreundlichkeit ihrer Orte mit einer Fahrrad-Kommunalbefragung verbindet. Damit soll den

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HVB-Schreiben Nr. 551 /2024 Aktuelle Informationen zum Herrenberg-Urteil

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– Sog. Statusfeststellungsverfahren durch die Deutsche Rentenversicherung sind ausgesetzt – Es wird eine Verlängerung bis zu einer endgültigen Lösung erwartet Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zum aktuellen Sachstand zum Herrenberg-Urteil Folgendes mit: „Das sog. „Herrenberg-Urteil“ des Bundessozialgerichts (BSG, Az. B 12 R

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.42 /2024 Ausschreibung Wohn- und Arbeitsstipendien 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeinde Stuhr hat uns über Folgendes informiert: „Die Gemeinde Stuhr vergibt gemeinsam mit dem Land Niedersachsen für 2025 wieder zwei Wohn- und Arbeitsstipendien im Bereich Bildende Kunst für Nachwuchskünstler*innen aus Bremen und Niedersachsen in der Künstlerstätte Stuhr-Heiligenrode.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.104 / 2024 Niedersächsischer Präventionstag am 10. März 2025 in Hannover

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Landespräventionsrat Niedersachsen des Niedersächsischen Justizministeriums hat uns über den Niedersächsischer Präventionstag am 10. März 2025 in Hannover informiert. Unter Prävention verbindet: 30 Jahre Engagement im Land Niedersachsen | Landespräventionsrat Niedersachsen finden Sie das Programm sowie alle wichtigen Informationen und den Link zur Anmeldung. Mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.58 / 2024 RGRE Aktuell 11/2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die elfte Ausgabe 2024 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 314 /2024 Stellungnahme und Verbändeapell zum Entwurf der AVBFernwärmeV

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Beigefügt finden Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum überarbeiteten und weiterentwickelten Entwurf zur Änderung der AVBFernwärmeV und zur Aufhebung der FFVAV (Anlage 1). Darin betonen wir die Notwendigkeit, dass die Anforderungen nach Markttransparenz und Investitionssicherheit bei der Fernwärme sachgerecht

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