Sehr geehrte Damen und Herren, die Kulturstiftung des Bundes hat das Förderprogramm „Übermorgen – Neue Modelle für Kulturinstitutionen“ ausgeschrieben. Das Programm richtet sich an Kulturinstitutionen in Großstädten und soll sie in zwei Stufen bei der Entwicklung und Umsetzung von Zukunftsvorhaben für ihre institutionelle Arbeit unterstützen. Der Deutsche Städtetag (DST) teilt dazu mit: „Die […]
Die Änderungen zu § 53 Abs. 7 NBesG sind beschlossen und verkündet worden; die Regelung tritt rückwirkend in Kraft. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt, mit dem die klarstellenden Änderungen zu § 53 Abs. 7 NBesG in Artikel 4 verkündet
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit Gleichstellung (MS) hat angefragt, ob die niedersächsischen Jugendämter Interesse an einer Plattform für ein Sorgeregister haben. Das MS teilt dazu mit: „Die Niedersächsische Landesregierung stellt sich der Herausforderung, den laufenden Prozess der digitalen Transformation aktiv zu gestalten, damit die Menschen in
NST-Info-Beitrag Nr. 5.74 / 2024 Sorgeregister Plattform Weiterlesen »
Die Änderungen des Aufnahmegesetzes zur Verteilung von 115 Mio. Euro nach dem MPK-Beschluss vom 6. November 2023 sind beschlossen und verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 109, mit dem die Änderungen des Aufnahmegesetzes zur Verteilung von 115
Die kommunalen Spitzenverbände haben das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zur Wahlkostenerstattung angeschrieben und erneut die Forderung erhoben, sich dafür einzusetzen, dass die einschlägigen Rechtgrundlagen hinsichtlich der Wahlkostenerstattung für gezahlte Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände (Urnen- und Briefwahl) zu überarbeiten und nach oben anzupassen. Sehr geehrte Damen und Herren,
HVB-Schreiben Nr. 554 / 2024 Bundestagswahl 2025; hier: Wahlkostenerstattung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf des Änderungserlasses und den RdErl. d. MI v. 15.02.2022 – 22.2-12341/1 mit folgenden Worten übersandt: „Es ist beabsichtigt, den Runderlass d. MI v. 15.2.2022 – Behandlung von Verwahrstücken durch die Polizei – (MBl. Nr. 9/2022,
NST-Info-Beitrag Nr. 1.105 / 2024 Behandlung von Verwahrstücken durch die Polizei Weiterlesen »
– DST informiert über Einigung der Verhandlungsgruppe zum Digitalpakt Schule II – formale Zustimmung der Bundesländer zu einem Entwurf der Verwaltungsver–einbarung liegt noch nicht vor Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) teilt uns zu den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt Schule II folgendes mit: „Wie u. a. der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie Informationen zur Finanzierung der Berufssprachkurse im kommenden Jahr. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat uns informiert, dass alle Berufssprachkurse, die 2024 begonnen wurden, können – wie vorgesehen – zu Ende geführt
NST-Info-Beitrag Nr. 1.106 / 2024 Finanzierung der Berufssprachkurse in 2025 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium der Justiz hat zum Stand der beiden Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Abstammungsrechts und zum Kindschaftsrecht mitgeteilt, dass beide Gesetzgebungsverfahren in der laufenden Legislaturperiode nicht weiterverfolgt werden. Durch das vorzeitige Ende der Regierungskoalition können sie nicht mehr verabschiedet werden. Die Diskussionsentwürfe stehen jedoch öffentlich zur Verfügung. Der Deutsche
MS benennt die 20 Krankenhäuser in Niedersachen, die 41 % des Vorhaltevolumens in Niedersachsen erhalten werden Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie die Landtagsdrucksache 19/6032, in der das MS im Rahmen einer kleinen Anfrage die 20 Krankenhäuser in Niedersachsen benennt, die 41 % des Vorhaltevolumens in Niedersachsen
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