Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 8.73 / 2024 vom 15. Oktober 2024 hatten wir über das Arbeitstreffen des Niedersachsen-CERT (N-CERT) und des Kommunalen IT-Sicherheitsbündnis in Niedersachsen (KITSIN) zur IT- und Informationssicherheit informiert. Nunmehr steht die Agenda für diese zweitägige Veranstaltung fest (siehe Anlage). Veranstaltungsort ist das Niedersächsische […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für die Rückmeldungen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes (HWSG III). Anbei finden Sie die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände.
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 290 /2024 BV-Stellungnahme zum Hochwasserschutzgesetz III Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung erklärt, wie er heute im Kabinett beschlossen wurde (Anlage 1). Anpassungen
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 291 /2024 Kabinettsbeschluss zur EnWG-Novelle Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Seit Januar 2021 koordinierte das Difu das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Verbundvorhaben „KoRa Kommunale Radverkehrsförderung beschleunigen – Planungsprozesse optimieren“. Untersucht wurden die Modellkommunen Aachen, Potsdam und München. Ferner wurde ein projektbegleitendes Netzwerk von 16
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte –und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie z.Kts. das uns vom BMDV übersandte verwaltungsinterne GVFG-Bundesprogramm 2024 – 2028 für die Investitionsvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen
NST-Info-Beitrag Nr. 6.142 /2024 GVFG-Bundesprogramm 2024 – 2028 / ÖPNV-Investitionen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Verein für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. hat die kommunalen Spitzenverbände in Sachen „Beantragung eines kostenfreien Zugangs von öffentlichen Auftraggebern zum Amtlichen Verzeichnis“ um Unterstützung gebeten. Der PQ-Verein würde sich freuen, wenn die KSV Ihre
NST-Info-Beitrag Nr. 3.93 /2024 Entbürokratisierung durch PQ-VOB Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anlässlich der Anhörung zu BauGB-Novelle vor dem Bundestagsausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen haben die kommunalen Spitzenverbände zum Regierungsentwurf der Novelle des Baugesetzbuches Stellung genommen. Zu den im Regierungsentwurf neu aufgenommenen Änderungen des § 249
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium bat uns darum, Sie darum zu bitten, sich an der Befragung für die Erstellung des Landespflegeberichts durch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu beteiligen – sofern Sie dieses nicht bereits getan haben. Mit diesem Bericht, der nur alle vier Jahre erstellt wird, werden wichtige Erkenntnisse für die
Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der AG KSV zur Änderung des NKomVG und anderer Gesetze. Das Artikelgesetz betrifft insb. die Regelung zur achtjährigen Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamt:innen und die Verstetigung der Regelungen zum Konzernkredit. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 452 /2024 vom 14.10.2024 hatten wir Sie zuletzt über den
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 11. November 2024, vgl. Anlage) zu
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