Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen der Richtlinie 2007/2/EG vom 14. März 2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die in den Anhang-Themen der INSPIRE-Richtlinie […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über den Beschluss des Bundeskabinetts vom 11. Dezember 2024 zum „Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn“ (Mietpreisbremse) informieren. Der Regierungsentwurf sieht eine Verlängerung der Regelungen bis zum
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang senden wir Ihnen die offizielle Version der Neufassung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie (KARL). Nachdem die Novelle am 5. November 2024 vom EU-Ministerrat endgültig beschlossen wurde, ist die KARL heute im Amtsblatt der EU verkündet worden. Die Richtlinie
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport informiert zu Freistellungs- und Erstattungsregelungen für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Brand- und Katastrophenschutz sowie im Rettungsdienst. Die Information betrifft die Rechtslage vor Inkrafttreten der Änderungen des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Informationsschreiben zu Freistellungs- und
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in einem Schreiben zum „Außergewöhnliches Ereignis nach § 1 Abs. 3 NKatSG – Voraussetzungen und Auswirkungen“ an die zuständigen Behörden gesandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zum „Außergewöhnlichen Ereignis
Die Niedersächsische Landesregierung hat die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung am 9. Dezember 2024 verkündet. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung vom 9. Dezember 2024 (vgl. Anlage 1) sowie die begleitende Pressemitteilung (vgl. Anlage 2). Gleichzeitig übersende ich
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat in einem breit angelegten Stakeholder-Prozess und unter enger wissenschaftlicher Begleitung die „Systementwicklungsstrategie 2024“ erarbeitet. Ziel war es, eine sektorenübergreifende Betrachtung des Energiesystems vorzunehmen und robuste Transformationspfade zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen seiner „Rejuvenating Politics“ Initiative ruft der KGRE des Europarates junge Menschen zwischen 18 – 30 Jahren dazu auf, sich als Jugenddelegierte zu bewerben. Diese haben die Möglichkeit, an den kommenden Plenarsitzungen vom 25.- 27. März und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit unserem Rundschreiben W5187 vom 30.09.2024 (hier nochmals als Anlage) hatten wir bereits darüber informiert, dass der ADFC-Fahrradklima-Test 2024 erstmals die Befragung der Rad– fahrenden Bürgerinnen und Bürger zur Fahrradfreundlichkeit ihrer Orte mit einer Fahrrad-Kommunalbefragung verbindet. Damit soll den
NST-Info-Beitrag Nr. 6.155 /2024 Kommunalbefragung begleitend zum Fahrradklimatest Weiterlesen »
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