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NST-Info-Beitrag Nr. 6.147 /2024 9. Fachgespräch Deutschlandticket – 18. November 2024 – Übersendung Präsentation und Save-the-Date

  Sehr geehrte Damen und Herren, am 18. November 2024 fand im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bau und Digitalisierung (MW) das 9. Fachgespräch zur Umsetzung des „Deutschlandtickets“ zwischen MW, den Verkehrsverbünden, der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), der Niedersachsentarif GmbH (NITAG) und den kommunalen Spitzenverbänden (AGKSV) statt. Ziel der Sitzung war ein umfassender Austausch über den aktuellen […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.100 / 2024 Änderung der Verordnung zur Durchführung des Waffenrechts (DVO-WaffR) – Beteiligungsverfahren gem. § 31 GGO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns heute den auf Monatsanfang datierten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Waffenrechts nebst Begründung mit folgenden Worten übersandt:   „Mit dem Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems vom 25. Oktober 2024

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HVB-Schreiben Nr. 513 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 18. November 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 18. November 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 294 /2024 Förderrichtlinie KlimaWildnis veröffentlicht

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat eine neue Förderrichtlinie „KlimaWildnis“ im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz veröffentlicht. Die Förderrichtlinie zielt darauf ab, neue Wildnisflächen zu schaffen oder bestehende zu erweitern. Die Flächen sollen einer möglichst eigendynamischen bzw. naturnahen Entwicklung zugeführt werden. Dadurch

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.115 / 2024 Kommunaler Finanzausgleich 2025; vorläufige Berechnungsgrundlagen und Ergebnistabellen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage sende ich Ihnen die Berechnungsgrundlagen und die Ergebnistabellen zum vorläufigen Kommunalen Finanzausgleich 2025 zur weiteren Verwendung   Die Ergebnisse werden auch auf der Internetseite des LSN (https://www.statistik.niedersachsen.de/kommunaler-finanzausgleich/kommunaler-finanzausgleich-in-niedersachsen-tabellen-214575.html) zeitnah zur Verfügung stehen.  

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HVB-Schreiben Nr. 510 / 2024 Kommunaler Finanzausgleich: Innenministerium stellt im Kabinett Gutachten zur horizontalen Verteilung der Mittel an die Kommunen vor

    Die Geschäftsstelle übersendet das Gutachten zur Evaluation des horizontalen kommunalen Finanzausgleiches nebst den diesbezüglichen Beschlüssen des Präsidiums nebst Erläuterungen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Land hat heute nach entsprechender Kenntnisnahme durch das Kabinett das Gutachten zur Evaluation des horizontalen kommunalen Finanzausgleichs (KFA) veröffentlicht. Anbei erhalten Sie das Gutachten

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HVB-Schreiben Nr. 511 / 2024 Gespräch mit der Niedersächsischen Landesregierung am 19. November 2024

    Bericht zum Austausch mit der Landesregierung zu kommunalen Themen     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 19.11.2024 hat ein rd. 2 ½ stündiges Gespräch zwischen der Landesregierung und der AG KSV stattgefunden.   Für die Landesregierung haben teilgenommen:   Ministerpräsident Weil Ministerin Hamburg Ministerin Behrens Minister Heere Minister Lies Minister Dr.

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.79 / 2024 Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat den Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2024 veröffentlicht und gibt damit einen umfassenden Überblick über die Bedrohungen im Cyberraum. (Der Bericht steht unter folgender Adresse zum Abruf bereit:

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.144 /2024 Arbeitsgruppe Einnahmeaufteilung 2024 und 2025 für Niedersachsen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für die eingegangenen Rückmeldungen zum Arbeitspapier zur Umsetzung der Einnahmeaufteilung des Deutschlandtickets (Stufe 2) in Niedersachsen für das Jahr 2024. Aufgrund der eingegangenen Rückmeldungen wurde das Arbeitspapier inhaltlich nochmals konkretisiert. Wir

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.145 / 2024 Erster Erlass des Freistaates Bayern zur StVO-Novelle

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zwischenzeitlich ist uns ein erster Erlass zur StVO-Novelle bekannt geworden. Das Bayerische Staatsministerium des Innern (BStI) hatte bereits vor dem Inkrafttreten der 57. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (StVO-Novelle) informiert. Den Erlass übersende ich wegen des hohen Interesse

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