Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Wie das Bundesministerium des Innern (BMI) in seinem Rundschreiben vom Freitag, 27. Februar 2026, mitgeteilt hat, hat die Bundesdruckerei zum 1. März 2025 die Preise für Personal-ausweis und eAT erhöht. Beim Personalausweis wurde der Preis um zwei Euro […]
Sehr geehrte Damen und Herren, von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachen mbh (LNVG) wurden wir über Folgendes informiert: „Die neue Runde Fußverkehrs-Checks ist (am 02. März) gestartet und Sie können sich mit Ihrer Kommunen bis zum 20. März auf einen der 10 Fußverkehrs-Checks 2026 bewerben. Um was geht es? Mit den Checks
NST-Info-Beitrag Nr. 6.10 /2026 Fußverkehrs-Checks Niedersachsen 2026 Weiterlesen »
Der Sozialausschuss des niedersächsischen Landtages hat den Anhörungsgegenstand bei der Beratung des NPsychKHG um einen Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion erweitert. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 71 / 2026 über den o.g. Entwurf informiert: Nunmehr hat der federführende Ausschuss des niedersächsischen Landtages den
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder mit Schreiben vom 29. Januar 2026 (Anlage) bekannt gegeben, dass der Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) vom 31. Januar 2014 (veröffentlicht im Bundessteuerblatt Teil I, S. 290), zuletzt geändert
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Uns hat ein geleakter Entwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erreicht [Anlage]. Da der Bearbeitungsstand bereits einen Monat alt ist und es noch keine offizielle Veröffentlichung des Ministeriums gibt, können sich Inhalte bis zum offiziellen Beginn der Verbändeanhörung
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 50 /2026 Referentenentwurf EEG-Novelle geleakt Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 26. Januar 2026 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder zur steuerlichen Einordnung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden Stellung genommen. Gegenstand des Schreibens ist die Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwand, Anschaffungskosten, Herstellungskosten sowie
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) an das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Sachen Zuständigkeit für die Erteilung von Sachkundenachweisen im Bereich der Bisambekämpfung zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 74 /2026 hatten wir Sie bereits darüber informiert, dass CDU/CSU und SPD auf Bundesebene am 24. Februar 2026 Eckpunkte zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes vorgelegt haben. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) betont dazu die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen für
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 47 /2026 Rundschreiben Eckpunkte GEG und WPG Weiterlesen »
Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hat sich mit einem Schreiben an den Nds. Verkehrsminister Tonne gewandt, um einen aktuellen Sachstand zum „Bus-Schiene-Grundnetz“ in Erfahrung zu bringen, da die bereits im 3. Quartal 2025 erwarteten Informationen und Fortschritte bislang noch nicht mitgeteilt wurden. Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Geschäftsstelle bittet um Rückmeldung auf eine Abfrage der Stadt Salzgitter hin zur Installation von Amok-Alarmanlagen in Schulen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Salzgitter hat uns gebeten, folgende Umfrage zu starten: In Salzgitter ist es kürzlich an einer Berufsschule zu einer Gefährdungslage gekommen, die glücklicherweise aufgelöst
HVB-Schreiben Nr. 79 / 2026 Umfrage Amok-Alarmanlagen in Schulen Weiterlesen »
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