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NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2025 Seminare für Kommunales Management der Brückenprüfung nach DIN 1076 in 2025

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Brückeneinsturz in Dresden hat erneut die Bedeutung einer sachgerechten Brückenprüfung unterstrichen. Der Verband für Brückenprüfung (VFIB), in dem auch DST ideelles Mitglied ist, hat uns erneut um Bekanntmachung der Seminare für Kommunales Management der Brückenprüfung nach DIN 1076 […]

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HVB-Schreiben Nr. 1 / 2025 Aufgabenübertragungsmoratorium; Neujustierung der Finanzbeziehung zwischen Bund, Ländern und Kommunen; Schuldenbremse

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit anliegendem Schreiben haben wir uns in obiger Angelegenheit an den Herrn Ministerpräsidenten Weil, Frau Innenministerin Behrens sowie Herrn Finanzminister Heere mit der Bitte um Unterstützung gewandt. Sobald wir hierauf eine Antwort erhalten, werden wir Sie umgehend informieren.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning

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HVB-Schreiben Nr. 2 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 3 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 30. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.1 / 2025 Bauaufsicht: Verbändebeteiligung zum Entwurf eines RdErl. – Regelmäßige Überprüfung technischer Anlagen nach § 78 NBauO und § 30 DVO-NBauO

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den anliegenden Runderlass zur regelmäßigen Überprüfung technischer Anlagen nach § 78 NBauO und § 30 DVO-NBauO zur offiziellen Verbändebeteiligung. Das MW teilt und zu dem Entwurf folgendes mit:   „Mit der Verordnung zur Änderung der DVO-NBauO

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HVB-Schreiben Nr. 4 / 2025 Vorgezogene Bundestagswahl jetzt amtlich am 23. Februar 2025

    Am 27. Dezember 2024 wurde im Bundesgesetzblatt die Neuwahl amtlich verkündet. Viele Auslandsvertretungen bieten wieder die Nutzung amtlicher Kurierwege für die Briefwahl an.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zu der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 wurden am 27. Dezember 2024 im Bundesgesetzblatt folgende

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.1 / 2025 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.01.2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.01.2025 wie folgt informiert:   Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 375.314.125,- Euro   (Veränderung zum Vorjahr + 15,6 %)   Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 66.027.173,- Euro   (Veränderung zum Vorjahr + 7,6 %)    

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.78 / 2024 Kinderschutz an erster Stelle! Von der Kinderschutzstrategie zum niedersächsischen Landeskinderschutzgesetzes

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landtag hat uns die in der Anlage beigefügten Drucksachen zur Anhörung übersandt.   Wir bitten um Stellungnahme bis Mittwoch, den 15. Januar 2025 an Frau Teuber, teuber@nst.de   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Nicole Teuber Referatsleiterin   Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 579 / 2024 wissenstransfer: Die Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr neues Seminarprogramm

    w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, legt ihr Seminarprogramm für die Zeit von Januar 2025 bis zu den Osterferien 2025 vor. Angeboten wird wieder ein breites Veranstaltungsprogramm, das mit wenigen Ausnahmen online durchgeführt wird.     Sehr geehrte Damen und Herren,   pünktlich zum Weihnachtsfest legt unsere Tochtergesellschaft NST wissenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr erstes

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 331 /2024 EnWG, EEG – Energiewirtschaftsrecht – Beratungen, Beschlüsse und Perspektive

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte– und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestag hat heute den Entwurf der Bundesregierung für ein drittes Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes in 2. und 3. Lesung angenommen. Auf Grundlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie votierten die Fraktionen von SPD,

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