Alle NST-Infos – Seite 250 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.9 / 2025 Ausblick kommunale Partnerschaftskonferenzen und Aktualisierung kommunaler Partnerschaften RGRE-Datenbank

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat noch einmal Informationen zu in diesem Jahr stattfindenden Partnerschaftsabkommen zusammengefasst, die wie z. T. schon gesondert übersandt hatten: – Deutsch-Türkische Partnerschaftskonferenz Am 08. und 09. April 2025 findet in Istanbul eine deutsch-türkische Städtepartnerschaftskonferenz statt. Die Konferenz soll als wichtige Plattform

NST-Info-Beitrag Nr. 7.9 / 2025 Ausblick kommunale Partnerschaftskonferenzen und Aktualisierung kommunaler Partnerschaften RGRE-Datenbank Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 54 / 2025 Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren in Niedersachsen

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum Zeithorizont der Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns hinsichtlich des bisher unter dem Arbeitstitel „Zentrale Ausländerbehörde zur Fachkräfteeinwanderung“ laufenden Projektes der Landesregierung, über deren Einrichtung das Kabinett im vergangenen

HVB-Schreiben Nr. 54 / 2025 Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren in Niedersachsen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 4.6 /2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes Hier Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Drs. 19/6285

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages befasst sich derzeit mit dem oben genannten Gesetzentwurf und hat uns die Möglichkeit eingeräumt, dazu Stellung zu nehmen. Wir bitten Sie, Ihre Stellungnahme bis Mittwoch, den 5. März 2025 an Frau Witte, witte@nst.de zu übermitteln. Mit freundlichen Grüßen Im

NST-Info-Beitrag Nr. 4.6 /2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes Hier Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Drs. 19/6285 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.15 / 2025 Umfrage der GEMA zur Musiknutzung auf Weihnachtsmärkten

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben uns über eine Umfrage der GEMA informiert: „Die GEMA führt in der Zeit vom 19.02.2025 bis zum 03.03.2015 eine Umfrage zur Nutzung von Musik auf Weihnachtsmärkten durch. Die Umfrage ist mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV),

NST-Info-Beitrag Nr. 1.15 / 2025 Umfrage der GEMA zur Musiknutzung auf Weihnachtsmärkten Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 55 / 2025 Bezahlkarte; Informationen zur Einführung der Bezahlkarte; hier: FAQ aus Fragen der Kommunen sowie Übersendung von Fragensammlungen des Dienstleisters

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat weitere Informationen zur Einführung der Bezahlkarte zusammengestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen Informationen, die wir vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport zur Einführung der Bezahlkarte erhalten haben: FAQs zur Bezahlkarte für Leistungsbehörden (vgl. Anlage 1), Fragensammlung

HVB-Schreiben Nr. 55 / 2025 Bezahlkarte; Informationen zur Einführung der Bezahlkarte; hier: FAQ aus Fragen der Kommunen sowie Übersendung von Fragensammlungen des Dienstleisters Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 54 / 2025 Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren in Niedersachsen

NSTUpload

HVB-Schreiben Nr. 54 / 2025 Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren in Niedersachsen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.10 / 2025 Breitbandförderung des Bundes: Startdatum Lückenschluss-Pilotprogramm 2025

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat dem Förderbeirat mitgeteilt, dass das Datum für den Aufrufstart zum Lückenschluss-Pilotprogramm 2025 nun feststeht: Der Aufruf wird am Mittwoch, 5. März 2025 geöffnet werden. Er läuft grundsätzlich, wie auch der Standard-

NST-Info-Beitrag Nr. 8.10 / 2025 Breitbandförderung des Bundes: Startdatum Lückenschluss-Pilotprogramm 2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.11 / 2025 Hochaufgelöste Luftbild- und Laserscanning-Date des LGLN

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN) hat eine neue Befliegungsstrategie für Niedersachsen entwickelt, die ab 2025 umgesetzt wird. Dabei werden sowohl bemannte als auch unbemannte Fluggeräte eingesetzt, um neben den landesweiten Standardbefliegungen in verkürzten Zyklen auch höher aufgelöste Luftbild- und Laserscandaten zu erfassen. Aus diesen

NST-Info-Beitrag Nr. 8.11 / 2025 Hochaufgelöste Luftbild- und Laserscanning-Date des LGLN Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.17 / 2025 Unwirksamkeit von Klauseln zu Verwahrentgelten

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Kürzlich hat der Bundesgerichtshof (PM anbei) in Sachen Negativzinsen entschieden, dass die von verschiedenen Banken und Sparkassen gegenüber Verbrauchern verwendeten Klauseln zu Entgelten für die Verwahrung von Einlagen unwirksam sind. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht

NST-Info-Beitrag Nr. 2.17 / 2025 Unwirksamkeit von Klauseln zu Verwahrentgelten Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.14 /2025 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG), des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte und Gemeindebund (DStGB) hat uns über die Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG), des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) mit beiliegenden Schreiben informiert, das wir gerne nebst Anlagen an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio

NST-Info-Beitrag Nr. 1.14 /2025 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG), des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) Weiterlesen »