Alle NST-Infos – Seite 247 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 4.41 /2024 Förderrichtlinie Investitionsprogramm Startchancen

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf der Förderrichtlinie Investitionsprogramm Startchancen zur Anhörung übersandt. Wir bitten um Stellungnahme bis Freitag, den 10. Januar 2025 an Frau Teuber, teuber@nst.de Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Nicole Teuber Referatsleiterin Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.84 / 2024 Informationsveranstaltung EfA-Marktplatz-Nutzung am 16. Januar 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie gemeinsam mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, der GovConnect GmbH sowie dem Niedersächsischen Landkreistag und dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund zu einer Online-Informationsveranstaltung zu den Bezugswegen für EfA-Dienste zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes ein. Zentraler Dreh- und Angelpunkt wird künftig der sog. Marktplatz

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 312 /2024 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO)

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat im anliegenden Schreiben an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) zu den geplanten Änderungen im Kostentarif der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) im Rahmen der Verbändeanhörung Stellung genommen. Zu Tarifnummer 2 (Abfallrecht) haben wir die Einführung eines Gebührentatbestandes

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.153 /2024 LIchterfahrten

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat vergangene Woche anliegende Stellungnahme zum Erlass zur Genehmigung der sog. Lichterfahrten an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersandt, welche wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Das MW hat uns mitgeteilt, dass der ebenfalls anliegende

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 313 /2024 Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie des Bundes beschlossen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) beschlossen. Die Strategie zielt darauf ab, den primären Rohstoffverbrauch in Deutschland zu senken, Stoffkreisläufe zu schließen und den Wert von Rohstoffen und Produkten möglichst lange zu erhalten. Dazu adressiert sie verschiedene Handlungsfelder, die

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HVB-Schreiben Nr. 548 / 2024 Hinweisgeberschutzgesetz; Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 NHinMeldG i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz 1 HinSchG

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Zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle hat das MI ergänzende Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2024 vom 9. Oktober 2024 haben wir Sie über die vom MI vorgesehene Möglichkeit zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle

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HVB-Schreiben Nr. 544 / 2024 Tourismus-Strategie des Landes Niedersachsen

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die Ergebnisse der Online-Befragung in einer KickOff-Veranstaltung vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Grundlage des beigefügten Beschlusses des Niedersächsischen Landtages zum Thema „Nachhaltig. Klimafreundlich. Barrierefrei. Digital. Sozial. Innovativ. Die Transformation des Tourismus zukunftsfähig gestalten – die Tourismusstrategie für

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.103 / 2024 Antisemitismus-Resolution des Deutschen Bundestages

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Bundestag hat am 7. November 2024 den fraktionsübergreifenden Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ mit großer Mehrheit angenommen. Mit der

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HVB-Schreiben Nr. 545 / 2024 Änderung der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung – Dienstrechtliche Hinweise

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In Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport weitere, dienstrechtliche Hinweise gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 532 / 2024 haben wir Sie bereits über die Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung informiert, die am 1. Dezember 2024 in Kraft

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HVB-Schreiben Nr. 546 /2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG)

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– Land legt ersten Entwurf zur Änderung des NKHG vor – Anpassung des NKHG an das KHVVG zur Beantragung von Leistungsgruppen Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsverwaltung hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Inhaltlich

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