Alle NST-Infos – Seite 246 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 54 / 2025 Masterplan Wasser; 7. Fachgespräch „Oberflächengewässer- und Grundwassergüte“ am 24. März 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns über Folgendes informiert: „Am 27.06.2024 hat Herr Minister Meyer in der Auftaktveranstaltung zum Masterplan Wasser mehrere thematische Fachgespräche angekündigt. Der Masterplan Wasser soll die wesentlichen wasserwirtschaftlichen Handlungsfelder und deren Ziele in Niedersachsen kompakt darstellen und

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.14 / 2025 Europäische Kommission veröffentlicht Clean Industrial Deal

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Die Europäische Kommission hat am gestrigen 26. Februar 2025 den Clean Industrial Deal vorgestellt. Die zentrale Zielsetzung ist, die Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu fördern. Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit sollen stärker verzahnt werden. Dazu sollen die Dekarbonisierung

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.22 / 2025 Allgemeines Rundschreiben (ARS) Nr. 02/2025 vom 17.01.2025 – StB 24/7192.70/32-3857174

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Sehr geehrte Damen und Herren, Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Das BMVI hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 02/2025 vom 17.101.2025 (StB 24/7192.70/32-3857174) werden die Regelungen zur Umsetzung der Anforderungen der TL BEL-FÜ, Ausgabe 2022, für bereits eingeführte und in der „Zusammenstellung der geprüften Fahrbahnübergänge aus

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.15 / 2025 Entwurf einer aktualisierten Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen MDN, PKV-Prüfdienst und Heimaufsichtsbehörden, aktueller Stand

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.63/2024 haben wir Sie darüber informiert, dass sich im Zuge der Umsetzung des 10-Punkte-Plans der Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.Ni) die Vereinbarungspartner darüber verständigt haben, die weitere Anwendbarkeit der ursprünglichen o. g. Vereinbarung zur Zusammenarbeit zu prüfen und an die aktuellen Rahmenbedingungen anzupassen.

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.12 / 2025 Gipfeltreffen türkischer und deutscher Partnerkommunen am 8. und 9. April 2025 in Istanbul

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 7.4 / 2025 hatten wir Sie bereits über die Städtepartnerschaftskonferenz informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns die Einladung nebst weiteren Informationen übersandt. Diese leiten wir Ihnen gerne weiter. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.13 / 2025 Deutsch-Italienischer Städtepartnerschaftspreis 2025 / Virtueller Austausch zu „Partner, Wettbewerber, strategischer Rivale – wie Umgehen mit China?“

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 7.11 / 2025 haben wir Sie über den Deutsch-Italienischen Städtepartnerschaftspreis informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns dazu folgende weiterführende Informationen zugesandt: „Vor einigen Tagen wurde die dritte Ausschreibung des Deutsch-Italienischen Städtepartnerschaftspreises bekanntgegeben. Der Preis, der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.20 / 2025 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.03.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.03.2025 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 347.273.362,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 9,4 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 60.452.814,- Euro (Veränderung zum Vorjahr – 0,2 %)

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.14 / 2025 Europäische Kommission veröffentlicht Clean Industrial Deal

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.19 / 2025 Hallenmiete für städtische Sporthallen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Neustadt am Rübenberge prüft die Einführung einer Hallenmiete für die städtischen Sporthallen und hat uns gebeten, im Mitgliederbereich folgende Umfrage durchzuführen: 1. Erheben „Ihre“ Kommune eine Hallenmiete für städtische Sporthallen? Wenn eine Hallenmiete erhoben wird, ziehen Sie auch Vorsteuer? 2. Welche Mietsätze wenden „Ihre“ Kommunen

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HVB-Schreiben Nr. 63 / 2025 Sportstättensanierungsprogramm: Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den vorgenannten Entwurf einer Richtlinie übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – ein Schreiben des MI (vgl. Anlage 1) – den Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur

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