Alle NST-Infos

HVB-Schreiben Nr. 18 / 2025 Geplante Schulgesetznovelle 2026 hier: Nennung von Themen, die die Schulträger betreffen

    Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme an Bündnis 90 / Die Grünen in Vorbereitung der Schulgesetznovelle 2026. Bitte Themen aus der Perspektive als Schulträger bis zum 27. Januar 2025 an witte@nst.de benennen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesregierung plant für das Jahr 2026 eine Schulgesetznovelle. In diesem Zusammenhang hat […]

HVB-Schreiben Nr. 18 / 2025 Geplante Schulgesetznovelle 2026 hier: Nennung von Themen, die die Schulträger betreffen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 16 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Januar 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Januar 2025, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 16 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Januar 2025) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.10 /2025 Neue digitale Möglichkeit zur Antragstellung im vereinfachten Verfahren für Bushaltestellen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachen mbH hat uns anliegende Mitteilung über eine neue digitale Möglichkeit zur Antragstellung im vereinfachten Verfahren für Bushaltestellen übersandt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage

NST-Info-Beitrag Nr. 6.10 /2025 Neue digitale Möglichkeit zur Antragstellung im vereinfachten Verfahren für Bushaltestellen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 14 /2025 Förderaufruf für kommunale Biodiversitätsstrategien im Bundesprogramm Biologische Vielfalt

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Städte und Gemeinden können im Bundesprogramm Biologische Vielfalt die Förderung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie (KBS) einschließlich der Durchführung beispielhafter Maßnahmen beantragen.   Das Antragsverfahren ist zweistufig. Bis zum 1. März 2025 können interessierte Kommunen eine Projektskizze zur Erstellung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 14 /2025 Förderaufruf für kommunale Biodiversitätsstrategien im Bundesprogramm Biologische Vielfalt Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 12 /2025 Öffentliche Bundestagsausschuss-Anhörungen zu energiewirtschaftlich relevanten Gesetzgebungsvorhaben

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestags-Ausschuss für Klimaschutz und Energie führt am Mittwoch, 15. Januar 2025 öffentliche Anhörungen zu verschiedenen energiewirtschaftlich relevanten Gesetzgebungsvorhaben durch:   Kraft-Wärme-Kopplung und Biogasanlagen Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 12 /2025 Öffentliche Bundestagsausschuss-Anhörungen zu energiewirtschaftlich relevanten Gesetzgebungsvorhaben Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.9 /2025 Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zur VwV-StVO

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Zwölften Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung. Wir weisen in der Stellungnahme darauf hin, dass der Entwurf in einigen Bereichen noch Defizite aufweist,

NST-Info-Beitrag Nr. 6.9 /2025 Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zur VwV-StVO Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 14 / 2025 Kommunale Altschulden – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes

  Die Geschäftsstelle übersendet den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes aus dem Bundefinanzministerium betreffend die Beteiligung des Bundes an einer kommunalen Altschuldenlösung.   Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über den Entwurf zur Schaffung der grundgesetzlichen Voraussetzungen zur Beteiligung des Bundes an einer kommunalen Altschuldenlösung informiert

HVB-Schreiben Nr. 14 / 2025 Kommunale Altschulden – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 11 /2025 AG an MU: Entwurf eines Runderlasses zur Übermittlung von Daten zu Schutzgebieten und -objekten

  Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend erhalten Sie das im Rahmen der Anhörung zum Entwurf eines Runderlasses zur „Übermittlung von Daten zu Schutzgebieten und -objekten“ sowie zur Verpflichtungserklärung zur Nutzung von „Nextcloud“ und zur „Erklärung über die Freigabe zur Weiternutzung“ von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen abgestimmte Schreiben an das Nds. Ministerium

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 11 /2025 AG an MU: Entwurf eines Runderlasses zur Übermittlung von Daten zu Schutzgebieten und -objekten Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.4 /2025 Stellungnahme zur Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Fachkommission Bauaufsicht der Bauministerkonferenz hat Ende 2024 den beigefügten Entwurf der Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (MSchulbauRL) angenommen und nun die Anhörung der beteiligten Kreise eingeleitet.   Die Muster-Richtlinie legt bauliche Anforderungen an verschiedene

NST-Info-Beitrag Nr. 3.4 /2025 Stellungnahme zur Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 4.5 / 2025 Neuer Meldeweg witterungsbedingter Unterrichtsausfälle: Testbetrieb ab dem 15.01.25

  Sehr geehrte Damen und Herren,   zum 15. Januar 2025 soll der Testbetrieb für den neuen Meldeweg für den witterungsbedingten Unterrichtsausfall starten. Dieser Testbetrieb betrifft aus dem Mitgliederbereich des NST NUR die kreisfreien Städte. Für alle kreis– bzw. regionsangehörigen Kommunen übernimmt diese Aufgabe der jeweilige Landkreis bzw. die Region Hannover.   Das Niedersächsische Kultusministerium

NST-Info-Beitrag Nr. 4.5 / 2025 Neuer Meldeweg witterungsbedingter Unterrichtsausfälle: Testbetrieb ab dem 15.01.25 Weiterlesen »