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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 27 /2026 Land Niedersachsen stellt in 2026 insgesamt 1 Mio. € Fördermittel für digitale und klimafreundliche Innovationen im Tourismus bereit – nächster Stichtag: 30. April 2026

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Eine digitale Anwendung, die klimaresiliente Radrouten vorschlägt, kindgerechte Angebote zum Klimaschutz im Harz, die Digitalisierung eines Erlebniswegs an der Thülsfelder Talsperre oder die digitale Transformation der Gästeinformation auf Wangerooge: das sind nur einige Beispiele dafür, […]

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HVB-Schreiben Nr. 42 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Januar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Januar 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.9 / 2026 SGB IX, Sprachheileinrichtungen teil- und vollstationär, Anpassung der Vergütungen ab 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   Mitte Dezember 2025 haben wir die Krankenkassen darüber informiert, dass aufgrund der Erhöhung der Grundlohnsumme eine Anpassung der Vergütungen für die stationären Sprachheileinrichtungen sowie die Sprachheilkindergärten für das Jahr 2026 erforderlich ist.   Vor ein paar Tagen haben wir die Zustimmung der Krankenkassen zur Vergütungserhöhung erhalten. Anbei

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HVB Schreiben Nr. 43 / 2026 Sozialstaatsreform, Abschlussbericht der Kommission vom 26.01.2026

    Der Abschlussbericht der Sozialstaatskommission wurde offiziell veröffentlicht und am 27. Januar 2026 an Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas übergeben   Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesregierung hatte am 1. September 2025 die Kommission zur Sozialstaatsreform (KSR) eingesetzt. Ihr Auftrag an das Gremium lautete, zügig Empfehlungen für Maßnahmen zur Modernisierung und Entbürokratisierung

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Städtetag: Vorschläge zur Sozialstaatsreform zu kurz gesprungen

Der Niedersächsische Städtetag sieht die Vorschläge zur Sozialstaatsreform kritisch. „Die Vorschläge haben die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen nicht im Blick“, so der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg): „Die angekündigten Maßnahmen sind aus Sicht der Kunden sicher zu begrüßen. Sie werden langfristig möglicherweise auch Effizienzgewinne bringen. Die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag (S.

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HVB-Schreiben Nr. 40 / 2026 Gewerbesteuer Offshore Windparks; Bericht über ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, der Innenministerin und dem Finanzminister

    Bericht über ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, der Innenministerin und dem Finanzminister.       Sehr geehrte Damen und Herren,   gestern hat ein Gespräch zwischen 26 Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten von Inselkommunen, küstennahen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden, küstennahen Landkreisen, Vertretern der drei kommunalen Spitzenverbänden sowie Ministerpräsident Lies, Innenministerin Behrens und Finanzminister Heere, die von

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.5 / 2026 12. Kommunaler IT-Sicherheitskongress am 27./28. April 2026 in Berlin und digital

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf folgende Veranstaltung hingewiesen:   „Der 12. Kommunale IT-Sicherheitskongress (KITS) der kommunalen Spitzenverbände findet statt am   27. April 2026 von 10:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr und 28. April 2026 von 9:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr in der Hauptgeschäftsstelle des

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 25 / 2026 Stellungnahme ggü. Bundesrat zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei senden wir ihnen unsere Stellungnahme ggü. dem Bundesrat zum Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes anlässlich dessen Behandlung in der Plenarsitzung am 30.01.2026. Es liegen bereits umfangreiche Ausschussempfehlungen vor (siehe Anlage), die u.a. die aufgeführte Kritik an Artikel

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 26 /2026 Koordinierungs- und Transferstelle Smart Cities (KTS) lädt zur Themenwerkstatt „Entwicklungsmöglichkeiten und Anwendungsfälle urbaner Datenplattformen am 25. Februar 2026“ ein

Sehr geehrte Damen und Herren,   ein Ergebnis unserer gemeinsamen Umfrage mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen aus dem Herbst 2025 ist, dass urbane Datenplattformen und deren Nutzen bei vielen Kommunen noch nicht ausreichend bekannt sind und sich folglich auch viele Kommunen mit dieser Thematik noch nicht befasst haben.   Daher freut es uns, dass

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.6 / 2026 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in grauen Flecken in Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den als Anlage beigefügten Entwurf zur redaktionellen Neufassung und Verschlankung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen in grauen Flecken in Niedersachsen (RL Graue Flecken NI)

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