Alle NST-Infos – Seite 239 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 330 / 2024 Kommunales Nachhaltigkeitsbarometer Niedersachsen 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, die Leuphana Universität Lüneburg hat uns gebeten, Folgende Information weiterzuleiten: „Nach einigen Monaten der Auswertungsphase, ist zu Beginn dieser Woche das Kommunale Nachhaltigkeitsbarometer Niedersachsen veröffentlicht worden. Den Bericht können Sie unter dem untenstehenden Link herunterladen. […] Redenius, P. & Heinrichs, H. (2024). Kommunales Nachhaltigkeitsbarometer Niedersachsen […]

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HVB-Schreiben Nr. 577 / 2024 Handreichung Barrierefreie Wahllokale der Bundesfachstelle Barrierefreiheit

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Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit hat eine aktualisierte Handreichung für barrierefreie Wahllokale zur Bundestagswahl 2025 veröffentlicht. Sie soll dabei helfen, dass alle wahlberechtigten Menschen im Sinne einer gleichberechtigten Teilhabe ihr aktives Wahlrecht ausüben können. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Für die anstehenden Bundestagswahlen

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.88 / 2024 Cyber Sicherheitstag Niedersachen am 30. Januar 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, am 30. Januar 2025 veranstaltet der Behördenspiegel den Cyber Sicherheitstag Niedersachsen in Hannover. Programmpartner ist das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI). Zu den Inhalten ist auf der Website der Veranstaltung (https://www.cybertag-nds.de/) Folgendes ausgeführt: „Im Herbst 2024 hat die Niedersächsische Landesregierung eine neue, umfassende Cybersicherheitsstrategie

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.31 /2024 EU-Vergaberecht: KOM startet öffentliche Konsultation

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die EU-Kommission in dieser Woche eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung der EU-Vergaberichtlinien gestartet hat. Bis zum 7. März 2025 können Rückmeldungen online eigesendet werden. Zum Hintergrund: Eine Überarbeitung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.159 /2024 Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Freistellungsverfahrens in § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zum Ge-setzentwurf der CDU/CSU-Fraktion am 02.12.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir bedanken uns für die Gelegenheit, in der o.g. Anhörung die erheblichen negativen Folgen der unerwarteten Rechtsänderung vom 29.12.2023 für zahlreiche Stadtentwicklungsprojekte in den Städten und Gemeinden darlegen zu können. Wie wir auch bereits in unserer Stellungnahme ausgeführt haben,

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HVB-Schreiben Nr. 572 / 2024 Tarifrunde für den öffentlichen Dienst 2025

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Mit der Kündigung des Tarifvertrags durch die Gewerkschaften stehen 2025 erwartungsgemäß neue Tarifverhandlungen an. Wir informieren über die Forderungen der Gewerkschaften und die Bewertung durch die VKA. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns zur Tarifrunde für den Öffentlichen Dienst 2025 wie folgt informiert: „Mit der

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HVB-Schreiben Nr. 573 / 2024 Dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung

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Die Niedersächsische Landesregierung hat allgemeine Richtlinien für die dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung verkündet. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. / 2024 übersende ich Ihnen anliegend die Beurteilungsrichtlinien (vgl. Anlage). Diese Richtlinien gelten nach Ziffer 1.1 für die Beschäftigten der niedersächsischen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 327 /2024 BMWK sagt Novelle der AVBFernwärme bis zum Ende der Legislaturperiode ab

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWK hat mitgeteilt, die Novelle der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) in dieser Legislaturperiode nicht mehr umzusetzen. Der Grund liegt in den weiterhin bestehenden Interessenskonflikten zwischen Verbrauchern und Versorgern sowie

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HVB-Schreiben Nr. 574 / 2024 Stellungnahme zur Verbandsanhörung in Sachen Zuständigkeit für Verstöße gegen das Konsumcannabisgesetz (KCanG)

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Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der AG KSV in Sachen Zuständigkeit für Verstöße gegen das Konsumcannabisgesetz. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 504 / 2024 haben wir Gelegenheit gegeben, Stellung zur geplanten Zuständigkeitsübertragung des Landes für die weitgehende Ordnungswidrigkeitenverfolgung nach dem KCanG zu nehmen. Wir bedanken uns

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.61 / 2024 Start der Matchmaking Platform des CEMR für europäische kommunale Partnerschaften

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion hat uns über Folgendes informiert: „Am 9. und 10. Dezember 2024 trafen sich die Delegierten des Hauptausschusses des europäischen RGRE (CEMR) zum „Leaders Summit“ in Karlsruhe. Gastgeber waren die Deutsche Sektion des RGRE und der Co-Vorsitzende

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