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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 74 /2025 Einladung zur Teilnahme am Arbeitskreis Umweltschutz – Jetzt Interesse bekunden!

Sehr geehrte Damen und Herren,   wir laden Sie herzlich ein, sich aktiv am Arbeitskreis Umweltschutz unseres Verbandes zu beteiligen! Der Arbeitskreis bietet eine wertvolle Plattform für den fachlichen Austausch und die Vernetzung von Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmanagern, Umweltbeauftragten sowie weiteren Fach- und Führungskräften aus dem Umweltbereich unserer Mitgliedsstädte. Durch die Teilnahme und Mitwirkung entstehen für

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 71 /2025 Wasser & Abwasser: KARL vor dem Europäischen Gericht (EuG)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die europäische Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) wird von sechs Pharmaunternehmen vor dem EuG beklagt und dabei vom Verband Pharma Deutschland als Streithelfer unterstützt.   Die Klage wurde durch eine entsprechende Pressemitteilung des Verbandes Pharma Deutschland vom 10. März 2025

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 72 /2025 Wasser & Abwasser ThürOVG zum Rechtsweg bei Einstellung der Trinkwasserversorgung

https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/NJRE001599438   Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das OVG Thüringen hat zur Frage entschieden, welcher Rechtsweg bei einer Einstellung der Trinkwasserversorgung einschlägig ist, wenn die Trinkwasserversorgung im Rahmen eines privatrechtlichen Nutzungsverhältnisses erfolgte. Besonderheit im zu entscheidenden Fall war, dass im Rahmen einer Rumpfsatzung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 73 / 2025 Webinar zum Wirtschaftlichkeitsvergleich von Wärmeversorgungsoptionen in der Wärmeplanung am 1. April 2025

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie über das Webinar zum Wirtschaftlichkeitsvergleich von Wärmeversorgungsoptionen in der Wärmeplanung am 1. April 2025 von 10:00 – 12:00 Uhr informieren. Im Rahmen des Webinars sollen insbesondere methodische Ansätze und Eingangsparameter für den Wirtschaftlichkeitsvergleich von Wärmeversorgungsoptionen zur Diskussion

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HVB-Schreiben Nr. 82 / 2025 Bundestag beschließt GG-Änderungen zur Schuldenbremse und Einrichtung eines Sondervermögens Infrastruktur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt:   „Soeben hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung Änderungen am Grundgesetz (Artikel 109, 115, 143h, 87a) beschlossen, um die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu erhöhen, den Ländern im Rahmen der Schuldenbremse Verschuldungsspielräume einzuräumen sowie ein Sondervermögen Infrastruktur einzurichten.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.27 /2025 Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten

Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung die Unterrichtung der Niedersächsischen Landesregierung zum beschlossenen Entschließungsantrag „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten“ vom 14. März 2025 in der Landtagsdrucksache 19/6786  (vgl. Anlage).   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 70 / 2025 Wasser & Abwasser: BVerwG zum Maßnahmenprogramm für die Flussgebietseinheit Ems

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil vom 06. März 2025, Az.: 10 C 1.24, die Revision der Bundesländer Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gegen das Urteil des OVG Lüneburg, Az.: OVG 7 KS 8/21, vom 21. November 2023 abgewiesen.

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HVB-Schreiben Nr. 79 / 2025 Einigung zum Sondervermögen Infrastruktur

    Die Geschäftsstelle übermittelt eine Kurzeinschätzung zur Einigung zum Sondervermögen Infrastruktur des Deutschen Städtetages.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 74 / 2025 hatten wir Sie zuletzt in Sachen Sondierungsergebnisse und mit HVB-Schreiben Nr. 73 / 2025 zuletzt spezifischer zum Aspekt des Sondervermögens Infrastruktur informiert. Am 14.03.2025 wurden

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Pressemitteilung Nr. 4 / 2025 NST: Städte fordern Handhabe im Umgang mit psychisch auffälligen Mehrfachtätern

In letzter Zeit häufen sich gerade in größeren Städten Vorfälle mit psychisch auffälligen Personen, die fortgesetzt Straftaten wie Körperverletzungen oder Straßenverkehrsdelikte begehen und trotzdem weiter auf freiem Fuß bleiben.   „Es gibt in unseren Städten psychisch auffällige Personen, die fortgesetzt Passanten körperlich angreifen, Verwaltungsmitarbeitende bedrohen oder Autos stehlen und damit ohne Rücksicht durch die Innenstadt

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.25 /2025 Auswertung des Jahresberichtes 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegendes Schreiben zur Auswertung des Jahresberichtes 2024 der Wehrbeauftragten inkl. Anlage übermittelt, welches wir gerne an Sie zu Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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