Alle NST-Infos – Seite 238 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.6 / 2025 EU-Kompass für Wettbewerbsfähigkeit veröffentlicht

Sehr geehrte Damen und Herren, das Rundschreiben vom Deutschen Städtetag wurde uns mit folgenden Worten übersandt: „Die Europäische Kommission hat heute ihren Kompass für Wettbewerbsfähigkeit (Competitiveness Compass for the EU) veröffentlicht. Die Mitteilung bildet das Dach für zahlreiche Maßnahmen, um den Wettbewerbsstandort Europa zu stärken. Unternehmen sollen von Berichtspflichten entlastet werden, […]

NST-Info-Beitrag Nr. 7.6 / 2025 EU-Kompass für Wettbewerbsfähigkeit veröffentlicht Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 27 /2025 Einladung zum Fachgespräch „Water Reuse, Abwasser“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns vorbereitend auf das am 11.02.2025 im MU stattfindende Fachgespräch das beigefügte Eckpunktepapier mit weiteren Hintergrundinformationen zum Thema übermittelt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 27 /2025 Einladung zum Fachgespräch „Water Reuse, Abwasser“ Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.15 /2025 VwV-StVO; Kabinett beschließt Änderungen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesverkehrsministeriums (https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/007-wissing-aenderungen-der-verwaltungsvorschrift-zur-stvo.html) nach hat sich das Bundeskabinett am gestrigen Mittwoch mit den geplanten Änderungen der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) befasst. Damit die VwV-StVO in Kraft treten kann, muss sich noch der Bundesrat damit befassen und dieser zustimmen. Mit der Bitte um Kenntnisnahme.

NST-Info-Beitrag Nr. 6.15 /2025 VwV-StVO; Kabinett beschließt Änderungen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 28 /2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 27 und 106; Verbandsbeteiligung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns anliegende Verbandbeteiligung in Bezug auf beabsichtigte Änderungen der Tarifnummern 27 und 106 des Kostentarifs zur Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) übermittelt. Wir bitten um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 4. März 2025 an Frau Witte, witte@nst.de.

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 28 /2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 27 und 106; Verbandsbeteiligung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.8 /2025 Bundesregierung zur Entwicklung eines nationalen Schutzraumkonzepts

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Öffentliche Schutzräume und die Entwicklung eines nationalen Schutzraumkonzepts waren Thema bei zwei kleinen Anfragen der FDP-Fraktion an die Bundesregierung. Sie finden die Antworten hier (Bevölkerungsschutz in der Zeitenwende) und hier (Öffentliche Schutzräume). Hintergrund des Abbaus von

NST-Info-Beitrag Nr. 1.8 /2025 Bundesregierung zur Entwicklung eines nationalen Schutzraumkonzepts Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.10 /2025 Evaluierung von Änderungen der Niedersächsischen Bauordnung – Gelegenheit für Anregungen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Referat für Bauordnungsrecht im niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) beabsichtigt, eine Evaluation zu den jüngsten Änderungen der Niedersächsischen Bauordnung NBauO durchzuführen. Das MW hat uns dazu den anliegenden Entwurf für eine Evaluation zu den Änderungen der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) mit Gelegenheit zur

NST-Info-Beitrag Nr. 3.10 /2025 Evaluierung von Änderungen der Niedersächsischen Bauordnung – Gelegenheit für Anregungen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.8 /2025 Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am Wochenende haben sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf einen Änderungsantrag zu dem Gesetzentwurf der CDU/CSU Fraktion (Bundestag-Drs. 20/14234) geeinigt und eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zu dem Entwurf eines Gesetzes

NST-Info-Beitrag Nr. 3.8 /2025 Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 21 /2025 Anschreiben Vortragsunterlagen Fachgespräch „Hochwasser- und Küstenschutz sowie der Starkregenvorsorge“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns anliegende Vortragsunterlagen zum Fachgespräch „Hochwasser- und Küstenschutz sowie der Starkregenvorsorge“ übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Es wurden die Bereiche Hochwasserschutz, Starkregenvorsorge und Küstenschutz diskutiert. Darüber hinaus hat das MU den kommunalen Spitzenverbänden

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 21 /2025 Anschreiben Vortragsunterlagen Fachgespräch „Hochwasser- und Küstenschutz sowie der Starkregenvorsorge“ Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.14 /2024 PolisMOBILITY am 11./12. Juni 2025 in Köln / Call for Best Practices / Bewerbungsfrist 28.02.2025

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 11./12. Juni 2025 wird erneut die Messe Köln Ihre Tore öffnen für einen Austausch über städtische Mobilität der Zukunft und lädt dazu Städte und Gemeinden ein, mit Beispielen für Best Practice beizutragen. Nach dem Erfolg des ersten

NST-Info-Beitrag Nr. 6.14 /2024 PolisMOBILITY am 11./12. Juni 2025 in Köln / Call for Best Practices / Bewerbungsfrist 28.02.2025 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 38 / 2025 Ergebnisse Haushaltsumfrage; hier: aktualisiert

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet eine Aktualisierung der letzten Haushaltsumfrage. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 538 / 2024 hatten wir Sie bereits über die Ergebnisse der aktuellen Haushaltsumfrage informiert. Anbei schicken wir Ihnen die aktualisierte Übersicht mit vier weiteren Rückmeldungen und einzelnen Korrekturen, die sich in das bisherige

HVB-Schreiben Nr. 38 / 2025 Ergebnisse Haushaltsumfrage; hier: aktualisiert Weiterlesen »