Alle NST-Infos – Seite 240 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 23 / 2025 Naturschutzfachliche Mindestkriterien für PV-Freiflächenanlagen des BMWK – Möglichkeit für Feedback an den Bundesverband Neue Energiewirtschaft

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Sommer 2024 wurde vom BMWK ein Leitfaden zur Umsetzung sogenannter Naturschutzfachlicher Mindestkriterien für PV-Freiflächenanlagen veröffentlicht. Er richtet sind insbesondere an Anlagen- und Netzbetreiber, die die neuen Mindestkriterien in der Praxis nachweisen bzw. kontrollieren müssen. Seit dem 1. August […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 24 /2025 KWKG kurz vor Verlängerung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Es zeichnet sich ein Kompromiss für die Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) ab. Die CDU unterstütz eine Verlängerung und sieht noch Klärungsbedarf bei beihilferechtlichen Fragen. Konkret geht es um die Frage, ob das KWKG als solches bis 2030 verlängert

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.7 /2025 Deutscher Preis für Denkmalschutz 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der „Deutsche Preis für Denkmalschutz“ wird vom Deutschen Nationalkomitee für Denkmalschutz auch im Jahr 2025 erneut ausgeschrieben. Mit dem Preis sollen Persönlichkeiten ausgezeichnet werden, die sich durch ihre Initiative und ihren besonderen Einsatz um die

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HVB-Schreiben Nr. 32 / 2025 Informationsmaterialien zum Schutz der Bundestagswahl

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Die Task Force gegen Desinformation und weitere hybride Bedrohungen hat zur Bundestagswahl 2025 hilfreiches Informationsmaterial veröffentlicht. Die Liste zur Nutzung des Kurierwegs für Auslandsdeutsche zur Bundestagswahl wurde weiter aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die „Task Force gegen Desinformation und weitere

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HVB-Schreiben Nr. 33 / 2025 Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen in Vertretungen kommunaler Körperschaften

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat den vorgenannten Zuwendungserlass verlängert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium hat mit dem beigefügten Erlass (vgl. Anlage 1) verkündet und damit den wichtigen Bezugserlass zu „Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen in Vertretungen kommunaler Körperschaften“ (vgl. Anlage 2) verlängert. Der

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HVB-Schreiben Nr. 34 / 2025 Migration: Herausforderungen durch Familiennachzüge

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns zum Thema Familiennachzug informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, im Jour fixe vom 21.11.2024 mit Herrn Staatssekretär Manke hatte die AG KSV auch das Thema „Familiennachzüge“ angesprochen. Durch das bestehende Verfahren bestehe in der Regel keine Zeit, sich auf den

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.5 7 2025 Entwurf Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Glücksspielverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der o.g. Entwurf wurde uns vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport mit folgenden Hinweisen übersandt: „Die Niedersächsische Glücksspielverordnung (NGlüSpVO), die Regelungen zu Annahmestellen und Wettvermittlungsstellen sowie zum diesbezüglichen Erlaubnisverfahren trifft, soll redaktionell und punktuell auch inhaltlich überarbeitet werden. Mit der anliegenden Änderungsverordnung sind folgende Änderungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.4 / 2025 Save the date / Deutsch-türkische Städtepartnerschaftskonferenz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der deutsch-türkische Städtebund (TBB) führt mit der Istanbuler Stadtverwaltung in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag und dem RGRE eine deutsch-türkische Städtepartnerschaftskonferenz am 8./9. April 2025 in Istanbul durch. Die Veranstaltung richtet sich primär an türkische und deutsche (Ober-)Bürgermeisterinnen

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HVB-Schreiben Nr. 30 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf eines Gesetzes im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes (vgl. Anlage), den wir im Rahmen der

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HVB-Schreiben Nr. 31 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO)

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO, Anlage 1) sowie die heutige Fassung (vgl. Anlage 2)

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