Alle NST-Infos – Seite 240 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 8.17 / 2025 Entwurf einer Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen (OZG-SV-E)

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag 8.8 / 2025 vom 17. Februar 2025 hatten wir Ihnen den Entwurf einer Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen (OZG-SV-E) übersandt und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Für die erhaltenen Anregungen, die wir an den Deutschen Städtetag weitergeleitet haben, bedanken wir uns ganz

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HVB-Schreiben Nr. 81 / 2025 Bundestagswahl 2025; hier: Wahlkostenerstattung

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Die kommunalen Spitzenverbände haben das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zur Wahlkostenerstattung angeschrieben und erneut die Forderung erhoben, sich dafür einzusetzen, die einschlägigen Rechtgrundlagen hinsichtlich der Wahlkostenerstattung für gezahlte Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände (Urnen- und Briefwahl) zu überarbeiten und nach oben anzupassen. Nunmehr liegt eine Antwort der Landeswahlleitung vor.

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HVB-Schreiben Nr. 77 / 2025 Gespräch mit der Landesregierung am 14. März 2025 u.a. zur Beteiligung der Kommunen am Jahresüberschuss 2024 des Landes

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Sehr geehrte Damen und Herren, am Nachmittag des 14.03.2025 hat ein Spitzentreffen zwischen Landesregierung und Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände stattgefunden. Für die Landesregierung haben neben der Arbeitsebene aus StK, MF, MI und MK teilgenommen: Herr Ministerpräsident Weil, Frau Kultusministerin und stellv. Ministerpräsidentin Hamburg, Frau Ministerin Behrens, Herr Staatssekretär Dr. Mielke sowie

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 69 / 2025 Save the date; Kommunen gestalten Zukunft am 2. Juli 2025 in Lüneburg

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Klimaschutzgesetz gibt dem Land vor bis 2040 treibhausgasneutral zu sein. Viele niedersächsische Städte, Gemeinden und Samtgemeinden orientieren sich daran oder an der Bundesgesetzgebung, die das Jahr 2045 vorsieht. Der diesbezügliche Informations- und Austauschbedarf wie Treibhausgasneutralität zu erreichen ist, ist immens. Auf einer Fachveranstaltung möchten das Niedersächsische

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.25 / 2025 Kostenfreier KGSt-Bericht zum digitalen Euro

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt: „Im Rahmen unseres Erfahrungsaustausches in Düsseldorf im vergangenen Jahr hatten wir uns auch zum digitalen Euro ausgetauscht und uns darauf verständigt das Thema im Blick zu behalten und grds. aufzuarbeiten. Dies haben wir in der Folge mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.24 / 2025 Nationale Plattform Resilienz – Kernforderungen an die neue Bundesregierung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Zunehmende Krisenereignisse erfordern ein verbessertes Krisenmanagement. Im Juli 2022 hat die Bundesregierung die Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen(kurz:Resilienzstrategie) https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/bevoelkerungsschutz/BMI22017-resilienz-katastrophen.pdf?__blob=publicationFile&v=3 beschlossen. Das Ziel der Strategie ist es, bundesweit Menschen und ihre Existenzgrundlagen besser zu schützen sowie die

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.17 / 2025 Eltern haben Anspruch auf Bereitstellung eines Integrationskindergartenplatzes für ihr Kind

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Sehr geehrte Damen und Herren, die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat mit Beschluss vom 13.03.2025 im Eilverfahren entschieden, dass ein vierjähriger Antragsteller, bei dem nach einer fachärztlichen Stellungnahme frühkindlicher Autismus vorliege, einen Anspruch auf Bereitstellung eines bedarfsgerechten Kindergartenplatzes nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des 8. Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 66 /2025 Virtueller Dialog zur Durchführung der EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO) und zum Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Das Bundesumweltministerium und das Bundesamt für Naturschutz laden Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Verbänden am 27. und 28. März herzlich zu einem virtuellen Dialog zur Durchführung der EU-Wiederherstellungsverordnung (W-VO) und zum Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.2 /2025 EU-Vergaberechtsnovelle – Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände

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Sehr geehrte Damen und Herren, Mit NST Infobeitrag Nr. 9.31/2024 hatten wir Sie bereits über die öffentliche Konsultation der EU-Kommission zur Evaluierung der EU-Vergaberichtlinien informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat nun gemeinsam anderen Spitzenverbänden eine Stellungnahme zur EU-Vergaberechtsnovelle abgegeben. Diese finden Sie in der Anlage zu diesem NST-Info-Beitrag. Im Einzelnen informiert

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.24 / 2025 Einladung zur Online-VA-Reihe stadt | land | fokus am 28.03.2025 mit dem Thema „Lichtdesign in Städten“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung (MB) übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Osigus zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe stadt | land | fokus am 28. März 2025, 12.00 bis 13.30 Uhr mit dem Thema: „Lichtdesign in Städten“. Anmeldungen sind

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