Alle NST-Infos – Seite 237 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 3 /2025 Einladung Regionalkonferenz Osnabrück am 5. Februar 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 302 / 2024 vom 28.11.2024 hatten wir bereits auf die Regionalkonferenz Osnabrück hingewiesen. Heute erhalten Sie weitere Informationen hierzu. Städte, Gemeinden und Samtgemeinden sind mit unterschiedlichen Konzepten und Maßnahmen bestrebt, Energieeffizienz und Klimaneutralität zu erreichen. Dies gilt für ihre eigenen Anlagen und Liegenschaften, aber […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.2 / 2025 Kommunales Finanzierungsdefizit 1.-3. Quartalen -24,9 Mrd. €

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Für die Kommunalfinanzen wird es ein äußerst herausforderndes Jahr. Allein das noch kurz vor Weihnachten beschlossene, wenn auch zusammengestrichene, Steuerfortentwicklungsgesetz wird gemeindliche Mindereinnahmen in Höhe von rund einer Milliarde Euro zur Folge haben (siehe Email vom

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Presseinformation Nr. 1 / 2025 Kommunales Finanzierungsdefizit 1.-3. Quartalen -24,9 Mrd. €

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Angesichts der alarmierenden Zahlen hinsichtlich der bundesweiten Defizite der kommunalen Kernhaushalte nach den ersten drei Quartalen 2024 von etwa 25 Milliarden Euro und damit einer Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr, fordert der Niedersächsische Städtetag eine Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Land und Kommunen sowie eine umfassende Reform der Schuldenbremse mit einer verbindlichen Begünstigungsregel für

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2025 Seminare für Kommunales Management der Brückenprüfung nach DIN 1076 in 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Brückeneinsturz in Dresden hat erneut die Bedeutung einer sachgerechten Brückenprüfung unterstrichen. Der Verband für Brückenprüfung (VFIB), in dem auch DST ideelles Mitglied ist, hat uns erneut um Bekanntmachung der Seminare für Kommunales Management der Brückenprüfung nach DIN 1076

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.1 / 2025 Wettbewerb für Kommunen und Betriebe: Projekte zum Betrieblichen Mobilitätsmanagement in ländlichen Räumen gesucht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wettbewerb gestartet: Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) loben den Wettbewerb „Arbeitswege gestalten. Mobil in ländlichen Räumen“ aus. Gesucht werden Projekte des Betrieblichen Mobilitätsmanagements, die die Mobilität

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HVB-Schreiben Nr. 1 / 2025 Aufgabenübertragungsmoratorium; Neujustierung der Finanzbeziehung zwischen Bund, Ländern und Kommunen; Schuldenbremse

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit anliegendem Schreiben haben wir uns in obiger Angelegenheit an den Herrn Ministerpräsidenten Weil, Frau Innenministerin Behrens sowie Herrn Finanzminister Heere mit der Bitte um Unterstützung gewandt. Sobald wir hierauf eine Antwort erhalten, werden wir Sie umgehend informieren. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning

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HVB-Schreiben Nr. 2 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Dezember 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 3 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 30. Dezember 2024)

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.1 / 2025 Bauaufsicht: Verbändebeteiligung zum Entwurf eines RdErl. – Regelmäßige Überprüfung technischer Anlagen nach § 78 NBauO und § 30 DVO-NBauO

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den anliegenden Runderlass zur regelmäßigen Überprüfung technischer Anlagen nach § 78 NBauO und § 30 DVO-NBauO zur offiziellen Verbändebeteiligung. Das MW teilt und zu dem Entwurf folgendes mit: „Mit der Verordnung zur Änderung der DVO-NBauO

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HVB-Schreiben Nr. 4 / 2025 Vorgezogene Bundestagswahl jetzt amtlich am 23. Februar 2025

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Am 27. Dezember 2024 wurde im Bundesgesetzblatt die Neuwahl amtlich verkündet. Viele Auslandsvertretungen bieten wieder die Nutzung amtlicher Kurierwege für die Briefwahl an. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Zu der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 wurden am 27. Dezember 2024 im Bundesgesetzblatt folgende

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