Alle NST-Infos – Seite 236 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.2 /2025 Landesweite Abfrage des Nds. Umweltministeriums zum Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik; hier: Fristverlängerung

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hatte am 14.11.2024 eine „Landesweite Abfrage zum Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik“ bei den kreisfreien Städte, Samtgemeinden und Einheitsgemeinden in Niedersachsen gestartet. Die Abfrage soll in erster Linie zeigen, ob Niedersachsen tatsächlich bereits auf dem Weg ist, die landesweiten Ausbauziele […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.3 / 2025 Stellungnahme im Rahmen der Landtags-Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 19/5309: De -Industrialisierung stoppen – Wettbewerbsfähigkeit erhalten und ausbauen

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Entschließungsantrag der CDU und die Stellungnahme der AGKSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlagen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 4 /2025 Leistungsmeldung im Einwegkunststofffonds ab 01.01.2025 nicht möglich

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Ab Januar 2025 sollten die Anspruchsberechtigten – nach erfolgreicher Registrierung im Einwegkunststofffonds-Portal DIVID – Ihre Leistungsmeldung übermitteln können. Das Umweltbundesamt (UBA) hat nun darüber informiert, dass dieser Zeitpunkt nicht gehalten werden kann. Aus sicherheitstechnischen Gründen kann die

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.1 / 2025 Wettbewerb für Kommunen und Betriebe: Projekte zum Betrieblichen Mobilitätsmanagement in ländlichen Räumen gesucht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wettbewerb gestartet: Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) loben den Wettbewerb „Arbeitswege gestalten. Mobil in ländlichen Räumen“ aus. Gesucht werden Projekte des Betrieblichen Mobilitätsmanagements, die die Mobilität

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.2 /2025 Verbändeanhörung zur VwV-StVO (Folgeänderungen StVO-Novelle 2024) | Frist 10.01.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Uns hat mit kurzer Frist (bis 13.01.2025) die Verbändeanhörung zu dem angehängten Referentenentwurf für eine Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) erreicht. Wesentlicher Inhalt sind die erforderlichen Folgeänderungen in der VwV-StVO aufgrund der StVO-Novelle 2024 (57. Verordnung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 1 /2025 Entwurf zum gemeinsamen Leitfaden kommunale Wärmeplanung mit der PD – Bitte um Anmerkungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die PD hat uns den Entwurf des gemeinsamen Leitfadens zur kommunalen Wärmeplanung mit der Bitte um Kommentierung zukommen lassen (siehe Anhang). Hinweise zum aktuellen Stand Der Leitfaden beruht auf den gemeinsam erarbeiteten Erkenntnissen im Netzwerk-Projekt, die kurz und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 2 / 2025 Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der 51. KW 2024 fand das bereits angekündigte Gespräch mit dem BMWSB zu Rechtsfragen bei der Anwendung des WPG statt. Dazu soll es im Nachgang auch noch ein Schreiben des BMWSB im Sinne eines FAQ geben. Vorab möchte

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.3 /2025 Finanzierung des Deutschlandtickets und fehlender Beschluss zur Einnahmeaufteilung Stufe 2

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Folgenden möchten wir sie über die jüngsten Entwicklungen zum Deutschlandticket informieren: Änderung des Regionalisierungsgesetzes Am Freitag, 20. Dezember 2024 wurden im Bundestag sowie im Bundesrat der Entwurf der Bundesregierung für ein zehntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.1 / 2025 Zensus Newsletter 01/2024 des Statistischen Bundesamtes

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wir möchten Ihnen den Zensus Newsletter 01/2024 des Statistischen Bundesamtes vom 16. Dezember 2024 zur Kenntnis geben. (…) Wesentliche Inhalte des Newsletters sind: – Zensusdatenbanken – Auf hundert Meter genau: räumliche Ergebnisse im Zensus-Atlas – Geheimhaltung beim

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.4 /2025 Beschluss zur Einnahmeaufteilung Stufe 2 des Deutschlandtickets im Koordinierungsrat gefasst

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am 23.12.2024 hatten wir Sie über den Sachstand bzgl. der Stufe 2 der Einnahmeaufteilung zum Deutschlandticket informiert, die ab 01.01.2025 gelten soll. Im Nachgang der Sitzung des Koordinierungsrates vom 20.12.2024 konnte nun das Land Sachsen-Anhalt überzeugt

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