Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend übersenden wir Ihnen im Entwurf eine Verordnung über den Erschwernisausgleich für Wald in geschützten Teilen von Natur und Landschaft in Natura 2000-Gebieten (Erschwernisausgleichsverordnung-Wald – EA-VO-Wald) nebst Begründung Die Verordnung soll bis […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die erste Ausgabe 2025 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 7.1 / 2025 RGRE Aktuell 01 / 2025 Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahmen im Rahmen der Verbandsanhörung des DStGB und die Anschreiben an den DST und das Land zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes betreffend eine Altschuldenlösung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben 14/ 2025 hatten wir Sie über den Referentenentwurf eines Gesetzes zur
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 13. Januar 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachen mbH hat uns anliegende Mitteilung über eine neue digitale Möglichkeit zur Antragstellung im vereinfachten Verfahren für Bushaltestellen übersandt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Städte und Gemeinden können im Bundesprogramm Biologische Vielfalt die Förderung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie (KBS) einschließlich der Durchführung beispielhafter Maßnahmen beantragen. Das Antragsverfahren ist zweistufig. Bis zum 1. März 2025 können interessierte Kommunen eine Projektskizze zur Erstellung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport plant die Versendung einer „zweiten fachaufsichtlichen Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen“ und gibt uns Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport plant die Versendung des beigefügten Schreibens „Zweite fachaufsichtliche Weisung zur Einführung der
Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme an Bündnis 90 / Die Grünen in Vorbereitung der Schulgesetznovelle 2026. Bitte Themen aus der Perspektive als Schulträger bis zum 27. Januar 2025 an witte@nst.de benennen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung plant für das Jahr 2026 eine Schulgesetznovelle. In diesem Zusammenhang hat
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestags-Ausschuss für Klimaschutz und Energie führt am Mittwoch, 15. Januar 2025 öffentliche Anhörungen zu verschiedenen energiewirtschaftlich relevanten Gesetzgebungsvorhaben durch: Kraft-Wärme-Kopplung und Biogasanlagen Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie z.Kts. die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Zwölften Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung. Wir weisen in der Stellungnahme darauf hin, dass der Entwurf in einigen Bereichen noch Defizite aufweist,
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