Alle NST-Infos – Seite 233 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 14 / 2025 Kommunale Altschulden – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes

Die Geschäftsstelle übersendet den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes aus dem Bundefinanzministerium betreffend die Beteiligung des Bundes an einer kommunalen Altschuldenlösung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über den Entwurf zur Schaffung der grundgesetzlichen Voraussetzungen zur Beteiligung des Bundes an einer kommunalen Altschuldenlösung informiert […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 11 /2025 AG an MU: Entwurf eines Runderlasses zur Übermittlung von Daten zu Schutzgebieten und -objekten

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend erhalten Sie das im Rahmen der Anhörung zum Entwurf eines Runderlasses zur „Übermittlung von Daten zu Schutzgebieten und -objekten“ sowie zur Verpflichtungserklärung zur Nutzung von „Nextcloud“ und zur „Erklärung über die Freigabe zur Weiternutzung“ von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen abgestimmte Schreiben an das Nds. Ministerium

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.4 /2025 Stellungnahme zur Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Fachkommission Bauaufsicht der Bauministerkonferenz hat Ende 2024 den beigefügten Entwurf der Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (MSchulbauRL) angenommen und nun die Anhörung der beteiligten Kreise eingeleitet. Die Muster-Richtlinie legt bauliche Anforderungen an verschiedene

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.5 / 2025 Neuer Meldeweg witterungsbedingter Unterrichtsausfälle: Testbetrieb ab dem 15.01.25

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Sehr geehrte Damen und Herren, zum 15. Januar 2025 soll der Testbetrieb für den neuen Meldeweg für den witterungsbedingten Unterrichtsausfall starten. Dieser Testbetrieb betrifft aus dem Mitgliederbereich des NST NUR die kreisfreien Städte. Für alle kreis– bzw. regionsangehörigen Kommunen übernimmt diese Aufgabe der jeweilige Landkreis bzw. die Region Hannover. Das Niedersächsische Kultusministerium

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HVB-Schreiben Nr. 10 /2025 Schreiben von Ministerin Hamburg Hier: Auswirkungen des Koalitionsbruchs beim Bund

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– Startchancen-Programm laut MK nicht vom Koalitionsbruch auf Bundesebenen betroffenen – Einigung zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt Schule ermöglicht neuer Bundesregierung laut MK den zügigen Abschluss des DigitalPakt Schule 2.0 Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat Ministerin Hamburg nach dem Ampel-Aus auf Bundesebene zu den Auswirkungen für das

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HVB-Schreiben Nr. 11 / 2025 1. Norddeutsches KI Forum in Hannover am 19. und 20. Februar 2025 – Agenda und Restplätze

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Die Geschäftsstelle übersendet die Agenda für das 1. Norddeutsches KI Forum in Hannover am 19. und 20. Februar 2025 und weist darauf hin, dass Anmeldungen noch bis zum 5. Februar 2025 möglich sind. Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben Nr. 375 / 2024 vom 27. August 2024 hatten

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HVB-Schreiben Nr. 12 / 2025 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 13. Januar 2025

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Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Meyer,

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HVB-Schreiben Nr. 13 / 2025 Deutscher Kommunalkongress 2025 „Starke Kommunen möglich machen“ vom 2. – 3. Juni 2025 in Berlin

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Am 2./3. Juni 2025 findet in Berlin der Deutsche Kommunalkongress 2025 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes statt. Der NST kann 33 Delegierte benennen. Die Mitglieder werden um Nennung von Interessierten bis zum 20. Februar 2025 gebeten. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Kommunalkongress 2025 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.3 /2025 Prüfungsausschuss für das erste Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste, Fachrichtung Straßenwesen Vorschlag zur Berufung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) bietet den kommunalen Spitzenverbänden an, Mitglieder für den Prüfungsausschuss für das erste Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste, Fachbereich Straßenwesen („Prüfungsausschuss BOIA“) zu benennen. Die NLSTBV hat seit den 1950er Jahren die Ausbildung der Bauoberinspektoren-Anwärter in Niedersachsen durchgeführt.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.8 /2025 Mobilität: Umfrage zu Radnetzen außerorts

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in der Ausgabe DStGB Aktuell 02/2025 über Folgendes informiert: „Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) untersucht gemeinsam mit der Bergischen Universität Wuppertal die Infrastruktur und die Netzgestaltung des Radverkehrs außerorts. Das Projekt wird im Rahmen des Nationalen Radverkehrsplan (NRVP)

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