Alle NST-Infos – Seite 22 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.11 / 2026 Entwurf der Nds. Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (NPflegeHygVO)

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden überarbeiteten Entwurf der NPflegeHygVO (Anlage 1) mit der Bitte um Stellungnahme vorgelegt. Im Vorfeld fand ein Treffen mit den beteiligten Akteuren statt, um die Anpassungsbedarfe zu prüfen und sich hierzu auszutauschen. Für die kommunale Seite haben zwei Kolleginnen der […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.6 /2026 Allgemeines Rundschreiben (ARS) Nr. 21/2025 vom 10.10.2025 – Technische Liederbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten – StB 24 302020502#00001#0007

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Das BMDV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 21/2025 vom 10.10.2025 (StB 24 302020502#00001#0007) die Technischen Liederbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING) gegenüber dem Stand 2025/02 fortgeschrieben. Die gegenüber der vorhergehenden Fassung vorgenommenen Änderungen sind

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HVB-Schreiben Nr. 44 / 2026 NKomVG; Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat am 28. Januar 2026 die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG, die das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport

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HVB-Schreiben Nr. 45 / 2026 Stellungnahme des Niedersächsischen Innenministeriums: Eckpunkte zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung, Beteiligungsverfahren zur Zentralisierungsfrage

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MI hat die Stellungnahme des Landes zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 508 / 2025 haben wir Sie bereits über die o.g. Themen informiert. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns nunmehr die Stellungnahme des Landes übersandt.

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.4 /2026 EU-Vergaberechtsnovelle: Stellungnahme der KSV und des VKU

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Beigefügt senden wir Ihnen die am gestrigen Montag finalisierte Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände und des VKU zur Novelle der EU-Vergaberichtlinien. Die Stellungnahme wurde im Rahmen der Online-Konsultation der Kommission zu den EU-Vergaberichtlinien am heutigen Dienstag an

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.10 / 2026 Netzwerktreffen kommunaler Pflegeinrichtungen am 13.05.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, am 13.05.2026 laden wir die in kommunaler Trägerschaft stehenden Pflegeeinrichtungen zu einem Netzwerktreffen ein. Ziel des Treffens ist, die Arbeit der kommunalen Spitzenverbände vorzustellen, einen fachlichen Austausch zu pflegerelevanten Themen zu ermöglichen und sich untereinander kennenzulernen. Gemeinsam mit den Geschäftsstellen des Nds. Landkreistages (NST) und des

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.8 / 2026 Umsetzung der OZG-Leistungen in der Justiz Online-Dienste „Berufliche Betreuer – Registrierung, Änderung und Löschung“

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag 5.3 / 2026 vom 14. Januar 2026 hatten wir Ihnen Informationen des Niedersächsischen Justizministeriums (MJ) zum erreichten Umsetzungsstand sowie den sich nunmehr anschließenden weiteren Schritten zur Nutzung der Online-Dienste im Bereich der beruflichen Betreuer informiert. Das MJ hat uns nunmehr um eine Rückmeldung

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.10 / 2026 Interessenabfrage nach einem Erfahrungsaustausch Gebühren-, Beitragsrecht nach NKAG

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Sehr geehrte Damen und Herren, aus dem Kreis unserer Mitglieder wurde an uns der Wunsch nach einem organisierten Erfahrungsaustausch, ggf. in Form eines Arbeitskreises, zum Thema Gebühren- und Beitragsrecht nach NKAG herangetragen. Ziel wäre ein regelmäßiges Treffen (z. B. einmal jährlich), um die vielfältigen gebühren- und beitragsrechtlichen Fragestellungen, Erfahrungen, sowie ergangene

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.4 /2026 Evaluation der Verkehrslärmschutzverordnung / Bericht der Bundesregierung / Einschätzungen zu Immissionsgrenzwerten – Frist bis 10.02.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat uns im Vorfeld der Erstellung eines Berichts über die Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV) an den Deutschen Bundestag über Ergebnisse einer eigenen gutachterlichen Untersuchung unterrichtet und gibt uns

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 27 /2026 Land Niedersachsen stellt in 2026 insgesamt 1 Mio. € Fördermittel für digitale und klimafreundliche Innovationen im Tourismus bereit – nächster Stichtag: 30. April 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Eine digitale Anwendung, die klimaresiliente Radrouten vorschlägt, kindgerechte Angebote zum Klimaschutz im Harz, die Digitalisierung eines Erlebniswegs an der Thülsfelder Talsperre oder die digitale Transformation der Gästeinformation auf Wangerooge: das sind nur einige Beispiele dafür,

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