Alle NST-Infos – Seite 22 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 7.31 / 2026 Konzeptpapier „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit“

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgendes informiert: „Am 6. März 2026 fand ein Gespräch zwischen Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan und der Leitungsebene der kommunalen Spitzenverbände sowie dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zum BMZ-Reformplan „Zukunft zusammen global gestalten“ statt. Dabei haben die Verbände darauf hingewiesen,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 202 / 2026 Stellungnahme zum Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 189/2026 vom 16.07.2026 wurde bereits über die Stellungnahme des Deutschen Städtetages zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur und zur Weiterentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns hierzu erneut wie folgt informiert: „Anbei finden Sie

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 201 /2026 Insektenschutz für Städte und Kommunen – Best Practice“ am 8. Oktober 2026 im Camp Reinsehlen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Alfred-Toepfer Akademie für Naturschutz hat uns über Folgendes informiert: „Hiermit möchten wir Sie auf unsere Veranstaltung 26-060 „Insektenschutz für Städte und Kommunen – Best Practice“ am 8. Oktober 2026 im Camp Reinsehlen in Schneverdingen aufmerksam machen. Unter dem folgenden Link finden Sie das Programm:

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.62 /2026 Verbändeanhörung Verordnung zu Betrieb und Genehmigung von Fahrzeugen | Frist 14.08.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend erhalten Sie den Referentenentwurf zur „Verordnung zur Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen sowie straßenverkehrsrechtlicher Regelungen“ nebst Orientierungshilfe. Der Erlass dieser Verordnung ist der erste Schritt zur vollständigen Ersetzung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), geplante Umsetzung zum

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 199 / 2026 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (Netzanschlusspaket)

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 199 / 2026 vom 21.07.2026 hatten wir Sie über die Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Netzanschlusspakets informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns hierzu weitere Informationen übermittelt: „Im Anhang finden Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des Netzanschlusspakets. Wir bedanken uns sehr

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.61 /2026 Bundesverkehrsministerium fördert grüne Binnenschifffahrt

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das BMV hat eine Förderrichtlinie über Zuwendungen für eine grüne Binnenschifffahrt veröffentlicht und will 2026 daraus 125 Mio. EUR zur Verfügung stellen. Antragsberechtigt sind auch Kommunen und Binnenhäfen. Ein Online-Workshop ist für den 13. August 2026 geplant.“

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.30 / 2026 Anbahnung kommunaler Partnerschaften zwischen Niedersachsen und der chinesischen Partnerprovinz Anhui

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben von Staatssekretär Doods mit der Bitte um Kenntnisnahme. Zuständig in der Staatskanzlei ist Referat 207, geleitet von Frau Nicole Ewert (0511/120-6787). Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 310 / 2026 IT-Sicherheit: Angebot Security Operations Center für Kommunen

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MI und kommunale IT-Dienstleister informieren über Zusammenarbeit bei der Cybersicherheit und das Angebot von Dienstleistungen eines Security Operations Center (SOC) für Kommunen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema IT-Sicherheit stellt auch für Kommunen eine ständig größer werdende Herausforderung dar. Eine immer größere Zahl von Angriffen und nicht zuletzt

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HVB-Schreiben Nr. 309 / 2026 Referentenentwurf eines KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetzes; hier: Schreiben an die Landesregierung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 301 / 2026 haben wir Sie bereits über den Referentenentwurf eines KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetzes informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen das gemeinsame Schreiben der AG KSV an die Landesregierung. Unsere Bundesverbände haben wir ebenfalls entsprechend in Kenntnis gesetzt. Das Gesetzesvorhaben bereitet an verschiedenen

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HVB-Schreiben Nr. 311 / 2026 Finanzhilfe Kindertagesstätten nach NKomFöGV-FkB-MK; hier Nachweis

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Sehr geehrte Damen und Herren, von den Landkreisen, so teilte uns der Schwesterverband mit, ist an das MK die Frage nach der Form des Nachweises für die Mittelverwendung der zusätzlichen Finanzhilfe nach der NKomFöGV–FkB-MK herangetragen worden. Ein spezieller Verwendungsnachweis ist danach nicht gefordert. Allerdings fordert das NKomFöG für pauschalierte Förderungen

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