Alle NST-Infos – Seite 226 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 66 / 2025 Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Abs.1 NFAG

Die Geschäftsstelle übersendet die diesjährige Bekanntmachung zum Antragsverfahren für die Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Abs. 1 NFAG. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns die Bekanntmachung zum Antragsverfahren für die Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Abs. 1 NFAG im […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.26 / 2025 VwV-StVO: Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände ggü. Bundesrat

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend finden Sie z.Kts. unsere heutige Stellungnahme gegenüber dem Verkehrsausschuss im Bundesrat bzgl. der VwV-StVO. Gegenüber dem Referentenentwurf wurden zwar schon einige Änderungen vorgenommen, insbesondere das Thema der „hochfrequentierten Schulwege“ ist jedoch noch nicht zufriedenstellend gelöst, so

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 56 /2025 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 01/2025 vom 05.03.2025: Neustart Natürlicher Klimaschutz in Kommunen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat uns anliegende Information, „Neustart der Förderung und neuer Verwendungszweck Entsiegelung“ zum 05.03.2025, übermittelt, die wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin Anlage

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 57 /2025 Fortsetzung Förderrichtlinie „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ und Ergänzung um das Thema Entsiegelung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium und die KfW setzen die im vergangenen Jahr im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK) gestartete Fördermaßnahme „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ fort. Künftig werden auch Entsiegelungsmaßnahmen zur Wiederherstellung natürlicher Bodenfunktionen gefördert. Kommunen erhalten im Rahmen

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.14 / 2025 Europäische Kommission veröffentlicht Clean Industrial Deal

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Die Europäische Kommission hat am gestrigen 26. Februar 2025 den Clean Industrial Deal vorgestellt. Die zentrale Zielsetzung ist, die Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu fördern. Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit sollen stärker verzahnt werden. Dazu sollen die Dekarbonisierung

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.22 / 2025 Allgemeines Rundschreiben (ARS) Nr. 02/2025 vom 17.01.2025 – StB 24/7192.70/32-3857174

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Sehr geehrte Damen und Herren, Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Das BMVI hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 02/2025 vom 17.101.2025 (StB 24/7192.70/32-3857174) werden die Regelungen zur Umsetzung der Anforderungen der TL BEL-FÜ, Ausgabe 2022, für bereits eingeführte und in der „Zusammenstellung der geprüften Fahrbahnübergänge aus

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.15 / 2025 Entwurf einer aktualisierten Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen MDN, PKV-Prüfdienst und Heimaufsichtsbehörden, aktueller Stand

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.63/2024 haben wir Sie darüber informiert, dass sich im Zuge der Umsetzung des 10-Punkte-Plans der Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.Ni) die Vereinbarungspartner darüber verständigt haben, die weitere Anwendbarkeit der ursprünglichen o. g. Vereinbarung zur Zusammenarbeit zu prüfen und an die aktuellen Rahmenbedingungen anzupassen.

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.12 / 2025 Gipfeltreffen türkischer und deutscher Partnerkommunen am 8. und 9. April 2025 in Istanbul

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 7.4 / 2025 hatten wir Sie bereits über die Städtepartnerschaftskonferenz informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns die Einladung nebst weiteren Informationen übersandt. Diese leiten wir Ihnen gerne weiter. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.13 / 2025 Deutsch-Italienischer Städtepartnerschaftspreis 2025 / Virtueller Austausch zu „Partner, Wettbewerber, strategischer Rivale – wie Umgehen mit China?“

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 7.11 / 2025 haben wir Sie über den Deutsch-Italienischen Städtepartnerschaftspreis informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns dazu folgende weiterführende Informationen zugesandt: „Vor einigen Tagen wurde die dritte Ausschreibung des Deutsch-Italienischen Städtepartnerschaftspreises bekanntgegeben. Der Preis, der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.20 / 2025 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.03.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.03.2025 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 347.273.362,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 9,4 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 60.452.814,- Euro (Veränderung zum Vorjahr – 0,2 %)

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