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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 60 /2025 Virtuelle Informationsveranstaltung – „Ihre Fragen zum Einwegkunststofffonds, Schwerpunkt: Leistungsmeldungen vom Umweltbundesamt, Deutschen Städtetag sowie dem VKU

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit 2024 sind Hersteller von ausgewählten Einwegkunststoffprodukten dazu verpflichtet, bestimmte Kosten der Entsorgung und Reinigung im öffentlichen Raum zu tragen, die bislang von der Allgemeinheit finanziert werden. In Deutschland verwaltet das Umweltbundesamt (UBA) hierfür den Einwegkunststofffonds (EWKFonds). Über die […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.25 / 2025 5 Jahre „Neue Leipzig Charta – die transformative Kraft der Städte für das Gemeinwohl“_Praxisbeispiele gesucht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die „Neue Leipzig-Charta – Die transformative Kraft der Städte für das Gemeinwohl” von 2020 ist das Leitdokument für eine zeitgemäße Stadtentwicklungspolitik und Grundlage für eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung in Europa. Sie wurde von den zuständigen Ministerinnen und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 61 /2025 Große KWW-Konferenz zur Kommunalen Wärmewende am 26. Juni 2025 in Halle (Saale)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie über die Große KWW-Konferenz zur Kommunalen Wärmewende am 26. Juni 2025 in Halle (Saale) informieren. Unter dem Titel „Dialog. Verändert. Perspektiven.“ erwarten die Teilnehmenden Vorträge, interaktive Workshops und wertvolle Netzwerkmöglichkeiten. Die Konferenz richtet sich gezielt

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.24 / 2025 Abfrage der kommunalen Anwendungspraxis bzgl. § 250 BauGB

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie auf eine Umfrage des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hinweisen und Sie um die Weiterleitung des beigefügten Anschreibens und Fragebogens an die betroffenen Kommunen bitten.   Mit dem Baulandmobilisierungsgesetz 2021 wurde in

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.27 / 2025 Einführung einer Stichtagsregelung für die Wirtschaft belastende Regelungen in der GGO (Frist 15.04.)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns in der Anlage einen Entwurf zur Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen (GGO), mit der eine sog. Stichtagsregelung für die Wirtschaft belastende gesetzliche Regelungen eingeführt werden soll, übersandt.   Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 10.

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HVB-Schreiben Nr. 71 / 2025 Weihnachtshochwasser: Auslieferung der Ehrenzeichen und Urkunden

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat Informationen zur Auslieferung der Ehrenzeichen und Urkunden gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Informationsschreiben bezüglich der Auslieferung der Ehrenzeichen und Urkunden anlässlich des Weihnachtshochwassers 2023/24 (vgl. Anlage).   Die unteren KatS-Behörden haben dieses Schreiben bereits direkt auf

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HVB-Schreiben Nr. 70 / 2025 Textvorschlag/Formulierungshilfe der geplanten GG-Änderungen zur Schuldenbremse und Sondervermögen Infrastruktur

    Die Geschäftsstelle übersendet den Gesetzesentwurf für eine Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse und zur Etablierung eines Sondervermögens Infrastruktur.       Sehr geehrte Damen und Herren,   als Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 69 / 2025 übersendet uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund nun die Formulierungshilfe für einen Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU/CSU und der SPD im

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.16 /2025 Jugend entscheidet sucht innovative Kommunen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns über Folgendes informiert:   „Die Gemeinnützige Hertie-Stiftung sucht bis zum 14.04.2025 innovative Kommunen, die bereit sind, Jugendliche an konkreten Entscheidungen zu beteiligen. Bewerbungen können online auf der Website eingereicht werden.   Für Städte und Gemeinden, die sich trauen, bei der

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HVB-Schreiben Nr. 67 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. März 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 3. März 2025, vgl. Anlage) zu

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