Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Papieratlas startet in eine neue Runde: Mit drei Wettbewerben sucht die Initiative Pro Recyclingpapier (IPR) ab sofort wieder die Städte, Landkreise und Hochschulen mit den höchsten Recyclingpapierquoten. Der Deutsche Städtetag ist Partner des Wettbewerbs. Um das Engagement […]
Das Niedersächsische Innenministerium hat eine Homepage mit Informationen zum kommunalen Konzernkredit eingerichtet. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 31 / 2025 haben wir Sie zuletzt über die Konzernfinanzierung auf Basis der NKomVG-Novelle informiert. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns weitere Informationen übersandt: „Der
HVB-Schreiben Nr. 36 / 2025 Kommunale Konzernfinanzierung in Niedersachsen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Bundesregierung wird in der laufenden Legislaturperiode das NIS-2-Umsetzungsgesetz sowie das Kritis-Dachgesetz nicht mehr in nationales Recht umsetzen. Die Gesetzentwürfe finden keine Mehrheit im Bundestag. Die zugehörigen EU-Richtlinien müssen aber, aufgrund geltendem EU-Recht, bis Ende 2025 in Deutschland umgesetzt
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Auch in diesem Jahr zeichnet das BMZ wieder herausragendes Engagement in der Entwicklungs-zusammenarbeit im Sinne der Agenda 2030 aus. Der Preis würdigt den ehren- oder hauptamtlichen Einsatz von Menschen, die sich dafür engagieren, unser globales Zusammenleben gerechter zu
Die Geschäftsstelle übersendet den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe 1 des IMAK zur Vereinfachung niedersächsischer Förderprogramme. Die dort unterbreiteten Vereinfachungsvorschläge betreffen Programme, die sich ausschließlich an Kommunen als Förderempfänger richten. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 37 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe 2 des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Seit dem 1. Januar 2025 gilt die Getrenntsammlungspflicht für Textilabfälle in Deutschland. Die Pflicht ist ein wichtiger Baustein zum Aufbau einer Kreislaufwirtschaft für Textilien. Die derzeitige Lage des Alttextilmarktes zeigt aber, dass noch weitere Schritte fehlen, um das Sammelsystem
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „In diesem Jahr wird die Personenbeförderungsgesetz-Novelle vier Jahre alt, genau eine Legislaturperiode. Das Taxigewerbe war in besonderer Sorge, wie sich die Zulassung von Plattformen, gebündelten Bedarfsverkehren und der Umgang mit modernen Mietwagenangeboten entwickeln werden. Auch die Kommunen und
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über folgende Veranstaltung informiert: Am 19. Februar von 10 bis 15:30 Uhr richtet die Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen Bremen e. V. in Kooperation mit dem Niedersächsischen Kompetenzzentrum Klimawandel, der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände
Sehr geehrte Damen und Herren, ergänzend zu unserem NST-Info-Beitrag Nr. 5.7/2025 leiten wir Ihnen die Ausführungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) zum o.g. Gesetzesvorhaben: „Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2025 in 2./3. Lesung das Gesetz „für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt“ (Gewalthilfegesetz) verabschiedet. Der zuständige Bundestags-Ausschuss
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