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NST-Info-Beitrag Nr. 6.17 /2025 5. Deutscher Fußverkehrskongress (FUKO) / Informationen zum Fußverkehr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gern möchten wir Sie auf den 5. Deutschen Fußverkehrskongress (FUKO) aufmerksam machen, der am 11. und 12. März 2025 in der Rheingoldhalle in Mainz stattfinden wird.   In Fachforen und sog. „Walkshops“ werden auf dem FUKO aktuelle Themen und […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.12 / 2025 Hybride Bedrohungslagen – Informationen des Niedersächsischen Verfassungsschutzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Verfassungsschutz hat uns wie folgt informiert:   „Als Single Point of Contact „Hybride Bedrohungen“ übersenden wir Ihnen hiermit:   –                      Das aktuelle FAQ des Bundestages zum Thema „Schutz der Bundestagswahl 2025 vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation“ (vgl. Anlage 1),   –                      Die Broschüre des Bundesamtes

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.13 / 2025 NEB Call – Call zur Förderung von kleinen Gemeinden

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns anliegenden Förderaufruf für ein New European Bauhaus Förderprogramm übermittelt, welchen wir gerne an Sie weiterleiten. Weitere Informationen gibt es über die Links in dem Förderaufruf.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.4 / 2025 NIS-Umsetzungsgesetz und Kritis-Dachgesetz nicht beschlossen – Vorbereitung auf neue IT-Pflichten für kommunale Betriebe

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die Bundesregierung wird in der laufenden Legislaturperiode das NIS-2-Umsetzungsgesetz sowie das Kritis-Dachgesetz nicht mehr in nationales Recht umsetzen. Die Gesetzentwürfe finden keine Mehrheit im Bundestag. Die zugehörigen EU-Richtlinien müssen aber, aufgrund geltendem EU-Recht, bis Ende 2025 in Deutschland umgesetzt

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.7 / 2025 Engagementpreis 2025 des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Auch in diesem Jahr zeichnet das BMZ wieder herausragendes Engagement in der Entwicklungs-zusammenarbeit im Sinne der Agenda 2030 aus. Der Preis würdigt den ehren- oder hauptamtlichen Einsatz von Menschen, die sich dafür engagieren, unser globales Zusammenleben gerechter zu

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HVB-Schreiben Nr. 40 / 2025 Abschlussbericht der Arbeitsgruppe 1 des IMAK zur Vereinfachung niedersächsischer Förderprogramme

    Die Geschäftsstelle übersendet den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe 1 des IMAK zur Vereinfachung niedersächsischer Förderprogramme. Die dort unterbreiteten Vereinfachungsvorschläge betreffen Programme, die sich ausschließlich an Kommunen als Förderempfänger richten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 37 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe 2 des

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.10 / 2025 Allgemeine Gebührenordnung – Änderung Tarif-Nr. 43 (Heimrecht), Stellungnahme

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.71 / 2024 haben wir darüber informiert, dass der Kostentarif Nr. 43 (Heimrecht) an die Rechtsänderungen der letzten Jahre sowie die Gebührenhöhe an die gestiegenen Kosten angepasst werden sollen. Wir baten um Hinweise und Anmerkungen.   Die Rückmeldungen, die bei uns und beim NLT

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.12 / 2025 BT-Beschluss Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und TEHG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestag hat […] das Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau beschlossen (BT-Drucksache anbei). Dabei handelt es sich um den geänderten Antrag der CDU/CSU-Fraktion […] [mit NST-Info-Beitrag Nr. 3.8/2025] informiert haben.   Auch beschlossen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.11 / 2025 Erneute Verbandsbeteiligung NPflegeHygVO

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.22/2024 haben wir Ihnen den Entwurf der Nds. Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Rahmen der Verbandsanhörung zugeleitet. Unsere Stellungnahme haben Sie mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.36 erhalten.   Das Nds. Sozialministerium (MS) hat uns den überarbeiteten Entwurf der NPflegeHygVO nebst

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