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NST-Info-Beitrag Nr. 1.13 / 2025 Einführung einer Vier-Tage-Woche; Ergebnis der Umfrage der Stadt Osnabrück

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag 1.79 / 2024 vom 20. September 2024 haben wir für die Stadt Osnabrück eine Umfrage zur Einführung der Vier-Tage-Woche durchgeführt.   Das Ergebnis fügen wir anliegend bei.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Stefan Wittkop Beigeordneter   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.14 / 2025 Haushaltssystematik der Gemeinden und Gemeindeverbände – Einführung Konten zur Verbuchung von Konzernkrediten und Konzernliquiditätskrediten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert:   „Hiermit erhalten Sie ein Schreiben zur Haushaltssystematik der Gemeinden und Gemeindeverbände 2025 aufgrund der Einführung neuer Konten zur Verbuchung von Konzernkrediten und Konzernliquiditätskrediten. Außerdem erhalten Sie die Entwürfe zum Kontenrahmen 2026 und zu den Zuordnungsvorschriften

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 35 / 2025 Wolf: Änderung des Schutzstatus

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Schutzstatus des Wolfs auf europäischer Ebene wird voraussichtlich abgesenkt werden. Das Land Niedersachsen setzt sich für eine entsprechende Absenkung des Schutzstatus ein. Der NST begrüßt dies ausdrücklich. Das Präsidium des NST hatte sich in seiner 263. Sitzung am 5.9.2024 in Salzgitter dafür ausgesprochen, den Schutzstatus des Wolfes

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HVB-Schreiben Nr. 45 / 2025 Aufgabenübertragungsmoratorium; Neujustierung der Finanzbeziehung zwischen Bund, Ländern u. Kommunen; Schuldenbremse

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 1 / 2025 vom 6. Januar 2025 hatten wir Ihnen in obiger Angelegenheit unser Schreiben an den Herrn Ministerpräsidenten Weil, Frau Innenministerin Behrens sowie Herrn Finanzminister Heere übersandt (Anlage 1). Das hierauf eingegangene Antwortschreiben von Herrn Minister Heere leiten wir Ihnen mit der Bitte um

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.13 / 2025 Steuerlicher Querverbund Positionierung zum weiteren Umgang mit dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 29. August 2024 (V R 43/21)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info Nr. 296/2024 vom 25.11.2024 haben wir über das BFH-Urteil vom 29.8.2024 informiert, welches die Verwaltungspraxis der sogenannten „Kettenzusammenfassung“ von mehr als zwei Betrieben gewerblicher Art (BgA) als nicht zulässig ansieht.   Die Kommunalen Spitzenverbände und der Verband kommunaler Unternehmen haben sich nunmehr positioniert. Sie konstatieren

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.18 / 2025 Grundlagenseminare Radverkehr des Mobilitätsforum Bund

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersenden wir Ihnen den Hinweis auf die Grundlagenseminare des Bundesamtes für Mobilität und Logistik (BALM) zum Radverkehr im Jahr 2025“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin  

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.1 / 2025 Webinare der Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltungen hingewiesen:   „Die KNB bietet im Jahr 2025 wieder digitale Schulungstermine (Webex) mit Schwerpunkt „Menschenrechte in der öffentlichen Beschaffung“ an.   Das Schulungsangebot richtet sich an alle, die in der öffentlichen Beschaffung tätig oder an ihr beteiligt sind (in

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HVB-Schreiben Nr. 43 / 2025 Ferienbetreuung im Ganztag Hier: Schreiben der AG KSV an Ministerin Hamburg

  AG KSV bittet Ministerin Hamburg um Initiierung einer Bundesratsinitiative zur Änderung des SGB VIII für die Ferienbetreuung im Ganztag   Sehr geehrte Damen und Herren,   das in der Anlage beigefügte Schreiben haben wir am 06.02.2025 an Ministerin Hamburg übersandt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2025 Umsatzsteuerbefreiung für unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienende Leistungen – Entwurf eines BMF Schreibens Stellungnahme des DStGB

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info Nr. 2.9/2025 vom 21.1.2025 habe wir Ihnen den Entwurf eines BMF-Schreibens zur Anpassung des § 4 Nr. 21 Umsatzsteuergesetz (UStG) mit dem Ziel einer unionsrechtskonformen Umsetzung des Artikels 132 Abs. 1 Buchst. i und j MwStSystRL mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt.   Der Deutsche

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.17 /2025 5. Deutscher Fußverkehrskongress (FUKO) / Informationen zum Fußverkehr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gern möchten wir Sie auf den 5. Deutschen Fußverkehrskongress (FUKO) aufmerksam machen, der am 11. und 12. März 2025 in der Rheingoldhalle in Mainz stattfinden wird.   In Fachforen und sog. „Walkshops“ werden auf dem FUKO aktuelle Themen und

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