Alle NST-Infos – Seite 21 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 320 / 2026 Referentenentwurf eines UVP-Anpassungsgesetzes

Das Bundesumweltministerium passt das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung an europäische Vorgaben an. Es besteht die Möglichkeit für Rückmeldungen bis zum 20. August 2026 an sebastian.lummel@dstgb.de. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über die Verbändeanhörung des Bundesministeriums

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HVB-Schreiben Nr. 318 / 2026 Krankenhausreform in Niedersachsen hier: Zuweisung von Leistungsgruppen durch das MS

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MS stellt Verfahren für Zuweisung von Leistungsgruppen vor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns über das weitere Vorgehen bei der Zuweisung der Leistungsgruppen an die Krankenhäuser informiert. Dieses Vorgehen wurde vom MS erarbeitet und mit der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG)

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HVB-Schreiben Nr. 319 / 2026 Umfrage zum Kommunalen Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung

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Umfrage zum Kommunalen Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung. Wir bitten um Ihre Antworten bis 11. September 2026 Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) und die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) unterstützen und begleiten Kommunen im Rahmen des vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz geförderten Projekts „Unterstützung

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HVB-Schreiben Nr. 314 / 2026 Mikroförderung des Landes Niedersachsen für gute Ideen und wichtige Anschaffungen im Ehrenamt mit 800.000 Euro

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2. Tranche über 800.000 Euro; Mikroförderung für Ehrenamt und Vereine; Antragsfrist 01.09.2026; ggf. Info an Ehrenamt und Vereine Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und Koordinierungsstellen für das Ehrenamt in Niedersachsen e.V. (LAGFA) hat uns über folgendes informiert: „Heute hat uns die Niedersächsische Ministerin für Inneres,

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HVB-Schreiben Nr. 317 / 2026 10. Nassauer Dialog der Freiherr vom Stein-Gesellschaft

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Der Niedersächsische Städtetag hat die Möglichkeit, Teilnehmende für den 10. Nassauer Dialog der Freiherr vom Stein-Gesellschaft vorzuschlagen. Bewerbungen können bis zum 3. September 2026 an die Geschäftsstelle gerichtet werden. Sehr geehrte Damen und Herren, die Freiherr vom Stein-Gesellschaft hat uns Folgendes mitgeteilt: „Unterstützt durch die G.u.l. Leifheit-Stiftung bieten wir

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HVB-Schreiben Nr. 315 / 2026 Informationsveranstaltungen der GovConnect zu „Security Operations Center (SOC) für Kommunen in Niedersachsen“ und „GovKIt, der KI-Baukasten für Kommunen“

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Die GovConnect GmbH bietet am 10. und 17. August 2026 Informationsveranstaltungen zur Vorstellung des Security Operations Center (SOC) für Kommunen in Niedersachsen und am 18. August 2026 zur Vorstellung von „GovKIt, der KI-Baukasten für Kommunen“ an. Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben 310 / 2026 vom 23. Juli 2026

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.39 / 2026 Aufruf zur Mitwirkung an der zweiten Pilotierungsphase des Agentic AI Hub

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Der Agentic AI Hub des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und des DigitalService geht in die zweite Pilotierungsphase. Nachdem in der ersten Runde (siehe NST-Info-Beitrag 8.8 / 2026 vom 2. Februar 2026) erste Anwendungsfälle gemeinsam mit Kommunen und

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HVB-Schreiben Nr. 313 / 2026 Entwurf DVO NKomInfraFöG – Verbandsbeteiligung

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Antrags- und Auszahlungstermine Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Kommunalinfra-strukturförderungsgesetzes (DVO-NKomInfraFöG) nebst Begründung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 28. August 2026 an Frau Dingel (dingel@nst.de). Mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 203 / 2026 Änderungserlass Narbenerneuerung von Dauergrünland

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns den Narbenerneuerung von Dauergrünland mit folgenden Worten übersandt: „Mit Änderung des § 12a GAP-Konditionalitäten-Verordnung (GAPKondV) vom 18.12.2025 hat das BMLEH aus förderrechtlicher Sicht eine Ausnahme von den GLÖZ 2-Bewirtschaftungsbeschränkungen für Dauergrünland (§10 Abs. 1 Satz 1

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HVB-Schreiben Nr. 312 / 2026 Vorhaben „PflichtenLichten“ des Bundes – Hinweise zu belastenden Berichts-, Nachweis- und Dokumentationspflichten bis zum 31. Juli 2026

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Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung bittet Städte und Gemeinden, besonders belastende Berichts-, Nachweis-, Auskunfts-, Dokumentations- und Evaluationspflichten zu benennen. Die Hinweise können über das bereits bekannte Portal „EinfachMachen“ eingereicht werden. Die Beteiligungsfrist endet bereits am 31. Juli 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes

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