Alle NST-Infos – Seite 218 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.28 /2025 Veranstaltungshinweis: Task-Force-Energiewende-Veranstaltung am 29.04.2025

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns anliegende Einladung zu einer Veranstaltung der Task-Force-Energiewende mit dem Titel „Gemeinsame Nutzung von Netzverknüpfungspunkten durch Erneuerbare Energien, Speicher und Anlagen zur Sektorenkopplung“ am 29.04.2025 in Hannover übersandt. Die Einzelheiten zur Veranstaltung bitten wir, der angefügten Einladung […]

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HVB-Schreiben Nr. 83 / 2025 Erste Fragen zu den GG-Änderungen zur Schuldenbremse und Einrichtung eines Sondervermögens Infrastruktur

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Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu unserem gestrigen HVB-Schreiben Nr. 82 / 2025 hat uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) ergänzend Folgendes mitgeteilt: „Zu den gestern vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen des GG stellen sich bereits einige Fragen, zu denen ich kurz folgende Anmerkungen machen möchte: Der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.28 / 2025 Aufenthaltsrecht; Erlass einer Verordnung zur Änderung der „Verordnung über Zuständigkeiten für Aufgaben auf den Gebieten des Ausländerrechts und des Staatsangehörigkeitsrechts sowie nach dem Bundesvertriebenengesetz und dem Stasi-Unterlagen-Gesetz“ (ZustVO-ASVS)

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 18. März 2025 zum Erlass einer Verordnung zur Änderung der „Verordnung über Zuständigkeiten für Aufgaben auf den Gebieten des Ausländerrechts und des Staatsangehörigkeitsrechts sowie nach dem Bundesvertriebenengesetz und dem Stasi-Unterlagen-Gesetz“ (ZustVO-ASVS; vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 83 / 2025 Erste Fragen zu den GG-Änderungen zur Schuldenbremse und Einrichtung eines Sondervermögens Infrastruktur

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.32 / 2025 Fachkräftesicherung in Niedersachsen – Veröffentlichung des Förderaufrufs „Förderung von Welcome Centern“

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.1 / 2024 hatten wir Ihnen den Förderaufruf zu den Welcome Centern übersandt. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat mit einer Pressemitteilung vom heutigen Tage Folgendes mitgeteilt: „Die ‚Welcome Center‘ sind ein wichtiger Baustein in der Strategie der Landesregierung,

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HVB-Schreiben Nr. 84 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 17. März 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. März 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer Information.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 74 /2025 Einladung zur Teilnahme am Arbeitskreis Umweltschutz – Jetzt Interesse bekunden!

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Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie herzlich ein, sich aktiv am Arbeitskreis Umweltschutz unseres Verbandes zu beteiligen! Der Arbeitskreis bietet eine wertvolle Plattform für den fachlichen Austausch und die Vernetzung von Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmanagern, Umweltbeauftragten sowie weiteren Fach- und Führungskräften aus dem Umweltbereich unserer Mitgliedsstädte. Durch die Teilnahme und Mitwirkung entstehen für

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 72 /2025 Wasser & Abwasser ThürOVG zum Rechtsweg bei Einstellung der Trinkwasserversorgung

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https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/NJRE001599438 Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das OVG Thüringen hat zur Frage entschieden, welcher Rechtsweg bei einer Einstellung der Trinkwasserversorgung einschlägig ist, wenn die Trinkwasserversorgung im Rahmen eines privatrechtlichen Nutzungsverhältnisses erfolgte. Besonderheit im zu entscheidenden Fall war, dass im Rahmen einer Rumpfsatzung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 73 / 2025 Webinar zum Wirtschaftlichkeitsvergleich von Wärmeversorgungsoptionen in der Wärmeplanung am 1. April 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über das Webinar zum Wirtschaftlichkeitsvergleich von Wärmeversorgungsoptionen in der Wärmeplanung am 1. April 2025 von 10:00 – 12:00 Uhr informieren. Im Rahmen des Webinars sollen insbesondere methodische Ansätze und Eingangsparameter für den Wirtschaftlichkeitsvergleich von Wärmeversorgungsoptionen zur Diskussion

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