Alle NST-Infos – Seite 219 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 73 / 2025 Webinar zum Wirtschaftlichkeitsvergleich von Wärmeversorgungsoptionen in der Wärmeplanung am 1. April 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über das Webinar zum Wirtschaftlichkeitsvergleich von Wärmeversorgungsoptionen in der Wärmeplanung am 1. April 2025 von 10:00 – 12:00 Uhr informieren. Im Rahmen des Webinars sollen insbesondere methodische Ansätze und Eingangsparameter für den Wirtschaftlichkeitsvergleich von Wärmeversorgungsoptionen zur Diskussion […]

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HVB-Schreiben Nr. 82 / 2025 Bundestag beschließt GG-Änderungen zur Schuldenbremse und Einrichtung eines Sondervermögens Infrastruktur

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt: „Soeben hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung Änderungen am Grundgesetz (Artikel 109, 115, 143h, 87a) beschlossen, um die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu erhöhen, den Ländern im Rahmen der Schuldenbremse Verschuldungsspielräume einzuräumen sowie ein Sondervermögen Infrastruktur einzurichten.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.27 /2025 Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung die Unterrichtung der Niedersächsischen Landesregierung zum beschlossenen Entschließungsantrag „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten“ vom 14. März 2025 in der Landtagsdrucksache 19/6786 (vgl. Anlage). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 70 / 2025 Wasser & Abwasser: BVerwG zum Maßnahmenprogramm für die Flussgebietseinheit Ems

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil vom 06. März 2025, Az.: 10 C 1.24, die Revision der Bundesländer Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gegen das Urteil des OVG Lüneburg, Az.: OVG 7 KS 8/21, vom 21. November 2023 abgewiesen.

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HVB-Schreiben Nr. 79 / 2025 Einigung zum Sondervermögen Infrastruktur

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Die Geschäftsstelle übermittelt eine Kurzeinschätzung zur Einigung zum Sondervermögen Infrastruktur des Deutschen Städtetages. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 74 / 2025 hatten wir Sie zuletzt in Sachen Sondierungsergebnisse und mit HVB-Schreiben Nr. 73 / 2025 zuletzt spezifischer zum Aspekt des Sondervermögens Infrastruktur informiert. Am 14.03.2025 wurden

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Pressemitteilung Nr. 4 / 2025 NST: Städte fordern Handhabe im Umgang mit psychisch auffälligen Mehrfachtätern

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In letzter Zeit häufen sich gerade in größeren Städten Vorfälle mit psychisch auffälligen Personen, die fortgesetzt Straftaten wie Körperverletzungen oder Straßenverkehrsdelikte begehen und trotzdem weiter auf freiem Fuß bleiben. „Es gibt in unseren Städten psychisch auffällige Personen, die fortgesetzt Passanten körperlich angreifen, Verwaltungsmitarbeitende bedrohen oder Autos stehlen und damit ohne Rücksicht durch die Innenstadt

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.25 /2025 Auswertung des Jahresberichtes 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegendes Schreiben zur Auswertung des Jahresberichtes 2024 der Wehrbeauftragten inkl. Anlage übermittelt, welches wir gerne an Sie zu Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.26 / 2025 Umfrage zum Stand der kommunalen Jahresabschlüsse und zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns nach einem informellen Abstimmungsprozess über die über den Link im anliegenden Anschreiben enthaltene Umfrage informiert und uns dazu folgendes mitgeteilt: „Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte • die Landkreise und der Region Hannover, • die

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HVB-Schreiben Nr. 80 /2025 Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA), Antwortschreiben des MS

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Das Nds. Sozialministerium beantwortet das Schreiben der KSpV mit den Vorschlägen zur Verbesserung der Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer. Sehr geehrte Damen und Herren, am 14.01.2025 hat die AG KSV gemeinsam mit der LAG FW das Nds. Sozialministerium (MS) angeschrieben und mehrere Vorschläge zur Verbesserung von Unterbringung und Betreuung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.27 /2025 Tabellen 1 bis 5 aus der vierteljährlichen Kassenstatistik – 4. Quartal 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die anliegenden Tabellen 1 bis 5 aus der vierteljährlichen Kassenstatistik – 4. Quartal 2024, übermittelt, welche wir gerne an Sie in der Anlage weiterleiten. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten

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