Alle NST-Infos – Seite 217 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 44 /2025 Weiterentwicklung 2025 der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat die Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategiemit dem Titel „Transformation gemeinsam gerecht gestalten“ beschlossen. Wir haben die Weiterentwicklung der DNS als zentralen Rahmen für die deutsche Nachhaltigkeitspolitik und für die Umsetzung der Agenda 2030 begrüßt, jedoch eine […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.24 / 2025 Deutschlandticket; Informationsveranstaltung der D-Tix

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Sehr geehrte Damen und Herren, die D–Tix GmbH veranstaltet am 25.02.2025 von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr eine Informationsveranstaltung per Videokonferenz rund um das Thema Datenmeldungen für die meldenden Stellen und Zahlungsausgleichsstellen (sog. ZaSten; in Nds. also Tariforganisationen/Verkehrsunternehmen). Die vorgesehene Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Veränderungen im Datenmeldeprozess 3. Prozessschritte und

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.7 /2025 Jubiläum der deutsch-israelischen Beziehungen – Veranstaltungslogo

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Sehr geehrte Damen und Herren, für Veranstaltungen zum 60jähirgen Jubiläum der deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen hat die israelische Botschaft ein Logo zur Verfügung gestellt, welches im Rahmen des Jubiläumsjahres von allen staatlichen Einrichtungen beider Länder sowie deren Projektpartnern frei genutzt werden kann. Der Deutsche Städtetag (DST) teilt dazu mit: „Am 12. Mai 2025 jährt

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.10 / 2025 RGRE Aktuell 02 / 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die zweite Ausgabe 2025 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 58 / 2025 Beteiligung der Kommunen am Jahresüberschuss 2024 des Landes

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Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu dem Gespräch mit dem Landeskabinett am 19. November 2024 hatten wir uns mit dem anliegenden Schreiben vom 30. Januar 2025 erneut an Herrn Ministerpräsidenten Weil gewandt und einige Forderungen nochmals konkretisiert. Das nunmehr eingegangene Antwortschreiben übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme.

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HVB-Schreiben Nr. 59 / 2025 Bundestagswahl 2025; Wahlbetrugsvorwürfe und Desinformationskampagnen

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Der Niedersächsische Landeswahlleiter hat aufgrund verschiedener Wahlbetrugsvorwürfe und Desinformationskampagnen über eine Pressemitteilung informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landeswahlleiter, Herr Steinmetz hat per Pressemitteilung vom heutigen Tage dazu geraten, im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 bei Berichten über angebliche Wahlmanipulationen, die über Social Media verbreitet werden, besonders kritisch zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.19 / 2025 Datenübermittlung für die Grundsteuer – länderübergreifende Betriebe

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Bescheidübermittlung der Finanzämter an die Kommunen erfolgt ab 2025 für die Grundsteuer nur noch digital. Entsprechend haben sich die Kommunen bei ELSTER-Transfer registriert. Der Städteverband Schleswig-Holstein hat uns über Folgendes informiert, was gleichermaßen für alle Bundesländer gilt: „Das Finanzministerium hat nunmehr nochmal darauf hingewiesen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.18 / 2025 Allgemeinverfügung zur Zurückweisung von Einsprüchen und Änderungsanträgen zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Erstattungszinsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten wir Sie über die heute veröffentlichte Allgemeinverfügung (siehe Anhang) der obersten Finanzbehörden der Länder zur Zurückweisung von Einsprüchen und Änderungsanträgen zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Erstattungszinsen informieren. Hinsichtlich der Gewerbesteuer bedeutet

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HVB-Schreiben Nr. 56 / 2025 Gewalt gegen Einsatzkräfte; Pilotversuch zum Einsatz von Body- und Dashcams bei Einsatzkräften der Feuerwehr

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat den von uns eingeforderten Pilotversuch zum Einsatz von Body- und Dashcams bei Einsatzkräften der Feuerwehr abgelehnt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 563 / 2024 hatten wir darüber informiert, dass der Niedersächsische Städtetag auf der Grundlage eines Präsidiumsbeschlusses die Niedersächsische

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HVB-Schreiben Nr. 57 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 17. Februar 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. Februar 2025, vgl. Anlage) zu

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