Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie informieren, dass die Anmeldung für das Städteforum in Krakau vom 17. bis 19. Juni 2025 ab sofort möglich ist. Das Städteforum 2025 wird von der Europäischen Kommission und der Europäischen Stadtentwicklungsinitiative gemeinsam organisiert. Schwerpunkt wird […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie informieren, dass die Anmeldung für das Städteforum in Krakau vom 17. bis 19. Juni 2025 ab sofort möglich ist. Das Städteforum 2025 wird von der Europäischen Kommission und der Europäischen Stadtentwicklungsinitiative gemeinsam organisiert. Schwerpunkt wird
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie zu Ihrer Kenntnisnahme die Stellungnahme des DStGB zum Entwurf einer Muster-Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (MSchulbauRL). Vielen Dank für Ihre hierzu zugesandten Anmerkungen und Stellungnahmen.“ Wir bitten um Kenntnisnahme.
NST-Info-Beitrag Nr. 3.29 /2025 Stellungnahme zum Entwurf einer MSchulbauRL Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat uns den Entwurf einer Anpassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft im Rahmen der Umsetzung der novellierten Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED) mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Den Entwurf und eine
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 76 /2025 Verbändeanhörung Anpassung TA Luft Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.15 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zur Änderung der Haushaltsmuster Stellung zu nehmen. Anbei übersenden wir die Stellungnahme der AGKSV. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 2.31 / 2025 Finanzen; Änderung der Haushaltsmuster Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die dritte Ausgabe 2025 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 7.20 / 2025 RGRE Aktuell 03 / 2025 Weiterlesen »
„Es bedarf dringend und kurzfristig einer Änderung des SGB VIII durch den Bundesgesetzgeber, um den Ganztagsrechtsanspruch in den Ferien umzusetzen,“ so Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg), Präsident des Niedersächsischen Städtetages. „Jugendhilfeträger und Schulträger müssen in der Ganztagsbetreuung handlungsfähig bleiben. Daher müssen unsere bisher praktizierten Ferienaktionen als rechtsanspruchserfüllend anerkannt werden. Die Kommunen können keine Horte einrichten,
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.31 / 2025 haben wir Sie bereits über den Änderungsbedarf 2025 bei den Verwaltungsvorschriften zum PassG und PAuswG informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns nun weiterhin wie folgt informiert: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) erhebt und prüft derzeit den Bedarf
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die EU hat im April 2022 im Rahmen der sog. Russland-Sanktionen die Vergabe öffentlicher Aufträge untersagt, soweit der Vertragspartner oder dessen Vorlieferant ein „RUS-Unternehmen“ ist. Dieses Verbot betrifft auch Verträge über die Beschaffung von Erdgas durch öffentliche
Sehr geehrte Damen und Herren, ergänzend zu unserem gestrigen HVB-Schreiben Nr. 85 / 2025 teilen wir mit, dass der Hessische Staatsgerichtshof ebenfalls die Klage der FDP-Fraktion im Zusammenhang mit der Änderung der Schuldenbremse im Grundgesetz abgelehnt hat, so auch Presseberichten zufolge der Staatsgerichtshof Bremen und der Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg. Der amtliche Leitsatz
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