Alle NST-Infos – Seite 201 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) zu den Tarifnummern 108 (Gebührenerhebung der Polizei) und 109 (Waffenrecht); Stellungnahme AG KSV; Antwort MI

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag 1.101 / 2024 hatten Sie Gelegenheit zu Gebührenänderung im Waffenrecht Stellung zu nehmen. Die sich daraus ergebene Stellungnahme haben wir Ihnen mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.4 / 2025 übersandt. Darauf haben wir nun eine Antwort vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport erhalten und übersenden Ihnen […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.14 /2025 Relevanzmonitor Kultur 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Auftrag der Liz Mohn Stiftung hat die forsa Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen mbH auf der Basis einer repräsentativen bundesweiten Bevölkerungsumfrage den Stellenwert von Kulturangeboten in Deutschland untersucht. Mit der Studie wurde u.a. erhoben, wie die Bevölkerung

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HVB-Schreiben Nr. 142 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 28. April 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. April 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 141 /2025 Umsetzung Ganztagsrechtsanspruch Hier: Änderung der Förderrichtlinie Investitionsprogramm Ganztagsausbau – Antwortschreiben der Ministerin

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– MK stellt klar, dass keine Anpassung der Investitionsförderrichtlinie notwendig ist Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag hat auf Grundlage eines Beschlusses des Präsidiums vom 26. März 2025 ein Schreiben an Ministerin Hamburg gerichtet, um bestehende Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Förderrichtlinie „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ zu adressieren. Im

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.45 / 2025 Berichtigung der Niedersächsischen Feuerwehrverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 133/2025 vom 23. April 2025 zur Niedersächsischen Feuerwehrverordnung übersende ich Ihnen einen weiteren Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt (vgl. Anlage). Damit wird die neue Verordnung redaktionell berichtigt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez.

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.27 / 2025 RGRE-Update 7/2025: DFJW-Webinar Finanzierungsmöglichkeiten für trilaterale Jugendbegegnungen 2026 am 7.5.25

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas / Deutsche Sektion hat uns das beiliegende RGRE-Update 7 / 2025 übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.53 / 2025 Touristische Entwicklung im Harz am Beispiel von Bad Harzburg am 20. Mai 2025 – Jahresexkursion ALR

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Sehr geehrte Damen und Herren, die „touristische Entwicklung im Harz am Beispiel von Bad Harzburg“ ist Thema der diesjährigen Exkursion des ALR. Die entsprechende Einladung leiten wir Ihnen gern weiter. Unser Präsidiumsmitglied, Bürgermeister Ralf Abrahms, empfängt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zunächst im Rathaus der Stadt Bad Harzburg. Falls Sie teilnehmen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 109/2025 Evaluationsbericht der Bundesregierung zum VerpackG und der ZSVR

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am 16.04.2025 hat die Bundesregierung den „Evaluationsbericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Regelungen nach Paragraf 22 Absatz 2 des Verpackungsgesetzes sowie über die Arbeitswese und Wirksamkeit der Zentralen Stelle“ vorgelegt. Darin zieht sie eine positive

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.35 /2025 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 03/2025 Sachgebiet 05.2: Brücken- und Ingenieurbau; Grundlagen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns anliegendes ARS 03/2025 mit der Fortschreibung der Richtzeichnungen für Ingenieurbauten (RE-ING), Ausgabe 2024/12, übersandt, welches wir gerne an Sie in der Anlage weiterleiten. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.36 /2025 Fortschreibung aufgrund Technischer Weiterentwicklungen und Neuerungen“

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die Einführungsverfügung „Fortschreibung aufgrund Technischer Weiterentwicklungen und Neuerungen“ zum ARS 26-2023 übermittelt mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin Anlagen

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