Alle NST-Infos – Seite 200 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 103 / 2025 RAT V; hier: Antrag auf Flexibilisierung des Förderzwecks

Antrag auf Flexibilisierung des Förderzweckes der RAT V-Richtlinie ab sofort möglich Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat mitgeteilt, dass ab sofort die Möglichkeit besteht, eine Flexibilisierung des Förderzwecks für gewährte Förderungen nach der Richtlinie RAT V zu beantragen. Nähere Informationen, Ansprechpersonen in der Bewilligungsbehörde und den […]

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2025 Ergebnispapier AG Gesundheit im Rahmen der Koalitionsverhandlungen

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Ergebnisse der Verhandlungen der AG Gesundheit liegen vor: – erste Hinweise zum Umgang mit der Krankenhausreform Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns zum Ergebnispapier der AG Gesundheit und Pflege im Rahmen der Koalitionsverhandlungen folgendes mitgeteilt: „Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen hat sich die AG Gesundheit unter der

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.38 /2025 Difu: Einzelhandel profitiert von Maßnahmen der Verkehrsberuhigung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Auf die die am 28. März 2025 vorgestellte Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) darf ich Sie gern aufmerksam machen. Nähere Informationen (s. auch Pressemitteilung untenstehend) und den Link zur Difu-Analyse finden Sie hier: https://difu.de/presse/pressemitteilungen/2025-03-28/einzelhandel-profitiert-von-massnahmen-der-verkehrsberuhigung“

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.22 / 2025 Regelleistungsvereinbarung Integrative Betreuung im Kindergarten, Evaluation der Leistungsberechtigtengruppe 2, relevant für die Träger der Eingliederungshilfe und kommunale Träger der integrativen Kindergärten

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Sehr geehrte Damen und Herren, die gemeinsame Kommission (GKu18) hat in der Sitzung am 06.07.2023 die Regelleistungsvereinbarung für die Soziale Teilhabe im Leistungsbereich Kindertagesstätten mit Gruppen, in denen Kinder mit Behinderung gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung in einer Gruppe gefördert werden (RLV, Leistungstyp 5.1.1.1) sowie die entsprechend angepassten Anlagen 3 und 5

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.35 / 2025 Erinnerung an die Umfrage zum Stand der kommunalen Jahresabschlüsse und zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.26 / 2025 haben wir Sie bereits über die o.g. Umfrage informiert. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat nun noch einmal an die Umfrage erinnert. Die Umfrage finden Sie bis zum 4. April 2025 unter dem Link: https://forms.office.com/e/JJPGYKRXQx. Mit der Bitte

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HVB-Schreiben Nr. 99 / 2025 AK Kampfmittelbeseitigung des Niedersächsischen Städtetages

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Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat in seiner Sitzung vom 26. März 2025 die Einrichtung eines AK Kampfmittelbeseitigung beschlossen. Einladung zur Mitarbeit. Sehr geehrte Damen und Herren, in seiner Sitzung vom 26. März 2025 hat das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages die Einrichtung eines (zusätzlichen) Arbeitskreises beschlossen: AK Kampfmittelbeseitigung. Ziel

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.34 / 2025 Umfrage zu Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO

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Sehr geehrte Damen und Herren, von einer Mitgliedsstadt wurde uns berichtet, dass diese vermehrt Schreiben erhält, in denen die Absendenden sich gegen die Datenübermittlung an den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice wenden. Verbunden werde dies mit der Anforderung einer Datenauskunft nach Art. 15 DSGVO. Dabei werde die Datenauskunft pauschal für alle von der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 81 /2025 EU-Kommunalabwasserrichtlinie – Schreiben der KSV und des VKU

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei übersenden wir Ihnen ein gemeinsames Schreiben der Hauptgeschäftsführer des DStGB, des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages sowie des VKU in Sachen „EU-Kommunalabwasserrichtlinie“, welches an den Bundesminister und Chef des Bundeskanzleramtes, Herrn Wolfgang Schmidt, gerichtet wurde.

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HVB-Schreiben Nr. 98 /2025 Änderung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)

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Der Niedersächsische Landtag beabsichtigt, die Niedersächsische Bauordnung zu ändern. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 25.4.2025 Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben den als Anlage 1 angefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.36 / 2025 Seminarangebote des Mobilitätsforums Bund

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Das Mobilitätsforum Bund hat eine Jahresübersicht zu Veranstaltungen veröffentlicht. Auf Angebote zur Kommunalen Verkehrssicherheitsarbeit und Grundlagen- und Vertiefungsseminare im Radverkehr wird hingewiesen.“ Wir bitten um Kenntnisnahme des beigefügten Rundschreibens. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

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