Das BMI hat den Deutschen Städtetag um die Benennung von Bedarfen für Rechts-änderungen im Pass- und Ausweiswesen gebeten. Auf Grundlage der Rückmeldungen aus den Mitgliedsstädten wurde eine Stellungnahme abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.32 / 2025 hatten Sie Gelegenheit Stellung zu nehmen. Der Deutsche Städtetag hat […]
Sehr geehrte Damen und Herren, wir danken Ihnen für Ihre Rückmeldungen zu den o. g. Richtlinien-Entwürfen. Anliegend übersende ich Ihnen nunmehr die Stellungnahme der AGKSV. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, die LAG Soziale Brennpunkte e.V. hat uns zu den neuen Fördermöglichkeiten „Gemeinsam in der Nachbarschaft“ und „Chancengleichheit in der Nachbarschaft“ wie folgt informiert: „Gemeinsam in der Nachbarschaft“ Schwerpunkt: Einsamkeit in der Nachbarschaft erkennen und thematisieren die Antragsfrist ist der 18.05.2025 eine Rückmeldung, ob euer Projekt gefördert wird, erhaltet
Sehr geehrte Damen und Herren, aus unserer Mitgliedschaft erreichte uns die Frage, ob Zahlungen nach § 6 EEG („Akzeptanzabgabe“) seitens kommunaler Eigengesellschaften zu verdeckten Gewinnausschüttungen an ihre Gesellschafterin Stadt führen könnten (vGA). Aufgrund der Betroffenheit auch in weiteren Mitgliedsstädten geben wir unsere Einschätzung auf diesem Wege weiter. Ungeachtet der Prüfung des
NST-Info-Beitrag Nr. 2.44 / 2025 Zahlungen nach § 6 EEG von kommunalen Stadtwerken Weiterlesen »
Das Nds. Verkehrsministerium (MW) hat kürzlich eine Handreichung zum Thema „Schulstraßen“ an die Straßenverkehrsbehörden gesandt. Diese zeigt die aktuelle Rechtslage unter rechtlicher Einschätzung des MW auf. Der NST hatte sich im vergangenen Jahr für ein entsprechendes Schreiben eingesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und
HVB-Schreiben Nr. 144 /2025 MW-Rundschreiben zu Schulstraßen v. 15.04.2025 Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die vorgenannte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die heute im Niedersächsischen Ministerialblatt verkündete Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur (RdErl. d. MI v.
– Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen richtet ärztlichen Bereitschaftsdienst neu aus – Telemedizin wird künftig eine zentrale Rolle im ärztlichen Bereitschaftsdienst einnehmen Sehr geehrte Damen und Herren, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsens (KVN) hat uns darüber informiert, dass zum 8. Mai 2025 die Bereitschaftsdienst-Reform der KVN in Kraft tritt. In diesem Zusammenhang
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns im Hinblick auf das Steueraufkommen den Monatsabschluss für April 2025 übersandt (Anlage). Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 2.42 / 2025 Monatsabschluss April 2025 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Deutsche UNESCO-Kommission (DUK) hat über den Start der 7. Bewerbungsrunde für das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes informiert. Zum Immateriellen Kulturerbe zählen Kulturformen aus den Bereichen Tanz, Theater oder Musik ebenso wie mündliche Überlieferungen, Naturwissen, Handwerkstechniken und Wissen. Um
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