Alle NST-Infos – Seite 199 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.25 / 2025 Änderung der AllGO; hier: Änderungen der Tarifnummern 4 und 6 und Einfügen der Tarifnummern 8 und 9 (Apothekergesetz, Arzneimittelgesetz und Tierarzneimittelgesetz)

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend erhalten Sie in der o.g. Angelegenheit einen Entwurf zu den Änderungen der Tarifnummern 4 und 6 und Einfügen der Tarifnummern 8 und 9 der AllGO (Anlage) im Zuständigkeitsbereich des Nds. Sozialministeriums (MS) mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis zum 25.04.2025 an witte@nst.de […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 82 /2025 2. Teil der LAWA-Vollzugshilfe zur Umsetzung der Trinkwassereinzugsgebietsverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 236 /2024 vom 07.10.2024 hatten wir Sie bereits über die LAWA-Vollzugshilfe zur Umsetzung der Trinkwassereinzugsgebietsverordnung unterrichtet. Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat uns dazu weitere Informationen übersandt: „Die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat im Rahmen ihrer Vollversammlung am 20./21.03.2025 den zweiten Teil ihrer Vollzugshilfe

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.37 / 2025 Korrektur – Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.04.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die Korrektur des Einkommen- und Umsatzsteueranteils zum Zahltermin 15.04.2025 wie folgt übersandt. Geändert wurden die Veränderungen zum Vorjahr (siehe fett gedruckt): Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 390.070.184,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 16 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer:

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HVB-Schreiben Nr. 104 / 2025 Rekorddefizit der Kommunen – Aktuelle Kassenstatistik

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In Ergänzung zur gestrigen Information übersendet die Geschäftsstelle die Einschätzung des DST zum aktuellen Rekorddefizit der Kommunen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 102 / 2025 hatten wir Sie über die Zahlen des Statistischen Bundesamtes informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme des Deutschen Städtetages zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 103 / 2025 RAT V; hier: Antrag auf Flexibilisierung des Förderzwecks

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Antrag auf Flexibilisierung des Förderzweckes der RAT V-Richtlinie ab sofort möglich Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat mitgeteilt, dass ab sofort die Möglichkeit besteht, eine Flexibilisierung des Förderzwecks für gewährte Förderungen nach der Richtlinie RAT V zu beantragen. Nähere Informationen, Ansprechpersonen in der Bewilligungsbehörde und den

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2025 Ergebnispapier AG Gesundheit im Rahmen der Koalitionsverhandlungen

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Ergebnisse der Verhandlungen der AG Gesundheit liegen vor: – erste Hinweise zum Umgang mit der Krankenhausreform Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns zum Ergebnispapier der AG Gesundheit und Pflege im Rahmen der Koalitionsverhandlungen folgendes mitgeteilt: „Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen hat sich die AG Gesundheit unter der

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.23 / 2025 Angebote der Vernetzungsstelle Kitaverpflegung Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Die Vernetzungsstelle Kitaverpflegung Niedersachsen hat neue Angebote im Programm, die ich Ihnen gern zur Kenntnis gebe, verbunden mit der Bitte um Prüfung, ob diese Hinweise an die Kitas in Ihrer Zuständigkeit weitergeleitet werden könnten. Gemeinsam mit dem

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.36 / 2025 Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.04.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.04.2025 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 390.070.184,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 9,4 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 69.551.950,- Euro (Veränderung zum Vorjahr – 0,2 %)

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 83 /2025 Umfrage zum Umgang mit nichtgenutzten Gasanschlüssen und Konsultationsentwurf für Entgelte zum Wasserstoff-Kernnetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Bundesnetzagentur in der vergangenen Woche den Entwurf einer Festlegung des Hochlaufentgeltes für das Wasserstoff-Kernnetz sowie ein Eckpunktepapier für ein ausdifferenziertes Entgeltsystem (Ergänzung der Festlegung WANDA) zur Konsultation gestellt hat. Das Hochlaufentgelt

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 84 /2025 REMINDER Umfrage unter Kommunen im Rahmen der Evaluation der Modellprojekte Smart Cities

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 92 /2025 vom 26.02.2025 hatten wir Sie bereits auf die Umfrage aufmerksam gemacht. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns hierzu weitere Informationen übermittelt: „Wir möchten Sie aufgrund der bislang geringen Rückmeldequote nochmals auf die Umfrage im Rahmen der Evaluation der „Modellprojekte Smart Cities“

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