Alle NST-Infos – Seite 198 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 8.20 / 2025 Betreibermodelle für Smart-City-Lösungen – Einladung zur 22. Start-Smart-Themenwerkstatt am 29. April 2025

Sehr geehrte Damen und Herren, das Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities | Team Start Smart hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Wir bedanken uns für Ihr Interesse an Informationen zu Start Smart, dem Angebot der Koordinierungs– und Transferstelle Smart Cities (KTS) im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen […]

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HVB-Schreiben Nr. 112 / 2025 Ausführung des Aufnahmegesetzes; hier: Festlegung der Verteilquote

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die Verteilquoten neu festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat per Erlass vom 7. Oktober 2024 die Verteilquote und Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern auf die Kommunen zum 1.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.35 / 2025 Stichtagsumstellung am 1. Mai 2025: Digitale Lichtbilder für Pass und Ausweis

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Nachdem der Städtetag, aber auch viele seiner Mitgliedsstädte und einige Länder auf Anpassungen bei den Gebühren für die Erstellung digitaler Lichtbilder in den Behörden gedrängt hatten, hat das Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) reagiert. Die Gebühr

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.4 / 2025 Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Vergabekammer Niedersachsen hat uns die rechtskräftigen Beschlüsse in anonymisierter Form mit der Bitte um Kenntnisnahme übermittelt. Da die Beschlüsse sehr umfangreich sind haben wir diese unter https://www.nst.de/nst-intern/downloads Anlage 1 bis 6 zum NST-Info-Beitrag Nr. 9.4/2025, für Sie zur Verfügung gestellt. Wir bitten um Kenntnisnahme.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.36 / 2025 Verbändeanhörung: Arbeitsmarkt-Förderprogramm „Start Guides“ – Neuauflage 2026-2030

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über Folgendes informiert: „Die MS-Förderrichtlinie „Start Guides“ – Erl. d. MW vom 27.07.2020 (Nds. MBl. S. 731), zuletzt geändert durch Erl. d. MS vom 01.11.2023 (Nds. MBl. S. 857) – soll nach Ende Ihrer 5-jährigen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.24 / 2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); hier: Änderungen der Tarifnummer 84.4, Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend erhalten Sie in der o.g. Angelegenheit einen Entwurf zu den Änderungen der Tarifnummer 84.4 (Anlage) im Zuständigkeitsbereich des Nds. Sozialministeriums (MS) mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis zum 25.04.2025 an witte@nst.de Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Marina Karnatz Referentin

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.25 / 2025 Änderung der AllGO; hier: Änderungen der Tarifnummern 4 und 6 und Einfügen der Tarifnummern 8 und 9 (Apothekergesetz, Arzneimittelgesetz und Tierarzneimittelgesetz)

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend erhalten Sie in der o.g. Angelegenheit einen Entwurf zu den Änderungen der Tarifnummern 4 und 6 und Einfügen der Tarifnummern 8 und 9 der AllGO (Anlage) im Zuständigkeitsbereich des Nds. Sozialministeriums (MS) mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme bis zum 25.04.2025 an witte@nst.de

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 82 /2025 2. Teil der LAWA-Vollzugshilfe zur Umsetzung der Trinkwassereinzugsgebietsverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 236 /2024 vom 07.10.2024 hatten wir Sie bereits über die LAWA-Vollzugshilfe zur Umsetzung der Trinkwassereinzugsgebietsverordnung unterrichtet. Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat uns dazu weitere Informationen übersandt: „Die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat im Rahmen ihrer Vollversammlung am 20./21.03.2025 den zweiten Teil ihrer Vollzugshilfe

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.37 / 2025 Korrektur – Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.04.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die Korrektur des Einkommen- und Umsatzsteueranteils zum Zahltermin 15.04.2025 wie folgt übersandt. Geändert wurden die Veränderungen zum Vorjahr (siehe fett gedruckt): Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 390.070.184,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 16 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer:

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HVB-Schreiben Nr. 104 / 2025 Rekorddefizit der Kommunen – Aktuelle Kassenstatistik

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In Ergänzung zur gestrigen Information übersendet die Geschäftsstelle die Einschätzung des DST zum aktuellen Rekorddefizit der Kommunen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 102 / 2025 hatten wir Sie über die Zahlen des Statistischen Bundesamtes informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme des Deutschen Städtetages zu Ihrer

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