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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 101 / 2025 Bewertung des Koalitionsvertrages für die Bereiche Klima, Energie, Wirtschaft, Umwelt und Bevölkerungsschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   gestern haben Union und SPD ihren Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ für die 21. Legislaturperiode vorgelegt. Ich übersende Ihnen die Ersteinschätzung des Deutschen Städtetages über die zentralen Inhalte der Themen Klima und Energie, Wirtschaft, Umwelt- und Naturschutz sowie Bevölkerungsschutz.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 99 /2025 Veröffentlichung Leitfaden „Starthilfe kommunale Wärmeplanung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende „Leitfäden zur Starthilfe Kommunaler Wärmeplanung“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage zur Verfügung stellen.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 123 / 2025 Save the date; Ganztagskongress mit Ministerin Hamburg

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (NST, NLT und NSGB) lädt herzlich ein zum   Ganztagskongress am Mittwoch, den 11. Juni 2025 Zeit: 14:00 bis 17:00 Uhr Ort: Heidmarkhalle, Bad Fallingbostel   Der Kongress richtet sich an die Mitglieder von NST, NLT und NSGB und widmet sich den

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HVB-Schreiben Nr. 117 / 2025 Erste Einschätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zum Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Deutsche Städtetag (DST) haben uns die anliegenden ersten Einschätzungen zu dem vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD als Grundlage für die Bildung einer neuen Bundesregierung übersandt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen   gez.

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HVB-Schreiben Nr. 120 /2025 Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter; hier Anpassung der untergesetzlichen Regelungen

– MK weist darauf hin, dass Schulen und Schulträger die pädagogischen und organisatorischen Planungen für den Ganztag auf der Grundlage der geltenden Bestimmungen vornehmen können – zum Klassenbildungserlass: MK plant zum 01.08.2026 im Primarbereich zur Ermittlung des Ganztagszusatzbedarfes die Erweiterung um einen Faktor für die Teilnahme an fünf Tagen (sog. 0,5–Faktor) – MK erklärt, dass

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HVB-Schreiben Nr. 121 /2025 Umsetzung Rechtsanspruch Ganztag Hier: Umfrage zur Bereitschaft der Schulen für Ganztagsschulen

– Abfrage zur Mitwirkungsbereitschaft der Schulen im Ganztagsbereich – Bitte um Teilnahme bis Freitag, den 16. Mai 2025     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Geschäftsstelle des NST mehren sich Rückmeldungen, dass Schulen sich weigern, einen Antrag nach § 23 NSchG zu stellen, um Ganztagsschule zu werden. In Niedersachsen sind aktuell nur

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 96 /2025 Ausschreibebedingungen der Dualen Systeme

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskartellamt führt momentan ein Verfahren zur kartellrechtlichen Prüfung von Ausschreibungsbedingungen gemäß § 1 GWB bzw. Art. 101 Abs. 1 AEUV durch, die die dualen Systeme in ihren Ausschreibungen für die Erfassung von Leichtverpackungen vorgeben. Die vorläufige

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 97 /2025 Einladung zur Online-Konferenz „Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt“ am 13. Mai 2025 mit dem Thema „Handlungsfelder und Instrumente der kommunalen Wärmeversorgung“

Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 78 /2025 vom 27. März 2025 hatten wir Sie bereits mit einem Save-the-Date auf die Veranstaltung hingewiesen.   Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu weitere Informationen übermittelt:   „EU, Bund, Länder und Kommunen haben sich klare Ziele zur Erreichung der Klimaneutralität gesetzt. Die Wärmewende in den

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 98 /2025 4. Woche der Klimaanpassung vom 15. bis 19. September 2025: machen Sie mit!

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgende informiert:   „Die bundesweite Woche der Klimaanpassung (WdKA) geht in die vierte Runde. Sie findet in diesem Jahr vom 15. bis 19. September 2025 unter dem Motto #GemeinsamFürKlimaanpassung statt. Wir werben für eine aktive Teilnahme und möchten Sie im Folgenden über die

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