Alle NST-Infos – Seite 195 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 161 / 2025 Umfrage: Klagen gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022 Rechtsverfolgung; Angebot von DOMBERT Rechtsanwälte

Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben Nr. 136 / 2025 vom 24. April 2025 hatten wir um Rückmeldung gebeten, sofern Ihre Kommune Klage gegen die Feststellung der Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022 erhoben hat bzw. dies erwägt. Für die eingegangenen Antworten danken wir herzlich. Aus den 30 Antworten, die […]

HVB-Schreiben Nr. 161 / 2025 Umfrage: Klagen gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022 Rechtsverfolgung; Angebot von DOMBERT Rechtsanwälte Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.40 /2025 Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes“ sowie Entschließungsanträge zum Baurecht

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes“ sowie Entschließungsanträge zum Baurecht. Anliegend übersenden wir Ihnen die abgestimmte AG-Stellungnahme, die wir in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

NST-Info-Beitrag Nr. 3.40 /2025 Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Ingenieurgesetzes“ sowie Entschließungsanträge zum Baurecht Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 150 / 2025 Einladung zur Fachtagung am Mittwoch, 02. Juli 2025 von 09.30 bis 16.00 Uhr im Zentralgebäude der Leuphana Universität Lüneburg, Universitätsallee 1, 21335 Lüneburg

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Klimagesetz (NKlimaG) setzt ein ambitioniertes Ziel: Bis 2040 soll unser Land treibhausgasneutral sein. Damit geht das NKlimaG deutlich über die Zielvorgabe des Bundes-Klimaschutzgesetzes hinaus. Danach soll Netto-Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 erreicht werden. – Viele Städte, Gemeinden und Samtgemeinden orientieren sich an den niedersächsischen Vorgaben oder haben

HVB-Schreiben Nr. 150 / 2025 Einladung zur Fachtagung am Mittwoch, 02. Juli 2025 von 09.30 bis 16.00 Uhr im Zentralgebäude der Leuphana Universität Lüneburg, Universitätsallee 1, 21335 Lüneburg Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 7.30 / 2025 Einladung zur Veranstaltung Kommunen sagen Ja zu Europa am 13. Juni 2025 in Köln

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die Einladung zur Veranstaltung „Kommunen sagen Ja zu Europa: Forum für Austausch, Begegnung und Vernetzung 2025“ am 13. Juni 2025 in Köln übersandt. Diese leiten wir Ihnen gerne zu Ihrer Information weiter. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten

NST-Info-Beitrag Nr. 7.30 / 2025 Einladung zur Veranstaltung Kommunen sagen Ja zu Europa am 13. Juni 2025 in Köln Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.51 / 2025 Förderaufruf für Integrationsprojekte

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne informieren wir Sie über einen transnationalen Förderaufruf i. H. v. 34 Mio. Euro, der von der Europäische Union für Projekte im Bereich Integration veröffentlicht wurde. Folgende Bereiche sind förderfähig: – Unterstützungsmaßnahmen für die soziale und wirtschaftliche

NST-Info-Beitrag Nr. 1.51 / 2025 Förderaufruf für Integrationsprojekte Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 117 /2025 BNetzA veröffentlicht Diskussionspapier zur Reform der Netzentgelte

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesnetzagentur hat ein umfangreiches Diskussionspapier zur „Rahmenfestlegung Allgemeine Netzentgeltsystematik Strom“ (AgNes“) vorgelegt. Das Dokument analysiert den bisherigen öffentlichen Diskurs und macht Vorschläge für eine Netzentgeltsystematik, die den veränderten Rahmenbedingungen – insbesondere durch die Energiewende – begegnet.

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 117 /2025 BNetzA veröffentlicht Diskussionspapier zur Reform der Netzentgelte Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.26 / 2025 Anwendungshilfe des BMDV zur DIN 18220

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat Folgendes mitgeteilt: „Zur Errichtung von Telekommunikationsleitungen in geringerer Tiefe wurde 2023 die DIN 18220 veröffentlicht. Die Anwendung durch Wegebaulastträger traf auf das Problem, dass die Norm durch den Beuth-Verlag nur gegen Entgelt angeboten wird und

NST-Info-Beitrag Nr. 8.26 / 2025 Anwendungshilfe des BMDV zur DIN 18220 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.48 / 2025 Neufassung Runderlass „Kreditwirtschaft der kommunalen Körperschaften einschließlich ihrer Sonder- und Treuhandvermögen“ (Krediterlass)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns über den Entwurf des o.g. Erlasses, insb. infolge der letzten Anpassungen im NKomVG, informiert. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 19. Juni 2025 an Frau Dingel (dingel@nst.de). Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez.

NST-Info-Beitrag Nr. 2.48 / 2025 Neufassung Runderlass „Kreditwirtschaft der kommunalen Körperschaften einschließlich ihrer Sonder- und Treuhandvermögen“ (Krediterlass) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.49 / 2025 Neufassung Hinweise zum kommunalen Cashpooling

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf des mit Blick auf die kürzlich erfolgten Änderungen im NKomVG neu gefassten Erlasses zum kommunalen Cashpooling übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 19. Juni 2025 an Frau Dingel (dingel@nst.de). Mit freundlichen Grüßen

NST-Info-Beitrag Nr. 2.49 / 2025 Neufassung Hinweise zum kommunalen Cashpooling Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 156 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. Mai 2025)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

HVB-Schreiben Nr. 156 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. Mai 2025) Weiterlesen »