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NST-Info-Beitrag Nr. 7.44 / 2025 Aktuelle Entwicklungen EU-Stadtpolitik

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns Folgendes mitgeteilt:   „Hiermit möchten wir Sie über verschiedene Entwicklungen zur europäischen Stadtpolitik informieren.   Städteforum 2025 – 17. bis 19. Juni in Krakau   Ausgerichtet von der Generaldirektion für Regional- und Stadtpolitik (GD REGIO) der Euro-päischen Kommission und der Europäischen Stadtinitiative

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HVB-Schreiben Nr. 236 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 30. Juni 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Juni 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.69 / 2025 Save the Date: „Start Guides“ -Fachtag am Donnerstag, den 02.Oktober 2025 in Hannover

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Hier kommt die Terminankündigung zum „Start Guides“-Fachtag am Donnerstag, den 02. Oktober 2025 in der Zeit von 10.00 bis ca. 16.00 Uhr in Hannover. In diesem Jahr sollen die Strategien und Maßnahmen

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.43 / 2025 Wechsel in der Position des RGRE-Generalsekretärs

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Rat der Gemeinden und Regionen Europas / Deutsche Sektion hat uns über den Wechsel in der o.g. Position informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben des neuen Generalsekretärs.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 238 / 2025 Niedersachsens Biotopverbund stärken und der Biodiversitätskrise begegnen

    Um die Stärkung eines landesweiten Biotopverbunds in Niedersachsen zur Bekämpfung der Biodiversitätskrise voranzutreiben, haben die regierungstragenden Fraktionen einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 15. August 2025.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 156 / 2025 Stellungnahme zum Diskussionspapier „Rahmenfestlegung Allgemeine Netzentgeltsystematik Strom (AgNeS)“

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich zusammen mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene an dem o.g. Dialogprozess mit einer Stellungnahme beteiligt. Diese finden Sie in der Anlage, ebenso einen Bericht mit einer Zusammenfassung der Stellungnahme für die DStGB Aktuell.   Zusammenfassend werden in der Stellungnahme die

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HVB-Schreiben Nr. 235 / 2025 Online-Veranstaltung des DST zum Schutzraumkonzept und Zivilen Alarmplanung

    Der Deutsche Städtetag informiert am 18. Juli 2025 von 10.00-12.00 Uhr in einer Online-Veranstaltung zu den Themen Schutzraumkonzept und Zivile Alarmplanung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert:   „Der Zivil- und Katastrophenschutz stehen zurecht wieder mehr im Fokus. Es herrscht Krieg in Europa

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 155 / 2025 Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesverbände Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Deutsche Städtetag (DST) haben uns zum Referentenentwurf eines Änderungsgesetzes zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz informiert:   Der DST schreibt:   „das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat uns einen Referentenentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes […] übermittelt. Der Referentenentwurf ist noch nicht innerhalb

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HVB-Schreiben Nr. 233 / 2025 Entwurf zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen

    Das Förderprogramm Zukunftsräume Niedersachsen soll geändert werden. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat hierzu Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 203 / 2025 vom 16. Juni 2025 hatten wir Ihnen den Änderungsentwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen

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