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HVB-Schreiben Nr. 176 / 2025 15/25 Konnexität NBauO

    DOMBERT Rechtsanwälte bittet um Beteiligung an einer Umfrage zur Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips.     Sehr geehrte Damen und Herren,   beigefügt erhalten Sie ein Anschreiben von DOMBERT Rechtsanwälte nebst Fragebogen und dem zugrundeliegenden Gutachten. DOMBERT Rechtsanwälte bittet interessierte Kommunen um Ausfüllung des Fragebogens und Rückmeldung bis zum   02.10.2025 […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.31 / 2025 Stadt | Land | Bytes 2025: „Call for Projects“ für BYOP

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt | Land | Bytes – das kommunale IuK-Forum –, findet – wie mit unserem NST-Info-Beitrag Nr. 8.82 / 2024 vom 3. Dezember 2024 angekündigt – in diesem Jahr am 28. und 29. August 2025 in Visselhövede, statt. Sie wird gemeinsam vom Niedersächsischen Städtetag, dem Niedersächsischen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 122 /2025 Beförderung von illegal abgelagerten Abfällen mit Gefahrguteigenschaften durch die Kommunen und NLStBV ; Erlassentwurf Stand:19.05.2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Die bisherigen Erlasse „Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen Gütern durch die Kommunen“ vom 14.09.2020 (Nds. MBl. S. 946) und „Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.59 / 2025 Niedersächsische Feuerwehrverordnung (FwVO) – Übergangsregelung zu „Leiter einer Feuerwehr“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den beigefügten Erlass zur Kenntnis übersandt (vgl. Anlage). Aufgrund verschiedener Anfragen aus unserem Mitgliederbereich übersende ich diesen auf diesem Wege – neben dem Dienstweg.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez.

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HVB-Schreiben Nr. 174 / 2025 ! Achtung: Verlegung des Ganztagskongresses am 11. Juni 2025 – Neuer Sitzungsort: Stadthalle Walsrode (neu)!

– Ganztagskongress wird in die Stadthalle in Walsrode verlegt!     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 140 / 2025 hatten wir Sie herzlich zum gemeinsamen Ganztagskongress der kommunalen Spitzenverbände eingeladen. Die Veranstaltung widmet sich den aktuellen Herausforderungen und Perspektiven rund um die Umsetzung des gesetzlichen Ganztagsrechtsanspruchs ab dem Schuljahr 2026/2027.  

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.58 / 2025 FAQs zur neuen Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) hat eine FAQ-Liste zur neuen Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO) erstellt.   Diese Liste wird fortlaufend aktualisiert und ist unter folgendem Link abrufbar:   https://www.nlbk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/aktuelle_informationen_des_nlbk/faq-zur-feuerwehrverordnung-241992.html   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Stefan Wittkop Beigeordneter

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.32 / 2025 Einladung zur Informationsveranstaltung „Registermodernisierung für EinsteigerInnen“ des MI am 10. Juni 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat Folgendes mitgeteilt:   „Im Rahmen unseres gemeinsamen Austauschtermins kam von einigen Kommunen der Wunsch nach einer weiteren Informationsveranstaltung unter dem Motto „Registermodernisierung für EinsteigerInnen“ auf. Diesem Wunsch möchte ich gerne nachkommen.   Termin:  10.06.2025 Uhrzeit: 10:00-12:00 Uhr

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.56 / 2025 Programm zur Arbeitsmarktintegration junger geflüchteter Männer geht in die 3. Runde

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat folgenden Artikel in seiner wöchentlichen Übersicht veröffentlicht:   „Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert seit dem Jahr 2023 zur Unterstützung von Kommunen bundesweit Projekte im Rahmen des ESF-Plus Bundesprogramms „Win-Win – Durch Kooperation zu Integration“. Ziel ist es, die soziale

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.57 / 2025 EU-Kommission veröffentlicht Binnenmarktstrategie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten mit diesem Rundschreiben über die zentralen Eckpunkte der Binnenmarktstrategie informieren, die die Europäische Kommission am 21.05.2025 vorgestellt hat.   Laut der Kommission sei der gemeinsame Markt der wichtigste Treiber für Wettbewerbsfähigkeit in der EU. Dieser habe

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