Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas I Deutsche Sektion hat uns die achte Ausgabe 2026 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin
NST-Info-Beitrag Nr. 7.32 / 2026 rgre aktuell 8/2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Am 22. Juli 2026 fand unsere Informationsveranstaltung zur EUDI-Wallet statt (siehe NST-Info-Beitrag 8.38 / 2026 vom 13. Juli 2026). Mit rund 530 Teilnehmenden war die Veranstaltung sehr gut besucht. Wir freuen uns über das große Interesse sowie den konstruktiven
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem beigefügten Entwurf „Die Zukunft von Städten, Landkreisen und Gemeinden sichern: Warum sie jetzt smart werden müssen“ möchte sich der Deutsche Städtetag (DST) gemeinsam mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden, dem VKU und Bitkom für die Weiterentwicklung smarter Städte und Regionen einsetzen. Der DST hat dazu Folgendes
Sehr geehrte Damen und Herren, mit anliegendem Schreiben an Frau Ministerin Behrens hatte die Geschäftsstelle gemeinsam mit dem NSGB angeregt, dass die gesetzliche Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes gänzlich abgeschafft werden sollte. Das Antwortschreiben ist zu Ihrer Information ebenfalls als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
HVB-Schreiben Nr. 329 / 2026 Vorgaben zur Haushaltssicherung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: “Mit dem Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz wurden den Kommunen neue Instrumente zur Verfügung gestellt, um die Schaffung von Wohnraum zu erleichtern und Planungs– sowie Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Da die Experimentierklausel des § 246e BauGB zunächst befristet gilt, ist es von besonderer
Sehr geehrte Damen und Herren, vorsorglich möchten wir Sie an den BNE-Preis 2027 erinnern. Der Nationale Preis – Bildung für nachhaltige Entwicklung geht in die vierte Runde. Da Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) und die Deutsche UNESCO-Kommission suchen zehn herausragenden Initiativen, die BNE im Sinne der Agenda 2030 und des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat auf Folgendes hingewiesen: „Der BGH hat mitgeteilt, dass der Kartellsenat des BGH mit Urteil vom 29.07.2026 im Verfahren KZR 11/24 (Rundholz BW) ein Urteil des OLG Stuttgart vom 15.08.2024 | Az.: 2 U 30/22 aufgehoben hat, mit dem das
Neue bundesgesetzliche Vorgaben und gleichzeitig Reduzierung der finanziellen Mittel des Bundes für Qualitätsmaßnahmen im Bereich der Kindertagesbetreuung für Länder und Kommunen nicht realisierbar. Sehr geehrte Damen und Herren, die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene haben uns ihre Stellungnahmen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 291 / 2026 vom 10. Juli 2026 haben wir Sie über den Entwurf des Nds. Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Gewalthilfegesetzes informiert und um Anmerkungen und Hinweise gebeten. An dieser Stelle bedanken wir uns für die Stellungnahmen, die uns erreicht haben. Anbei erhalten Sie
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns auf zwei aktuelle Beschlüsse des Verwaltungsgerichts München vom 29.07.2026 aufmerksam gemachen, mit denen Eilanträge gegen die Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München zum Wassersparen abgelehnt wurden. Die beiden Beschlüsse übersenden wir Ihnen anbei. Die Allgemeinverfügung der Stadt München sieht unter
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