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NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2026 Abfrage der DB InfraGO AG zu Eigentumsverhältnissen an Bahnhofs- und Empfangsgebäuden

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns ein Schreiben bzgl. einer Abfrage der DB InfraGO AG zu Bahnhofs- und Empfangsgebäuden in kommunalem Eigentum mit der Bitte um Weiterleitung in die Mitgliedschaft übersandt, der wir hiermit gerne nachkommen.   Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag […]

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HVB-Schreiben Nr. 55 / 2026 Stellungnahme der AG KSV: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

    Die Geschäftsstelle übersendet die AG-Stellungnahme zur laufenden NPOG-Novelle mit Fokus auf Datenerhebung und Weiternutzung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 1 / 2026 hatten wir anlässlich der Ausschussanhörung Gelegenheit zur Stellungnahme zur Novellierung des NPOG gegeben und mit HVB-Schreiben Nr. 19 / 2026 noch einmal zur nachgelieferten

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.18 /2026 Rundschreiben zum DAWI-Beschluss der EU-Kommission

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie ein Rundschreiben zum überarbeiteten DAWI-Beschluss der EU-Kommission, der am 8. Januar 2026 in Kraft getreten ist.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.9 /2026 Wettbewerb Gute Nachbarschaft – Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement 2026 gestartet!

Sehr geehrte Damen und Herren,   die LAG Soziale Brennpunkte e.V. und das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung haben uns über den Start des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft – Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanagement 2026“ informiert. Die Einzelheiten können Sie den anliegenden Informationen zum Wettbewerb entnehmen.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.2 /2026 Ausschreibung des International Award „UCLG – Mexico City – Culture 21“

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) weist darauf hin, dass der kommunale Weltverband United Cities and Local Governments (UCLG) den Aufruf für die 7. Vergabe des Internationalen Preises des „UCLG – Mexico City – Cul-ture 21“ veröffentlicht hat. Mit dem Preis sollen herausragende Städte und Einzelpersonen ausgezeichnet werden, die sich in

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2026 Schutz kritischer Infrastrukturen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Anfang Januar hat der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin gezeigt, wie schnell zehntausende Menschen von einem langanhaltenden Blackout betroffen sein können. Es hat auch gezeigt, dass gehandelt werden muss, um gemeinsam die kritischen Infrastrukturen zu schützen.   Die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2026 Schutz kritischer Infrastrukturen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Anfang Januar hat der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin gezeigt, wie schnell zehntausende Menschen von einem langanhaltenden Blackout betroffen sein können. Es hat auch gezeigt, dass gehandelt werden muss, um gemeinsam die kritischen Infrastrukturen zu schützen.   Die

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.7 / 2026 Rahmen-Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) für die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung von Microsoft Teams durch die niedersächsische Landesverwaltung – Version 2.0

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Land Niedersachsen setzt mit dem Produkt Microsoft Teams erstmals eine Cloudlösung in größerem Umfang ein. Im Vorfeld wurde frühzeitig auf offene datenschutzrechtliche Fragen hingewiesen, die in einer Datenschutzfolgenabschätzung zu behandeln seien. Dem Prinzip „Privacy by Design“ folgend hat das Land daher ein entsprechendes Rechtsgutachten bei der

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HVB-Schreiben Nr. 53 / 2026 Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung des MK (NKomFöGVO-FkB-MK)

    Stellungnahme der AG KSV zum Verordnungsentwurf des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG).     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15. Januar 2026 hatten wir Ihnen den Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für die zahlreichen Rückmeldungen danken wir sehr.   Wesentlicher Bestandteil

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NST-Info-Beitrag Nr. 7. 6 /2026 RGRE-Update 2/26: Informationsveranstaltung zu Fördermöglichkeiten im Rahmen des CERV-Programms am 10.02.2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Rat der Gemeinden und Regionen Europas I Deutsche Sektion hat uns über Folgendes informiert:   Beigefügt erhalten Sie das RGRE-Update 2/2026: „Informationsveranstaltung zu Fördermöglichkeiten im Rahmen des CERV-Programms am 10.02.2026, 10:00-11:30 Uhr“.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez.

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