Der Deutsche Städtetag hat uns über die Einnahmen des Einwegkunststofffonds für das Jahr 2024 informiert, die bei rund 216 Mio. Euro liegen. Über Auszahlungsmodalitäten wird es noch weitere Informationen durch das Umweltbundesamt geben. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Gerne möchten […]
HVB-Schreiben Nr. 188 /2026 Auszahlung aus dem Einwegkunststofffonds Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.33 / 2026 vom 06.05.2026 hatten wir Sie über die Reform der Fahrschulausbildung – Verbändeanhörung zum Rechtsetzungsverfahren informiert: Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu folgende ergänzende Informationen übersandt: „Anbei erhalten Sie zur Kenntnis die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zu dem Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) hat folgendes mitgeteilt: „Im September 2026 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Im Wahlkampf werden in vielfältiger Weise personenbezogene Daten verarbeitet – sei es zur Mitgliederkommunikation, zur Ansprache von Wählerinnen und Wählern oder zum Einsatz digitaler Werbeformen. Mit der
NST-Info-Beitrag Nr. 1.63 / 2026 Flyer „Datenschutz im Kommunalwahlkampf 2026“ des LfD Weiterlesen »
Ergebnisvermerk des MW Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 178 / 206 hatten wir Sie über die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen den Ergebnisvermerk des MW. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning
„Jetzt haben wir nicht nur ein Ausgaben-, sondern auch ein Einnahmeproblem“, erklärte der Vorsitzende der Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Hameln, Claudio Griese, anlässlich der heutigen Sitzung in Oldenburg. „Die städtischen Finanzen sind unter Wasser.“ Die regionalisierte Mai-Steuerschätzung ist eine düstere Prognose für die niedersächsischen Kommunen. Sie werden im Zeitraum von
NST: Kommunale Finanzen – Große Städte unter Wasser Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns den beiliegenden Entwurf eines BMF-Schreibens zur Umsatzbesteuerung von Kurortgemeinden übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 22. Mai 2026 an Frau Thalmann (thalmann@nst.de). Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, auf Anregung der Mitglieder unseres Arbeitskreises der Steueramtsleiter führen wir derzeit eine Abfrage der aktuellen Steuersätze in den Kommunen durch. Ziel ist es, eine aktuelle und vollständige Übersicht über das Erheben, sowie der Steuersätze der Real-, sowie der örtlichen Aufwandssteuern für alle Beteiligten zu erstellen. Die
NST-Info-Beitrag Nr. 2.39 / 2026 Umfrage Steuersätze niedersächsischer Gemeinden Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des vom Land Niedersachsen geförderten Projekts „Unterstützung und Beschleunigung des kommunalen Klimaschutzes durch Smart Cities“ hatten wir gemeinsam mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) im Herbst 2025 eine Umfrage zur nachhaltigen Datennutzung in niedersächsischen Kommunen durchgeführt und damit Handlungs- und Unterstützungsbedarfe festgestellt. Unter anderem haben Kommunen
Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen des vom Land Niedersachsen geförderten Projekts „Unterstützung und Beschleunigung des kommunalen Klimaschutzes durch Smart Cities“ hatten wir gemeinsam mit der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) im Herbst 2025 eine Umfrage zur nachhaltigen Datennutzung in niedersächsischen Kommunen durchgeführt und damit Handlungs- und Unterstützungsbedarfe festgestellt. Unter anderem haben Kommunen
Sehr geehrte Damen und Herren, gern informieren wir Sie über das Angebot der KEAN zum Wissensaustausch zum Klimaschutz: „Digitale Schulungswochen 2026 – Jetzt anmelden! Über 300 Teilnehmende haben 2025 bei der ersten Digitalen Schulungswoche die Chance genutzt, sich fortzubilden, auszutauschen und Anregungen für den (Ar–beits–)Alltag mitzunehmen. Da die positive Resonanz gezeigt hat,
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