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HVB-Schreiben Nr. 58 / 2026 Positionspapier zum Registerzensus 2031

    Der Deutsche Städtetag und der Verband Deutscher Städtestatistik haben gemeinsam ein Positionspapier „Registerzensus als Fundament für eine moderne Statistiklandschaft auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene“ erarbeitet, um der Forderung nach einem erhebungsstellenfreien, registerbasierten Zensus 2031, Nachdruck zu verleihen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat gemeinsam mit dem […]

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HVB-Schreiben Nr. 61 / 2026 Zivil- und Bevölkerungsschutz; Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern

    Der Deutsche Städtetag informiert über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern insbesondere zum Thema Zivil- und Bevölkerungsschutz.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem beigefügten Schreiben hat uns der Deutsche Städtetag über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt MdB, zum Thema Zivil-

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HVB-Schreiben Nr. 60 / 2026 NKomVG, Absenkung des Wahlalters

    Die Fraktion der SPD im Niedersächsischen Landtag ist unserer Forderung nachgekommen und hat erklärt, dass die Absenkung des passiven Wahlalters von 18 auf 16 Jahren erst zur allgemeinen Kommunalwahl zum 1. November 2031 greifen solle.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.19 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den vorgenannten Gesetzentwurf (vgl. Anlage) mit folgenden Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes:   „Für eine anstehende Anhörung im Deutschen Bundestag bereiten wir eine DStGB-Stellungnahme vor und bitten um Ihre fachliche Zuarbeit aus kommunaler Praxis. Im Zentrum steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2026 EU-Beihilferecht: Neufassung DAWI-Freistellungsbeschluss; kein DAWI-Bericht 2024/2025 erforderlich

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 / 2026 haben wir Sie über das Inkrafttreten des o.g. Beschlusses informiert. Das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über nun folgende Hinweise übersandt:   „Mit u.a. E-Mail habe ich Sie über das Inkrafttreten des neuen DAWI-Freistellungsbeschlusses (Beschuss 2025/2630/EU) zum

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HVB-Schreiben Nr. 56 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Februar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 36 / 2026 Kommunalrichtlinie überarbeitet

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) das Angebot der Kommunalrichtlinie überarbeitet hat. Ziel der Überarbeitung ist es, Kommunen und kommunale Akteure schneller und verlässlicher bei der Umsetzung von Klimaschutzprojekten zu unterstützen.   Hierfür

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 37 /2026 Änderungsvorschlag zum §48b EnWG-E

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Referentenentwurf zur Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpakets wird derzeit innerhalb der Regierung abgestimmt. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden, da die Umsetzungsfrist der EU-Richtlinie im August 2026 endet. Wir haben an einem

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.20 / 2026 Umfrage Hauptberufliche Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Duderstadt hat uns gebeten, eine Umfrage zur hauptberuflichen Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte durchzuführen.   Über folgenden Link (zur Umfrage) gelangen Sie zur Umfrage. Das Ergebnis der Umfrage würden wir Ihnen im Anschluss zur Verfügung.   Für eine Teilnahme an der Umfrage bis zum 2. März 2026

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 35 /2026 Einladung und Programm: Infoveranstaltung „Wie mittlere Städte Bio-Regio voranbringen“ am 23. April 2026 in Köln

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wie im Dezember bereits angekündigt, organisiert der Deutsche Städtetag mit dem Verein zur Förderung der Bio-Städte folgende Infoveranstaltung für mittlere Städte im Rahmen des Projekts „Bio Komm‘ Mit“:   Wie mittlere Städte Bio-Regio voranbringen am 23. April 2026,

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