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HVB-Schreiben Nr. 334 /2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. August 2026)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 3. August 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 206 / 2026 Stellungnahme zum Aktionsplan Nachhaltigkeit der Bundesregierung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   Mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 183/2026 vom 15.07.2026 hatten wir Sie über den Aktionsplan Nachhaltigkeit und die ab dem 17. Juli 2026 durchgeführte öffentliche Konsultation informiert, bei der die Möglichkeit für Rückmeldungen zum Deutschen Städtetag  (DST) bestand.   Der DST hat uns hierzu weitere Informationen übermittelt:   „Vielen Dank

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.95 / 2026 Zugriff der Waffenbehörden auf das Schengener Informationssystem N.SIS

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundekriminalamt (BKA) hat zuletzt mit Schreiben vom 24. April 2026 an die unteren Waffenbehörden und die kommunalen Spitzenverbände eine Verwaltungsvorschrift nach Art. 84 Abs. 2 GG in Aussicht gestellt, in der sowohl die verbindliche Grundlage für die Zusammenarbeit

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HVB-Schreiben Nr. 331 / 2026 Resolution Rettet die Kommunen

    Der Ministerpräsident hat auf die Resolution „Rettet die Kommunen“ reagiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegendes Schreiben des Herrn Ministerpräsidenten Olaf Lies als Reaktion auf die Resolution „Rettet die Kommunen“, die auch in vielen kommunalen Vertretungen verabschiedet wurde, übersenden wir mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Der Ministerpräsident stellt für

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.72 /2026 Veröffentlichung der Forschungsergebnisse zur Online-Befragung zum kommunalen Grundeigentum und den Bodenbevorratungspraktiken von Kommunen

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Im Frühjahr 2025 haben wir Sie über ein Promotionsvorhaben an der TU-Dortmund zum kommunalen Grundeigentum und der Bodenvorratspolitik in den Kommunen informiert und Sie um Unterstützung der dazu durchgeführten Online-Befragung gebeten.   Die Umfrageergebnisse wurden inzwischen als Bericht erstellt und

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.73 /2026 Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen – „eNoVa-Gesetz“ – im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darüber informieren, dass das Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare am 26. Juni 2026 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Den entsprechenden Auszug

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.64 / 2026 Abfrage zum Stand der kommunalen Jahresabschlüsse

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wie mit HVB-Schreiben Nr. 242 / 2026 vom 18. Juni 2026 mitgeteilt, beabsichtigt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI), den Stand der beschlossenen kommunalen Jahresabschlüsse erstmals vollständig zum Stichtag 30.06.2026 abzufragen. Als Anlagen sind vorsorglich das Anschreiben des MI, die Excel-Tabelle zur Datenerfassung sowie

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