Alle NST-Infos – Seite 188 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.42 /2025 Einführungsverfügung zum ARS 26-2023_TL_M

Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns anliegende Einführungsverfügung „Technische Prüfbedingungen für Markierungssysteme“ zum ARS 09-2024 übermittelt, die wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin Anlagen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 130 /2025 DStGB-Positionspapier zu Hochwasserschutz und Starkregenprävention veröffentlicht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat am 07. Mai 2025 das Positionspapier „Hochwasserschutz: Extremwetterereignissen wirksam begegnen“ veröffentlicht. Hierin werden die Folgewirkungen von Starkregen- und Hochwasserereignissen aufgezeigt und sich mit notwendigen präventiven Maßnahmen auseinandergesetzt. Städte und Gemeinden

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.60 /2025 VDV-Leitfaden zu On-Demand-Verkehren

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Seit der PBefG-Novelle 2021 haben sich zahlreiche flexible Bedienformen im ÖPNV entwickelt. Aktuell gibt es über 120 Projekte mit mehr als 1000 Fahrzeugen. Der VDV hat nun einen neuen Leitfaden zu On-Demand-Verkehren herausgegeben. Für die dauerhafte Ermöglichung auch

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.61 /2025 Nutzen des ÖPNV drei Mal so hoch wie seine Kosten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Laut einer Studie erzeugt der ÖPNV in Deutschland 75 Milliarden Euro Wertschöpfung. Demnach verdreifacht sich jeder investierte Euro in Bezug auf die erzeugte Wertschöpfung. Die Studie zeigt, dass der ÖPNV nicht nur Teil der Daseinsvorsorge und wichtiger

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Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände – Einfacher, schneller, günstiger – Kommunale Impulse zur Umsetzung des angekündigten Bürokratieabbaus

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Pressemitteilung Hannover, 28. Mai 2025 Einfacher, schneller, günstiger – Kommunale Impulse zur Umsetzung des angekündigten Bürokratieabbaus Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat heute in einer Pressekonferenz 10 konkrete Vorschläge für einen zügigen Bürokratieabbau sowie die Senkung von Standards und die Vermeidung neuer Bürokratie vorgelegt und präsentiert. Diese richten sich in

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HVB-Schreiben Nr. 179 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur vereinfachten Bereitstellung und Auskehrung von Fördermitteln an kommunale Fördermittelempfänger; hier: Verbandsbeteiligung

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Das Niedersächsische Innenministerium hat den Entwurf eines Gesetzes zur vereinfachten Bereitstellung und Auskehrung von Fördermitteln an kommunale Fördermittelempfänger im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 17. Juni. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:

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HVB-Schreiben Nr. 155 /2025 10. Fachgespräch zum Deutschlandticket am 12. Mai 2025 – Übersendung Präsentation

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Am 12. Mai 2025 hat das 8. Fachgespräch mit dem damaligen Niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies zum Deutschlandticket stattgefunden, in welchem u.a. zum Sachstand der Finanzierung und Einnahmeaufteilung informiert wurde. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns anliegende Präsentation über

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HVB-Schreiben Nr. 177 / 2025 Hochwasser 2023 / 2024 – Beschaffungen des Landes Niedersachsen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns einen aktuellen Überblick zur Frage der Beschaffungen nach der Hochwasserlage 2023 / 2024 übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, auf Anfrage der Geschäftsstelle hat uns das Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung einen aktuellen Sachstand zu den Beschaffungen des Landes

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 125 /2025 Verzögerungen bei der Leistungsmeldung zum EWKFondsG

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Einwegkunststofffonds ist für die Kommunen ein wichtiges Instrument, der zunehmenden Vermüllung entgegenzutreten. Wir haben daher in den letzten Monaten regelmäßig über die Entwicklungen des Fonds informiert sowie beim Umweltbundesamt dafür geworben, dass die Umsetzung zügig gelingt. Aktuell ist

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HVB-Schreiben Nr. 178 / 2025 Einfacher, schneller, günstiger – staatliche Handlungsfähigkeit sichern. Kommunale Impulse zur Umsetzung des Bürokratieabbaus

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Die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben heute (Mittwoch, 28. Mai 2025) das vorgenannte Papier zum Thema Bürokratieabbau nebst Anlagen vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände haben der Landespressekonferenz heute gemeinsam das Papier „Einfacher, schneller, günstiger – staatliche Handlungsfähigkeit sichern. Kommunale Impulse zur Umsetzung des Bürokratieabbaus“

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