Alle NST-Infos – Seite 186 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 2.46 / 2025 Presseinformation: Finanzministerkonferenz gibt Empfehlung zur Verteilung zusätzlicher Mittel – Finanzminister Heere: „Investitionen müssen schnell und vor allem nachhaltig wirken“

Sehr geehrte Damen und Herren, wir übersenden Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Finanzministeriums zur Finanzministerkonferenz mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die Landesministerkonferenz hat dem Bund zur Verteilung von Neuverschuldungsoptionen im Rahmen der Schuldenbremse und zur Aufteilung der 100 Mrd. für Länder und Kommunen aus dem Infrastruktursondervermögen den Königsteiner Schlüssel empfohlen. Beide Grundgesetzänderungen […]

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HVB-Schreiben Nr. 153 /2025 Änderung der Baugebührenordnung (BauGO)

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Die Baugebührenordnung soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 11.6.2025. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den anliegenden Entwurf zur Änderung der Baugebührenordnung (BauGO) nebst Begründung zur offiziellen Verbändebeteiligung. Das MW teilt und zu dem Entwurf folgendes

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.48 / 2025 Änderung des RdErl. „Behandlung von Verwahrstücken durch die Polizei“

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.105 / 2024 hatten Sie Gelegenheit Stellung zum o.g. Thema zu nehmen. Rückmeldungen oder Bedenken hatten uns dazu nicht erreicht. Anliegend übersenden wir Ihnen den nunmehr veröffentlichten Änderungserlass mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.47 / 2025 EU-Kommission konsultiert Städte-Agenda/Frist: 26. Mai 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns mit beigefügtem Schreiben über den Start der Städte- Agenda informiert. Sollten Sie hier eine Stellungnahme abgeben, leiten Sie sie uns gern unter dingel@nst.de weiter, sodass wir auch den DStGB unterreichtet halten können. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.37 /2025 ARS 11-2025; Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK); Ausgabestand 11/2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Aktualisierung der Leistungsbereiche (LB) LB 112 Schichten ohne Bindemittel (5. Auflage 2024, Stand 11/24) LB 132 Lichtsignalanlagen (3. Auflage 2024, Stand 11/24) Korrekturfassung LB 117 Verbau, Gründung (5. Auflage 2021, Stand 11/24) LB 121

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.50 / 2025 Neuer Beitrag in „EA Mobilität“: Fachaustausch Eisenbahnkreuzungen (Präsenz und Online) am 25.06.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Auch in diesem Jahr bietet die DB InfraGO AG ein Seminar, diesmal in Präsenz sowie online, zum Thema Eisenbahnkreuzungen an. Gerne können Sie den folgenden Veranstaltungshinweis und das angehängte Programm an ihre Mitgliedskommunen weitergeben. Das Austauschseminar soll, wie in

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 115 / 2025 Energie: Neue Leitlinien für die Netzstabilität

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Sehr geehrte Damen und Herren, Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Zunehmende Stromspitzen durch Solarenergie fordern die Netze heraus. Netzengpässe und damit verbundene Frequenzprobleme erfordern neue Maßnahmen. Für die Umsetzung des „Stromspitzengesetz“ sind nun Leitlinien erlassen worden, die die Steuerungsfähigkeit der Netzbetreiber sicherstellen sollen. Das am

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 116 /2025 Begrünte Städte könnten die Zahl der Hitzetoten deutlich verringern

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Eine neue Studie der australischen Monash University zeigt, dass eine Erhöhung der Vegetation in städtischen Gebieten weltweit die Zahl der hitzebedingten Todesfälle um etwa ein Drittel senken könnte. Laut der Studie sterben jährlich rund 500.000 Menschen weltweit

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