Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab den anliegenden Orientierungsdatenerlass übersandt. Die Veröffentlichung ist für den 22.07.2025 geplant. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 2.67 / 2025 Vorabübersendung Entwurf Orientierungsdaten 2025-2029 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Deutsches Institut für Urbanistik hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „UN-Nachhaltigkeitsziele: Difu bringt Kommunalperspektive in Staatenbericht ein Das Difu hat zusammen mit Kommunen und Partnerorganisationen einen Bericht erstellt, der die nachhaltige Entwicklung in Deutschland zeigt. Dieser „Voluntary Local Government Review“ wurde in Deutschlands Staatenbericht aufgenommen und
Die Geschäftsstelle übersendet zur weiteren Information über den Fortgang des Verfahrens die weiteren Drucksachen der Bundesratsberatung zum LuKIFG. Sehr geehrte Damen und Herren, mit den HVB-Schreiben Nr. 239 / 2025 und 250 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über den Regierungsentwurf nach Kabinettsbefassung zum Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 14. Juli 2025, vgl. Anlage) zu
Der Deutsche Städtetag hat über den Abschlussbericht der Initiative für einen handlungsfähigen Staat informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städtetages zum „Abschlussbericht der Initiative für einen handlungsfähigen Staat – Impulse für eine Staatsmodernisierung“ (vgl. Anlage). Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit
Die Niedersächsische Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung, Daniela Behrens, hat Anfang Juli 2025 gemeinsam mit dem Landesbranddirektor Dieter Rohrberg die „Jahresbilanz Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst 2024“ vorgestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung, Daniela Behrens, sowie der Landesbranddirektor, Dieter Rohrberg, haben die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Begründung seines Beschlusses zum Begriff einer Kundenanlage im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) veröffentlicht. Darin wird bestätigt, dass die bisherige Auslegung einer Kundenanlage unvereinbar mit den Vorgaben der EU-Strombinnenmarktrichtlinie ist. Betroffen
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 168 / 2025 Energie: Entscheidung des BGH zur Kundenanlage Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen eines Austausches mit dem Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hatte das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), Institut für Verkehrssystemtechnik, im vergangenen Jahr dort seine aktuellen Forschungsaktivitäten und Kooperationsangebote vorgestellt (Anlage). Das DLR ist eine staatlich finanzierte Forschungseinrichtung mit
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass die EU-Kommission vor einigen Tagen ihren angekündigten Vorschlag (https://germany.representation.ec.europa.eu/news/minus-90-prozent-treibhausgasemissionen-kommission-schlagt-klimaziel-fur-2040-vor-2025-07-02_de) vorgelegt hat, die Treibhausgasemissionen EU-weit bis 2040 um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. Das “Europäische Klimagesetz“ (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32021R1119) sieht bisher eine Reduktion um 55 Prozent bis 2030 und das
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 165 / 2025 EU Vorschlag für ein neues EU-Klimaziel 2040 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vor dem Hintergrund der Beratungen des Haushaltsentwurfs 2025 hat der DStGB in einer breiten Allianz von Verbänden ein Positionspapier an die Mitglieder des Haushaltsausschusses, des Ausschusses für Wirtschaft und Energie, des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 166 / 2025 Verbändeschreiben zur BEW Weiterlesen »
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