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    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Information den Entwurf der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Start-Up-Zentren des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sowie die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV dazu. Aufgrund eines Versendungsfehlers war es leider zeitlich nicht mehr möglich, sinnvoll eine Beteiligung in der Mitgliedschaft durchzuführen, dafür entschuldigen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Information den Entwurf der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Start-Up-Zentren des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sowie die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV dazu. Aufgrund eines Versendungsfehlers war es leider zeitlich nicht mehr möglich, sinnvoll eine Beteiligung in der Mitgliedschaft durchzuführen, dafür entschuldigen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat uns den anliegenden Entwurf einer Verord-nung zur Änderung der FZV und weiterer Vorschriften nebst Begründung (Anlage 1) und die entsprechende Synopse (Anlage 2) zur Verbändebeteiligung übersandt.   Der Entwurf beinhaltet Änderungen der

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums der Justiz zur CSRD haben wir mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Verband kommunaler Unternehmen eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht. Wir unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung und der EU-Institutionen, die Vorgaben der CSRD-Richtlinie durch

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie z.Kts. die gemeinsame Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetag zum überarbeiteten Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Wir begrüßen darin die vom BMV vorgesehene Einführung einer neuen Regelung